„Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit“

Posted by on 27. September 2000 in Link des Monats |

"Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit" ist eine neue Initiative des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen, des Bayerischen Landessozialgerichts und des Sächsischen Landessozialgerichts. Es soll damit eine Plattform geschaffen werden, auf der Entscheidungen (Urteile und Beschlüsse) sowie allgemein interessante Dokumente der deutschen Sozialgerichtsbarkeit sowohl bereitgestellt, als auch abgerufen werden können. Dieser sogenannte "Urteilserver" ist von jedem Gericht aus frei zugänglich und ermöglicht eine einfach zu handhabende Recherche. Die Bereitstellung der Texte und die Vergabe und Verwaltung von Benutzerkennungen erfolgt in Eigenverantwortlichkeit der einzelnen Gerichte. Bisher sind etwa 600 Dokumente mit einer Volltextsuche online recherchierbar. Daneben gibt es ein "Anwenderforum" und ein "Forum der deutschen Sozialgerichtsbarkeit", in denen über den Nutzen und den weiteren Ausbau des Projektes diskutiert werden kann. Auch eine kleine Linkliste gehört zum Angebot. Demnächst sollen weitere Angebote freigeschaltet werden: die Benutzerverwaltung, der automatische Upload von Dokumenten, die Bearbeitung der geladenen Dokumente zum Recherchieren, zusätzliche Suchbegriffe und die Möglichkeit der nachträglichen Modifikation der Texte. Related Links...

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Der Bundesrechnungshof

Posted by on 20. September 2000 in Link des Monats |

Nachdem zunehmend immer mehr Bundesbehörden mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten sind, präsentiert sich nun auch der Bundesrechnungshof, der sich seit dem 01.07.2000 in Bonn befindet, mit einer eigenen Seite im Netz. Unter dem Stichwort "Kurzinformationen" erhält man zunächst einige kurze Erläuterungen zur Stellung des Bundesrechnungshofes, seinen Aufgaben, dem Prüfungsverfahren und der Organisation. Aber auch ein detaillierter Organisationsplan und weitergehende Informationen zu "Eingaben / Petitionen" stehen den Nutzern zur Verfügung. Besonders erwähnenswert sind jedoch die Rubriken "Rechtsgrundlagen" und "Veröffentlichungen". Als Rechtsgrundlagen finden sich dort Auszüge aus dem Grundgesetz, dem EG-Vertrag, dem Verwaltungsverfahrensgesetz sowie in vollständiger Fassung das Haushaltsgrundsätzegesetz, die a href="http://www.bundesrechnungshof.de/gesetz/bho_inhalt.html">Bundeshaushaltsordnung, das Bundesrechnungshofgesetz, die Prüfungsordnung und die Geschäftsordnung. Bei den "Veröffentlichungen" kann man Einsicht nehmen in die Jahresberichte seit 1997, die Ergebnisberichte seit 1998, den Sonderbericht von 1999 und den Bericht vom 12.11.1998. Alle Berichte sind auch als Word-Datei abrufbar (Achtung: Virengefahr). Abgerundet wird das Angebot des Bundesrechungshofes durch Stellenanzeigen, Adressen der Prüfungsämter und des Bundesrechungshofes selbst, Informationen zur Zusammenarbeit mit anderen Behörden und einer kurzen Erklärung der Aufgaben der Präsidentin des Bundesrechnungshofes als Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung. Related Links...

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„Das Tier im Recht“

Posted by on 13. September 2000 in Link des Monats |

"Das Tier im Recht: Rechtsberatung im Tierschutzrecht" ist ein Onlineservice des "Zürcher Tierschutzes", der sich speziell an Nichtjuristen wendet. Das Angebot beinhaltet eine umfangreiche Sammlung praktischer Rechtsfälle aus dem Tierschutzrecht der Schweiz. Es ist in 13 Oberthemen untergliedert, die von "Tierkauf" über "Tierhaltung in der Mietwohnung" und "Tierquälerei und Strafrecht" bis hin zu "Tierethik: Warum Tierschutz?" reichen. Die einzelnen Themengebiete sind ihrerseits wieder in Unterkategorien unterteilt. Unter "Tierkauf" z.B. findet man sowohl Informationen zu Kaufverträgen als auch Hinweise zum "Haftungsausschluss" und zu anderen für den Kauf von Tieren interessanten Fragestellungen. Die wesentlichen Aspekte der jeweiligen Problematik können in Kurzform online nachgelesen werden. Um ausführlichere Informationen zu erhalten, kann zu jedem der einzelnen Themen ein Worddokument heruntergeladen werden (Achtung: Virengefahr). Related Links...

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„OAMI-ONLINE“

Posted by on 6. September 2000 in Link des Monats |

"OAMI-ONLINE" ist die Website des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), die geschaffen wurde, um das Amt bekannter zu machen und um besser Informationen über die Gemeinschaftsmarke und über das zukünftige Gemeinschaftsgeschmacksmuster verbreiten zu können. Die Seite ist in 6 Rubriken untergliedert. Informationen zum Amt selbst findet man in den Rubriken "Rolle des HABM" sowie "Verwaltung des Amtes". Den Schwerpunkt des Angebots jedoch bildet die Rubrik "Die Gemeinschaftsmarke in der Praxis". Dort gibt es neben "Formularen und Erklärungen" u.a. Links zu finanziellen Auskünften und "Richtlinien & Hinweise". Abgerundet wird dies durch eine Recherchemöglichkeit in drei Datenbanken. Die Datenbank "CTM-ONLINE" ermöglicht eine direkte Suche nach Marken. In "CTM-AGENT" kann nach "Information über die beim HABM zugelassenen Vertreter und über Zusammenschlüsse von Vertretern" gesucht werden. Die Recherche in diesen beiden Datenbanken ist kostenlos. Der Gebrauch des Angebots "CTM-DOWNLOAD", as das Herunterladen von Gemeinschaftsmarkendaten ermöglicht, ist jedoch nur Linzenzteilnehmern erlaubt. Zusätzlich findet man bei "OAMI-ONLINE" noch Hinweise zu den "Juristischen Aspekten", der "Verbreitung der Information über die Gemeinschaftsmarke" und Kontaktadressen. Das gesamte Angebot ist auch in Spanisch, Englisch, Französisch und Italienisch verfügbar. Related Links...

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