Law Commission for England and Wales

Posted by on 16. Dezember 1997 in Link des Monats |

Die Law Commission wurde von der britischen Regierung vor über 20 Jahren gegründet, um das britische Recht nach reformbedürftigen Normen zu durchforsten und spezifische Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten. Der kontinuierlichen Arbeit der Kommission wird in der Rechtswissenschaft ein hoher Stellenwert beigermessen, nicht nur wegen der gründlichen Analyse desbestehenden Rechts, sondern auch wegen der teilweise radikalen Änderungsvorschläge, die oft daraus hervorgehen. Die Komission veröffentlicht viele ihrer Berichte im Internet und bietet auch den Bürgern die Möglichkeit, ihren Standpunkt darzulegen. Damit hat das englische Recht im Internet einen bemerkenswerten Schritt vorwärts gemacht. Related Links...

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Law of the Internet

Posted by on 9. Dezember 1997 in Link des Monats |

Wer sich für das Recht des Internet interessiert, muß die amerikanische Entwicklung beobachten. Eine der umfassendsten und aktuellsten Ãœbersichten findet sich beim Law Journal Extra. Das Spektrum der Themen reicht von Censorship über Domain names, E-Mail/Spam, E-Commerce, Net-Copyright, Net-Trademark, Jurisdiction und Net-Security bis hin zu Web-Ethics. Im Rahmen dieser Hauptkategorien werden die gegenwärtig die Diskussion beherrschenden Themen (Wie z.B. Click-Wrap-Contracts, Frames und Hyperlinks) behandelt. Related Links...

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CLAB Europa – Datenbank

Posted by on 2. Dezember 1997 in Link des Monats |

Die Europäische Kommission hat auf ihrem Server eine Datenbank mit Informationen über mißbräuchliche Vertragsklauseln eingerichtet.Die Datenbank umfaßt derzeit über 5000 Dateien. Zusätzlich zum Wortlaut der jeweiligen Klausel lassen sich Kommentare und die Begründungen der Entscheidungen abrufen. Neben Präzedenzurteilen im Anschluß an die Richtlinie 93/13/EWG und Fällen, die vor Einführung der Richtlinie entschieden wurden, sind auch Verwaltungsentscheidungen und außergerichtliche Absprachen einbezogen worden. Darüberhinaus ist die „Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen“ im Volltext in elf Gemeinschaftssprachen verfügbar. Related Links...

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