Nachrichten der Woche
eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...
Thema: Herausgabe von Zugangscodes
Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...
Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an
In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der
Störerhaftung für...
Elektronische Akte im Strafprozess
Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines
Gesetzes zur Einführung der...
Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern
Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...
Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor
Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...
News: “Gazette of International Marks” auch online zugänglich
21.09.05 12:00In der „Gazette of International Marks“ veröffentlicht die WIPO („Weltorganisation für geistiges Eigentum“) wöchentlich Marken, die international neu eingetragen wurden. Seit September ist die Gazette auch kostenlos als PDF in drei Sprachen (französisch, englisch, spanisch) im Internet zugänglich.
Auf der Grundlage des Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken und dem Madrider Protokoll ist es möglich mit einer einzigen Antragstellung den Markenschutz in über 70 Länder zu erhalten. Die Durchführung liegt bei der WIPO. Neben neu eingetragen Marken enthält die Gazette auch Informationen zu deren Verlängerung bzw. Veränderung, außerdem Angaben über die Gebührenordnung und Verfahrensänderungen. Bislang war die Gazette nur auf Papier und als CD-Rom erhältlich.
