Nachrichten der Woche
eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...
Thema: Herausgabe von Zugangscodes
Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...
Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an
In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der
Störerhaftung für...
Elektronische Akte im Strafprozess
Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines
Gesetzes zur Einführung der...
Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern
Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...
Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor
Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...
News: Jura light: Tarzanschrei als eingetragene Marke zugelassen
29.11.07 00:00Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante (Spanien) hat den Tarzanschrei als eingetragene Marke zugelassen. Bereits seit 2005 akzeptiert das HABM Sonogramme für Hörmarken, wenn ihnen eine MP3-Datei beiliegt. Eine Anmeldung, die den Tarzan-Schrei in Noten fasst, ist bereits eingetragen, eine weitere Anmeldung vom Mai 2006, welche die grafische Darstellung mit einer MP3-Datei verbindet, hat das Eintragungsverfahren nun auch durchlaufen.
