Mittwoch, 07. Juli 2004
Europäische Patentakademie

Die Europäische Patentorganisation hat das Statut zur Gründung einer Europäischen Patentakademie erlassen (http://www.european-patent-office.org/.../2004_06_30_d.htm). Die Hauptaufgabe der neuen Einrichtung, die im Laufe des...

Mittwoch, 07. Juli 2004
Abhörfähigkeit gespeicherter eMails

Mit Urteil vom 29. Juni hat der "United States Court of Appeals - For the First Circuit" entschieden, dass der Abhörbegriff nicht einschlägig ist, wenn kein Datenstrom abgefangen, sondern eMails zwischengespeichert und erst dann...

Mittwoch, 07. Juli 2004
Anti-Spam Technical Alliance

Die Anti-Spam Technical Alliance, der u.a. sechs große Mailbox Provider angehören, hat am 22. Juni 2004 ihr "Technology and Policy Proposal" der Öffentlichkeit vorgestellt (http://corp.aol.com/.../ASTA_Statement_of_Intent.pdf)....

Mittwoch, 30. Juni 2004
Patent Lawyer

Die "Association of Patent Law Firms" hat nun die erste Ausgabe des "Patent Lawyer", einem vierteljährlich erscheinenden Magazin, veröffentlicht (http://www.aplf.org/.../APLF-Patent-Lawyer-Spring-2004.pdf).

Mittwoch, 30. Juni 2004
Brasilien: eGroupWare

Die Regierung von Parana in Brasilien hat sich zur Realisierung seiner IT-Projekte nun für die Open-Source-Software eGroupWare entschieden (http://www.egroupware.org/parana). Die web-basierte Software, die auf der...

Mittwoch, 30. Juni 2004
Telekommunikationsgesetz

Das neue Telekommunikationsgesetz, das am 25.06.2004 im BGBl. I Nr. 29 veröffentlicht wurde, trat am 26.06.2004 in Kraft (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl104s1190.pdf). Darin heißt es nun u.a. "(3) Die Telefonauskunft von...

Mittwoch, 30. Juni 2004
Geographische Ortung von Internet-Nutzern

Das Unternehmen "Digital Envoy" hat nun ein US-Patent auf die geographische Ortung eines Internet-Users anhand seiner IP-Adresse erhalten (http://patft.uspto.gov/.../6757740). Die jetzt patentierte Technik wurde bereits 1999...

Mittwoch, 30. Juni 2004
IT-Verpflichtungserklärung

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie bietet eine IT-Verpflichtungserklärung zum kostenlosen Download an (http://www.bsi.bund.de/.../IT-Verpflichtungserklaerung.pdf). Diese Muster-Vereinbarung sollte den...

Mittwoch, 30. Juni 2004
Deutschland-und-Frankreich.de

"Deutschland-und-Frankreich.de" lautet der Name des Portals zur deutsch-französischen Partnerschaft (http://www.deutschland-und-frankreich.de). Im Archiv stehen u.a. Verträge zum Download im PDF-Format zur Verfügung.

Mittwoch, 30. Juni 2004
Celex teilweise kostenlos

Seit heute ist die einfache Suche bei Celex kostenlos (http://europa.eu.int/celex/htm/celex_de.htm). Vorläufig sind zwar noch Login und Passwort nötig, doch diese sind auf der Startseite von Celex publiziert.

Mittwoch, 23. Juni 2004
Madrider Markenabkommen

Am 21. Juni trat die Europäische Gemeinschaft dem Madrider Markenabkommen und damit zum ersten Mal einem WIPO-Vertrag bei (http://europa.eu.int/rapid/...=DE&guiLanguage=en). Ab dem 1.10.2004 können nun Inhaber einer...

Mittwoch, 23. Juni 2004
iTunes

Das "Berkman Center for Internet & Society" an der Harvard Universität hat sich im Rahmen einer Fallstudie mit dem Thema "iTunes -

How Copyright, Contract, and Technology Shape the Business of Digital Media" befasst...

Mittwoch, 23. Juni 2004
Manual of Patent Examining Procedure

Das "United States Patent and Trademark Office" hat die neueste Überarbeitung des "Manual of Patent Examining Procedure" veröffentlicht (http://www.uspto.gov/.../index.html). Alle Kapitel können einzeln im PDF-Format abgerufen...

Mittwoch, 23. Juni 2004
Freedom of Information Act Guide

Auf den Seiten des "United States Departement of Justice" ist nun die neueste Ausgabe des "Freedom of Information Act Guide" kostenlos erhältlich (http://www.usdoj.gov/oip/foi-act.htm). Detaillierte Informationen gibt es z.B. zu...

Mittwoch, 23. Juni 2004
Richtlinie geistiges Eigentum

Die Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums wurde am 30. April 2004 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (http://europa.eu.int/...l_15720040430de00450086.pdf ).

Mittwoch, 16. Juni 2004
FOI Act

Auf den Seiten von "The Reporters Committee for Freedom of the Press" wurde nun die 9. Auflage des Leitfadens "How to Use the Federal Freedom of Information Act" veröffentlicht (http://www.rcfp.org/foiact/index.html).

Mittwoch, 16. Juni 2004
International Intellectual Property Law

"The American Society of International Law" hat nun ein Handbuch zu elektronischen Informationen rund um das "International Intellectual Property Law", geschrieben von Jonathan Franklin, veröffentlicht...

Mittwoch, 16. Juni 2004
Microsoft: Wettbewerbsklage in Brasilien

In einem Urteil hat die brasilianische Kartellbehörde nun festgestellt, dass Microsoft mit seiner Finanzsoftware "Money" das Wettbewerbsrecht nicht verletzt hat (http://www.cade.gov.br/.../acor001182-1998.pdf). Die...

Mittwoch, 16. Juni 2004
euro-copyrights.org

"euro-copyrights.org" ist eine kürzlich an den Start gegangene Seite zum Thema "Copyright laws in digital Europe" (http://www.euro-copyrights.org/). Es ist beabsichtigt einen Überblick über die vorhandenen Schutzmaßnahmen in den...

Mittwoch, 09. Juni 2004
EG-Rechtsrahmen für Telekommunikationsrecht

Auf den Seiten von tkrecht.de gibt es seit kurzem den EG-Rechtsrahmen zum Telekommunikationsrecht auch als Hypertext (http://www.tkrecht.de/index.php4?modus=3). Insbesondere wurden innerhalb des Textes Verweise auf andere...