Mittwoch, 31. Oktober 2001
Eröffnungsrede 'eGovernment in Deutschland'

Die im Rahmen der 35. Jahreskonferenz des 'International Council for

Information Technology in Government Administration' am 23. Oktober 2001

in Berlin gehaltene Eröffnungsrede der Staatssekretärin im...

Mittwoch, 24. Oktober 2001
Your voice in Europe

'Your voice in Europe' lautet der Titel einer neuen Internetseite im Rahmen der Initiative 'Interaktiven Politikgestaltung' der Europäischen Kommission (http://europa.eu.int/yourvoice).Hier sind alle Bürger, Verbraucher...

Mittwoch, 24. Oktober 2001
EU zeichnet Online-Verwaltungsexperimente aus

Zur Konferenz 'egovernment, von der Politik zur Praxis', die am 29. und 30. November 2001 in Brüssel stattfinden wird, werden 60 Online-Verwaltungsexperimente vorgestellt, die erstmals von einem Ausschuss unabhängiger...

Mittwoch, 24. Oktober 2001
Europäisches Netz für außergerichtliche Streitbeilegung

Am 16. Oktober 2001 startete das erste Europäischen Netze für außergerichtliche Streitbeilegung (http://europa.eu.int/comm/dgs/health_consumer/library/press/press197_de.pdf). Dieses Netz (European Extra-Judicial...

Dienstag, 23. Oktober 2001
Update: Verfassungsänderung in der Türkei

Die türkische Nationalversammlung hat den Vorschlag von Staatpräsident Ahmet Necdet Sezer aufgenommen und auf die Erhöhung der Diäten verzicht. Die Verfassungsänderung wurde nun im türkischen...

Donnerstag, 18. Oktober 2001
Freedom of information in the European Union

Mitte September hat 'Statewatch', eine private britische Vereinigung, ihr Internetportal 'Freedom of information in the European Union' eröffnet (http://www.statewatch.org/foi.htm). Dort werden Links und Informationen zu...

Donnerstag, 18. Oktober 2001
Verfassungsänderung in der Türkei

Am 4. Oktober 2001 hat das türkische Parlament eine Verfassungsreform mit weitreichenden Änderungen verabschiedet und damit einen weiteren Schritt auf dem Weg nach Europa zurückgelegt (http://www.abgs.gov.tr. Mit...

Donnerstag, 18. Oktober 2001
Multilingualism and Universal Access to Cyberspace

Unter dem Titel "Promotion and Use of Multilingualism and Universal Access to Cyberspace - Preparing an international Recommendation" hat die UNESCO (United Nations Educational, Scientific and Cultural Organisation)...

Mittwoch, 10. Oktober 2001
Chat: 'Datenschutz in der Informationsgesellschaft'

Am 18.10.2001 findet bei 'Moderner Staat' von 19.00 bis 20.00 Uhr ein Chat mit Joachim Jacob, Bundesdatenschutzbeauftragter, zum Thema 'Datenschutz in der Informationsgesellschaft' statt...

Mittwoch, 10. Oktober 2001
Synopse zum neuen Mietrecht

Auf den Seiten von 'Juralink' sind jetzt eine Synopse und Konkordanzlisten zur Mietrechtsreform 2001 verfügbar (http://www.juralink.de/0NORMENBANK/SYNOPSE-MietR/synopse-mietrecht-index.htm). Wie Prof. Dr. Werner Unger der...

Mittwoch, 10. Oktober 2001
Entscheidung zu 'verteidigungsministerium.de'

Das LG Hannover hat in seinem Urteil vom 12.09.2001 entschieden, dass der Gebrauch des Domainnamens 'verteidigungsministerium.de' durch einen Privaten einen Verstoß gegen § 12 BGB begründet, da durch die unbefugte...

Mittwoch, 10. Oktober 2001
Update: BGH zu 'mitwohnzentrale.de'

Zum Fall 'mitwohnzentrale.de', zu dem der BGH bereits am 17.05. entschieden hat (wir berichteten am 23.05.2001) ist nun die schriftliche Urteilsbegründung bei 'JurPC' abrufbar (http://www.jurpc.de/rechtspr/20010219.htm).

Mittwoch, 10. Oktober 2001
Arbeitsgerichtsbarkeit des Saarlandes

Auch die Arbeitsgerichtsbarkeit des Saarlandes ist jetzt mit einer eigenen Seite im Internet vertreten (http://www.arbeitsgerichte.saarland.de/). In Zusammenarbeit mit dem Lehrstuhl von Prof. Maximilian Herberger wird dort auch...

Mittwoch, 03. Oktober 2001
Redaktionspause

Anlässlich des Feiertags zum "Tag der Deutschen Einheit" findet diese Woche keine Aktualisierung unserer Nachrichtenrubrik statt. Die nächsten Nachrichten erhalten Sie hier am Mittwoch, den 10. Oktober 2001.

Donnerstag, 27. September 2001
Die Arbeitsgerichtsbarkeit des Saarlandes

Seit dem 27. September 2001 ist auch die Arbeitsgerichtsbarkeit des Saarlandes mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten (http://www.arbeitsgerichte.saarland.de/). Neben allgemeinen Informationen zum Gericht sind auch...

Mittwoch, 26. September 2001
CDT Cyber Security: Response to September 11

Das 'Center for Democracy & Technology' (CDT) hat auf seiner Seite 'Cyber Security' eine Sammlung mit Gesetzgebungsvorschlägen, Sachverständigenaussagen, Analysen und Stellungnahmen als Antwort auf die Ereignisse am...

Mittwoch, 26. September 2001
Update: BGH zu Domain-Namen

Im Fall 'ambiente.de', zu dem der BGH bereits am 17.05. entschieden hat, dass die Registrierungsstelle für de-Domains, Denic, nicht prüfen muss, ob Domainanmeldungen die Rechte Dritter verletzen (wir berichteten am...

Mittwoch, 26. September 2001
Reform des Schadensersatzrechts

Am 24.09.2001 hat das Bundeskabinett die Grundlage für die Modernisierung des Schadensersatzrechts und verschiedener Bereiche des außervertraglichen Haftungsrechts vorgelegt. Auf den Seiten des Bundesministeriums der...

Mittwoch, 19. September 2001
Lexikon des Rechts

Auf der Seite von 'digitale informationssysteme - Agentur für neue Medien' gibt es im Bereich 'Net & Law' ein 'Lexikon des Rechts', in dem juristische Fachbegriffe, Abkürzungen und internetspezifische Fremdwörter...

Mittwoch, 19. September 2001
FAQ zum Bündnisfall

Aufgrund der terroristischen Anschläge in Washington, D.C. und New York City am 11.09.2001 hat die NATO den Bündnisfall gem. Artikel 5 NATO-Vertrag festgestellt. Auf den Seiten des 'Bundesministeriums der Verteidigung'...