Mittwoch, 15. Dezember 2004
Telekommunikation und Teledienste

Die Konferenzunterlagen zum 5. Symposium "Datenschutz in der Telekommunikation und bei Telediensten" können nun online abgerufen werden (http://www.bfd.bund.de/aktuelles/symp5_inh.html). Besonders interessant ist die Präsentation...

Mittwoch, 08. Dezember 2004
Verbraucherschutz und Finanzdienstleistungen

Am heutigen 8. Dezember ist das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über Fernabsatzverträge bei Finanzdienstleistungen in Kraft getreten (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl104s3102.pdf). Damit wurde die EU-Richtlinie über...

Mittwoch, 08. Dezember 2004
Congresso Internacional de Direito Eletronico

In Petrópolis (Brasilien) fand vom 08.11. bis zum 13.11. der erste "Congresso Internacional de Direito Eletronico" statt (http://www.ibde.org.br/congresso/index.htm). Die Referate - z. T. auf Portugiesisch, z. T. auf Spanisch -...

Mittwoch, 08. Dezember 2004
Privacy Commissioner of Canada

Der " Privacy Commissioner of Canada" hat seinen Jahresbericht dem Parlament vorgelegt (http://www.privcom.gc.ca/information/ar/200304/200304_e.asp). Der zweite Teil des Berichts befasst sich u.a. mit dem "Personal Information...

Mittwoch, 08. Dezember 2004
Venezuela: Academia Nacional de Software Libre

In Venezuela ist jetzt die erste staatliche Akademie zur Entwicklung freier Software gegründet worden (http://www.mct.gov.ve/...co=172). Rechtsgrundlage für die Errichtung der Akademie sind der Erlass des Ministeriums für...

Mittwoch, 01. Dezember 2004
WIPO-Verfahren gatwick.com

Im Domainstreitverfahren des Flughafens Gatwick in Großbritannien gegen den Inhaber der Domain gatwick.com wurde jetzt die Entscheidung bekannt gegeben: Die Domain bleibt beim ursprünglichen Inhaber. Das Urteil, das sehr...

Mittwoch, 01. Dezember 2004
Index Translationum

Auf den Seiten der UNESCO findet man u.a. den "Index Translationum", der vor kurzem aktualisiert wurde (http://www.unesco.org/culture/translationum). Er besteht aus einer Datenbank mit bibliografischen Angaben zu Büchern, die...

Mittwoch, 01. Dezember 2004
Urheberrechtsklage Internet Archive

Der United States District Court of California hat eine Klage gegen die verlängerte Schutzfrist im amerikanischen Urheberrecht abgewiesen. Eine Gruppe von Internet-Archivaren hatte sich gegen verschiedene urheberrechtliche...

Mittwoch, 01. Dezember 2004
Update: Online Casinos

Im Zusammenhang mit dem kürzlich veröffentlichten Panel Report "United States - measures affecting the cross border Supply of gambling and betting services" (wir berichteten am 17.11.) ist auch das Interview von "ISA Casinos" mit...

Mittwoch, 01. Dezember 2004
Spanien: Stellungnahme im falschen Format

Das spanische Kultusministerium hat die "Asociación de Internautas" (AI) kürzlich gebeten, eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf abzugeben, der die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des...

Mittwoch, 24. November 2004
Rechtsgutachten Linux München

Die Kanzlei Frohwitter hat ein Kurzgutachten zu den "Rechtlichen Bedingungen und Risiken der Landeshauptstadt München für den Einsatz von Open-Source-Software" erstellt und im Internet publiziert...

Mittwoch, 24. November 2004
Diskussion um Softwarepatente

Die Diskussion um die Softwarepatente ist durch die ablehnende Haltung gegenüber dem derzeitigen Vorschlags einer Softwarepatente-Richtlinie der EU

Polens erneut entfacht worden (http://www.kprm.gov.pl/441_12649.htm). Schon...

Mittwoch, 24. November 2004
Politics, and the Fight to Control Digital Media

Edward Felten hat eine seiner Vorlesungen im Internet veröffentlicht. Sie behandelt das Thema "Rip, Mix, Burn, Sue: Technology, Politics, and the Fight to Control Digital Media" und steht in verschiedenen Dateiformaten zur...

Mittwoch, 24. November 2004
EPIC Privacy Report

"Privacy International" und das "Electronic Privacy Information Center" (EPIC) haben den 7. Bericht zu Datenschutz und Menschrechte im Jahr 2004 veröffentlicht (http://www.privacyinternational.org/...Human%20Rights). Demnach...

Mittwoch, 24. November 2004
anabin

"anabin" steht für "Informationssystem zur Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse" und wird betreut von der Kultusministerkonferenz Deutschlands (http://www.anabin.de/). Angeboten werden Informationen über ausländische...

Mittwoch, 17. November 2004
Einfuhr und Inverkehrbringen von Spielen

Griechenland soll sich vor dem Europäischen Gerichtshof wegen des Verstoßes gegen das Verbot "an öffentlichen und privaten Orten, einschließlich der Räumlichkeiten, die Internet-Dienstleistungen anbieten (Cyber-Cafés),...

Mittwoch, 17. November 2004
Online-Casinos

Der Panel Report "United States - measures affecting the cross border Supply of gambling and betting services" kommt zu dem Ergebnis, dass

das amerikanische Verbot von Online-Casinos einen Verstoß gegen die GATS-Regeln darstellt...

Mittwoch, 17. November 2004
Rechtlicher Schutz von Datenbanken

Der EuGH hat vier Urteile betreffend die Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken, hier Sportdatenbanken, erlassen (http://curia.eu.int/de/.../cp040089de.pdf). Alle vier Urteile können online abgerufen werden:...

Mittwoch, 17. November 2004
Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum

Die Europäische Kommission hat am 10.11.2004 eine "Strategie für die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum in Drittländern" angenommen (http://trade-info.cec.eu.int/...120027.pdf). Drittländer sollen demnach vor allem...

Mittwoch, 17. November 2004
IPR-Helpdesk: neue Dokumente

Auf den Seiten des IPR-Helpdesk wurden einige neue Dokumente publiziert (http://www.ipr-helpdesk.org/controlador.jsp?cuerpo=cuerpo&seccion=principal&len=de). Der neueste Artikel befasst sich mit "Verwertungsgesellschaften in...