Mittwoch, 13. Februar 2002
The intellectual property counter-essay contest

'Wipout.net' hat zum Aufsatzwettbewerb der 'World Intellectual Property Organisation' (WIPO) nun einen Gegenwettbewerb gestartet. Das Thema lautet wie bei WIPO 'What does intellectual Property mean to you in your daily life?' und...

Mittwoch, 13. Februar 2002
Inline-Links und -Frames

Der '9th U.S. Circuit Court of Appeals' hat nun in einem Urteil entschieden, dass die Verwendung von sog. 'Thumbnails' eines Originalbildes eine 'faire Nutzung' im Sinne des Urheberrechts ist. Demgegenüber stellt die...

Mittwoch, 13. Februar 2002
Guidelines on fighting cybercrime

Die Herausgeber des amerikanischen Magazins 'CIO' haben gemeinsam mit dem Geheimdienst, dem FBI und Industrieexperten Orientierungshilfen zur Bekämpfung von Computerkriminalität publiziert...

Mittwoch, 06. Februar 2002
Electronic Communications Data Protection Directive

Der Rat der EU hat einen gemeinsamen Standpunkt im Hinblick auf die 'Directive of the European Parliament and of the Council concerning the processing of personal data and the protection of privacy in the electronic...

Mittwoch, 06. Februar 2002
Canadian Journal of Law and Technology

'The Canadian Journal of Law and Technology' ist der Name einer neuen Online-Zeitschrift (http://cjlt.dal.ca/), herausgegeben vom 'Institute of Law and Technology' der Dalhousie Universität. Die Januarausgabe ist bereits...

Mittwoch, 06. Februar 2002
Interview mit Brewster Kahle

Auf den Seiten des 'O'Reilly Network' gibt es jetzt zum Nachlesen ein Interview mit Brewster Kahle, Direktor der 'Wayback Machine' (http://www.oreillynet.com/pub/a/webservices/2002/01/18/brewster.html). Kahle erläutert darin...

Mittwoch, 06. Februar 2002
Zahlen aus der Justiz

Das Bundesministerium der Justiz hat - wie in jedem Jahr - die aktuellen 'Zahlen aus der Justiz' veröffentlicht (http://www.bmj.bund.de/images/11309.pdf). Dazu gehören u.a. die 'Personal und Geschäftsbelastung der...

Mittwoch, 30. Januar 2002
Public Sector Information

Im Rahmen des 'eContent Programmes' der Europäischen Union besteht bis zum 21.02.2002 die Möglichkeit, Kommentare zu einem Arbeitspapier einzusenden, das sich mit einem möglichen Rechtsinstrument gegen die...

Mittwoch, 30. Januar 2002
BGB-Informationspflichten-Verordnung

Die 'Verordnung über Informationspflichten nach bürgerlichem Recht (BGB-InfoV)' wurde im Bundesgesetzblatt Nr. 2 vom 08. Januar 2002 veröffentlicht und ist am 09.01.2002 in Kraft getreten...

Mittwoch, 30. Januar 2002
Diskussionsforum: Sicherheitspaket II

Der Deutsche Bundestag hat ein neues Diskussionsforum zum Thema 'Sicherheitspaket II - Wie viel Sicherheit braucht Deutschland?" eröffnet, an dem sich alle Interessierten beteiligen können...

Mittwoch, 30. Januar 2002
Materialien zum 3. VwVfÄndG

Auf den Seiten des Beck-Verlages gibt es einen kurzen Bericht (http://rsw.beck.de/rsw/shop/default.asp?docid=39621&from=sbs.root) zum geplanten 3. Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (3....

Mittwoch, 30. Januar 2002
TKÜV im BGBl veröffentlicht

Die bereits am 24. Oktober 2001 im Bundestag verabschiedete 'Verordnung über die technische und organisatorische Umsetzung von Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation...

Mittwoch, 30. Januar 2002
Import menschlicher embryonaler Stammzellen

Der Bundestag hat heute den Import von menschlichen embryonalen Stammzellen unter strengen Auflagen erlaubt. Dem Bundestag lagen 3 Anträge vor: 'Schutz der Menschenwürde angesichts der biomedizinischen...

Mittwoch, 23. Januar 2002
Digitale Signatur in der Bundesverwaltung

In einem Beschluss der Bundesregierung zur 'Sicherheit im elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehr

mit der Bundesverwaltung' wurden die Voraussetzungen einer flächendeckende Einführung der digitalen Signatur in...

Mittwoch, 23. Januar 2002
Kostenlose Dokumente bei EUR-Lex

Ab dem 01.01.2002 sind sämtliche amtlichen Dokumente, auf die über das EUR-Lex-Portal zugegriffen werden kann, kostenlos abrufbar, unabhängig vom Datum der Annahme, der Veröffentlichung oder dem Format...

Mittwoch, 23. Januar 2002
Netscape erhebt Klage gegen Microsoft

Gestern hat Netscape vor dem District Court in Washington eine Klage gegen Microsoft eingereicht. Es geht dabei um die Wettbewerbsverzerrung im Konkurrenzverhältnis der Browser durch die Bündelung des Internet Explorer...

Mittwoch, 23. Januar 2002
Standardvertragsklauseln für Datenschutz

Die Europäische Kommission hat eine Entscheidung über Standardvertragsklauseln zur Übermittlung personenbezogener Daten an Verarbeiter in Ländern außerhalb der EU verabschiedet, deren Datenschutzniveau...

Mittwoch, 16. Januar 2002
WIPO: ccTLD Database

Auf den Seiten der 'World Intellectual Property Organization' (WIPO) befindet sich seit kurzem auch eine Datenbank mit Vergabestellen für country code Top Level

Domains weltweit, sowie die dort geltenden Vergaberichtlinien...

Mittwoch, 16. Januar 2002
Parliamentlive.tv

'Parliamentlive.tv' ist der Name eines neuen, eigenen Internetangebots des britischen Parlaments. In einem Pilotprojekt werden hier sämtliche Sitzungen des 'House of Lords' und des 'House of Commons' live übertragen und...

Mittwoch, 16. Januar 2002
Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts

Das Bundesarbeitsgericht stellt seit kurzem in Zusammenarbeit mit der 'juris GmbH' seine aktuellen Entscheidungen im Internet zur Verfügung (http://www.bundesarbeitsgericht.de/). Die Entscheidungen werden rückwirkend ab...