Dienstag, 29. Juni 2010
Grafik zur Entwicklung von Facebook-Einstellungen zum Datenschutz

“The Evolution of Privacy on Facebook” bietet eine interaktive Grafik, welche die Veränderungen der Standardeinstellungen zum Datenschutz auf Facebook über die Jahre vergleicht. Es wird verglichen, welche Daten seit 2005...

Dienstag, 29. Juni 2010
ADIJ wird 40 Jahre alt

Die Association pour le développement de l’informatique juridique (ADIJ) wird unter der Schirmherrschaft der Justizministerin Michèle Alliot-Marie unter dem Thema „Generations numeriques“ ihr 40-jähriges Bestehen feiern. Die...

Dienstag, 29. Juni 2010
CISG: Synopse ausgewählter Texte in 10 Sprachen

Die 3. Version der Synopse ausgewählter Texte zum CISG ist nun online verfügbar. Zu den Sprachen gehören Englisch, Französisch, Spanisch, Russisch und Chinesisch als Originalsprachen und Deutsch, Italienisch und Niederländisch...

Donnerstag, 24. Juni 2010
China: Center for Studies of Intellectual Property Rights

Das Center for Studies of Intellectual Property Rights, ist eine Webseite der Saarbrücker Partneruniversität Zhongnan für Wirtschafts- und Rechtswissenschaften. Dort werden Nachrichten zum Geistigen Eigentum online zur ...

Mittwoch, 23. Juni 2010
IT-Sicherheitskits und neues Personalausweisgesetz

Im Rahmen des IT-Investitionsprogramms der Bundesregierung sollen IT-Sicherheitskits für Bürger bereitgestellt werden. In einem offen Zuwendungsverfahren wurden durch das Bundesministerium des Innern zehn Maßnahmen von...

Mittwoch, 23. Juni 2010
WIPO Gold

Mit WIPO Gold wird eine Metaseite bereitgehalten, die den Zugang zu den diversen Datenbanken und ihren Suchoberflächen vereinfacht. Die angebotenen Datenbanken umfassen die Themengebiete Technologie, Marken, Domainnamen, Design,...

Mittwoch, 23. Juni 2010
Supreme Court: Pager-Überwachung von Arbeitnehmern ausnahmsweise zulässig

Der US-amerikanische Supreme Court hat am 17. Juni 2010 eine Entscheidung (City of Ontario v. Quon) veröffentlicht, in der es um die Frage der Überwachung arbeitsmäßig genutzten Pagern von Polizisten der Stadt Ontario geht. Die...

Mittwoch, 23. Juni 2010
Zensus 2011

Die Europäische Union plant für das Jahr 2011 einen gemeinschaftsweiten Zensus. Eine EU-Verordnung vom 9. Juli 2008 verpflichtet die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, dazu Daten anhand eines festgelegten Katalogs von...

Mittwoch, 23. Juni 2010
Google Street View: Verbots-Schilder für den Garten

Auf den Seiten des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein werden Materialien wie Musterwidersprüche gegen Googel Street View- Aufnahmen bereitgehalten. Unter diesen Materialien findet sich auch ein Logo...

Mittwoch, 23. Juni 2010
EuGH: Schlussanträge zu Kontaktlinsenvertrieb über Internet in Ungarn

Die Schlussanträge des Generalanwalts Paolo Mengozzi sind am 15. Juni 2010 in der Rechtssache C-108/09 veröffentlicht worden.Bei dem Verfahren handelt es sich um ein Vorabentscheidungsersuchen über den Vertrieb von Kontaktlinsen...

Donnerstag, 17. Juni 2010
Ebay-Gesetz und „unangreifbare“ Musterbelehrung in Kraft

Zum 11.06.2010 traten die Änderungen des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht...

Donnerstag, 17. Juni 2010
Berliner Rede zur Urheberrechtsreform

Die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat am 14. Juni 2010 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften eine Rede zur Reform des Urheberrechts gehalten. Der Volltext der Rede ist auf den...

Mittwoch, 16. Juni 2010
Lawgical: Google Street View in Ungarn

Ein englischsprachiger Kurzbeitrag von Edina Márton, zur rechtlichen Problematik von Google Street View in Ungarn ist auf den Seiten des Lawgical verfügbar.

Mittwoch, 16. Juni 2010
Chile: Neues Urheberrechtsgesetz in Kraft getreten

Nachdem drei Jahre lang über eine Reform des Urheberrechts in Chile heftig debattiert worden war, ist nun die Ley 20.435 durch Veröffentlichung im amtlichen Gesetzblatt am 04. Mai 2010 in Kraft getreten, wodurch das aus dem Jahre...

Mittwoch, 16. Juni 2010
Volltext "Unterlassungsansprüche im Internet - Störerhaftung für nutzergenerierte Inhalte"

Die 270-seitige Dissertation zum Thema "Unterlassungsansprüche im Internet - Störerhaftung für nutzergenerierte Inhalte" von Alexander Hartmann ist im Volltext kostenlos online verfügbar.

Mittwoch, 16. Juni 2010
Google Street View: Landesdatenschutzbeauftragter stellt Strafanzeige

Der Landesdatenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz Edgar Wagner hat bei den Staatsanwaltschaften des Landes Strafantrag gegen die Verantwortlichen der Firma Google in den USA und in Deutschland wegen der rechtswidrigen...

Mittwoch, 16. Juni 2010
JuraLight: Warnung des Straßenverkehrsamtes vor schlechten Autofahrern

Eine aus unbekannter Quelle zugeleitete Mitteilung des Straßenverkehrsamtes warnt derzeit vor besonders schlechten Autofahrern. Der Wortlaut der Mitteilung:

„In Deutschland hat sich die Qualität der Pkw- und Lkw-Fahrer deutlich...

Samstag, 12. Juni 2010
China: Datenbank gegen FIFA2010-Markenpiraterie

Der Zoll der in der chinesischen Provinz Zhejiang gelegenen Stadt Yiwu (chin. 义乌市, Yìwū Shì), die eines der wichtigen chinesischen Handelszentren und den weltweit größten Umschlagort für Handelsware darstellt, hat eine...

Mittwoch, 09. Juni 2010
Lawgical: Google Street View in Brasilien

Ein englischsprachiger Kurzbeitrag von Thiago Henrique Lopes de Castro, einem Studenten der Universidade Federal de Minas Gerais, Belo Horizont, Brasilien zur rechtlichen Problematik von Google Street View in Brasilien ist auf...

Mittwoch, 09. Juni 2010
Spanien: Erneut Urteil zugunsten eines p2p-Netzwerkbetreibers

Das Landgericht von Alicante hat als Rechtsmittelgericht durch Beschluss vom 18. Februar 2010 den Einstellungsbeschluss des Ermittlungsgerichts in dem Strafermittlungsverfahren gegen den Betreiber der Website „Naiadadonkey.com“...