Mittwoch, 09. Juni 2004
Patent Citations

Ein Aufsatz zum Thema "How do I Know what you Know? Patent Examiners and the Generation of Patent Citations" von Juan Alcacer und Michelle Gittelman ist auf den Seiten von SSRN veröffentlicht...

Mittwoch, 09. Juni 2004
Rechtsfragen zu "Honeypots"

Richard Salgado vom US-Justizministerium stellt aus seinem noch nicht veröffentlichten Buch ein Kapitel kostenlos im PDF-Format zur Verfügung. Dieses Kapitel befasst sich mit den rechtlichen Aspekten sog. "Honeypots"...

Mittwoch, 09. Juni 2004
BGH: Haftung von Presseorganen für Hyperlinks

Mit Urteil vom 01. April 2004 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Presseorgan nicht für Hyperlinks auf rechtswidrige Angebote haftet, "...die als Ergänzung eines redaktionellen Artikels ohne Wettbewerbsabsicht gesetzt...

Mittwoch, 09. Juni 2004
Jura light: Fußballgrundgesetz

Aus aktuellem Anlass möchten wir an dieser Stelle darauf hinweisen, dass der Karlsruher Bundesverfassungsrichter Udo Steiner die deutsche Verfassung um ein satirisches Fußballgrundgesetz bereichert hat...

Mittwoch, 02. Juni 2004
Voter Privacy in the Digital Age

Die "California Voter Foundation" hat eine Studie zum Thema "Voter Privacy in the Digital Age" veröffentlicht (http://www.calvoter.org/...0504voterprivacy.pdf). Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass ein nationaler Dialog über...

Mittwoch, 02. Juni 2004
Patent Video

Das "Federal Judicial Center" (FJC) hat vor einigen Jahren ein Video für Juristen und Juries gedreht, das ihnen eine Einführung zum Patentrecht bietet. Dieses Video steht nun auch online sowohl im Windows-Media-Format...

Mittwoch, 02. Juni 2004
Wahl-O-Mat

Am 13. Juni findet die nächste Europawahl statt. Wer sich noch nicht ganz schlüssig ist, welche Partei er wählen soll, kann sich vom "Wahl-O-Mat" Vorschläge unterbreiten lassen (http://www.europa-waehlt.de/wahlomat/). Vertreten...

Mittwoch, 02. Juni 2004
Irak: Coalition Provisional Authority

Die "Coalition Provisional Authority" (CPA) des Iraks verfügt über eine eigene Homepage. Hier sind u.a. offizielle Dokumente abrufbar (http://www.cpa-iraq.org/regulations/). Dazu gehören auch Regelungen zu "Governing Council of...

Mittwoch, 26. Mai 2004
Biometrische Ausweisdokumente

Am heutigen Mittwoch fand eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (BFTA) statt, an der auch Fachpolitiker des Innen- und des Rechtsausschusses teilnahmen. Thema war der...

Mittwoch, 26. Mai 2004
Regulating Spam

Das "Institute for Information Law" an der Universität in Amsterdam hat sich in einem Forschungsprojekt mit dem Thema "Regulating Spam - Directive 2002/58 and beyond" befasst. Die im Rahmen des Projekts erstellte Studie kann nun...

Mittwoch, 26. Mai 2004
Update: E-Government-Handbuch

Das "E-Government-Handbuch" des "Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik" hat zwei neue Module erhalten (http://www.bsi.bund.de/fachthem/egov/6.htm). Bereits Mitte April erschienen ist "Sichere Zahlungsverfahren für...

Mittwoch, 26. Mai 2004
Grokline

"Grokline" heisst ein neues, community-basiertes, Projekt, das sich mit dem Eigentumsrecht an UNIX und UNIX-ähnlichem Code befasst (http://www.grokline.net/). Nach kostenloser Registrierung kann sich jeder Interessierte...

Mittwoch, 19. Mai 2004
Iraq: Legal News

Die "Hastings Law Library" hat im Zusammenhang mit den aktuellen politischen Ereignissen eine Seite zu "Iraq: Legal News & International Law" erstellt (http://www.uchastings.edu/library/.../legal_news_iraq.htm). Die Kategorien...

Mittwoch, 19. Mai 2004
IAPCODE final report

IAPCODE, ein im Rahmen des Internet Action Plan finanzierten Programms an der Oxford University, hat nun seinen Abschlussbericht zum Thema "Self-Regulation of Digital Media Converging on the Internet: Industry Codes of Conduct in...

Mittwoch, 19. Mai 2004
Rechtsverstöße im Internet

Im Laufe des letzten Jahres haben nach Aussage der "Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V" Beschwerden über Rechtsverstöße im Internet massiv zugenommen. Damit machen sie 17 % des Gesamtarbeitsaufkommens der...

Mittwoch, 19. Mai 2004
Kennzeichnungen für eMail

Seit dem heutigen Mittwoch müssen in den USA gewerbliche eMails mit sexuellem Inhalt in Großbuchstaben mit "sexually-explicit" markiert sein. Dies und weitere Auflagen regelt die seit heute nach dem CAN-SPAM-Act, 15 USC §7702 ff....

Mittwoch, 19. Mai 2004
Bürgerdienste Saar

Das Saarland hat ein neues gemeinsames Dienstleistungsportal der Kommunen für ihre Bürger in Betrieb genommen. Die Website Bürgerdienste-Saar (http://www.buergerdienste-saar.de/), an die während der derzeitigen Pilotphase die...

Mittwoch, 12. Mai 2004
EU: Online-Lizenzierung von Musikrechten

Die Europäische Kommission hat gegen sechzehn Verwertungsgesellschaften, die Lizenzgebühren im Namen von Musikautoren einsammeln, ein Verfahren eingeleitet (http://www.europa.eu.int...=DE).

Angemahnt wird das sog. "Santiago...

Mittwoch, 12. Mai 2004
EU: Neue Richter ernannt

Die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten haben am 01.Mai neue Richter beim Gerichtshof (http://www.europa.eu.int/...DE&display)

und beim Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften...

Mittwoch, 12. Mai 2004
Anschriften deutscher Gerichte

Wer aus dem Ausland Kontakt mit einem deutschen Gericht aufnehmen möchte, findet die entsprechende Anschrift und weitere Informationen wie z.B. eMailkontaktadressen und Homepageverweise im "Anschriftenverzeichnis der Gerichte des...