Mittwoch, 11. Dezember 2002
Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Ab dem 1. Januar 2003 nimmt das 'Harmonisierungsamt im Binnenmarkt' mit Wirkung zum 1. April 2003 auch Anmeldungen für eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster entgegen (http://oami.eu.int/de/design/default.htm)....

Mittwoch, 11. Dezember 2002
Digitales Ruhrgebiet

Mit dem Projekt 'Digitales Ruhrgebiet' strebt das Land Nordrhein-Westfalen die '...Bereitstellung und Fortentwicklung einer interkommunalen Plattform zur Abwicklung rechtsverbindlicher Interaktionen zwischen Bürgern,...

Mittwoch, 11. Dezember 2002
E-Mail-Verschlüsselung

Das 'Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz' und das 'Europäische Verbraucherzentrum Kiel' bieten nun sowohl als gedrucktes Faltblatt als auch online eine Anleitung zur E-Mail-Verschlüsselung unter dem...

Mittwoch, 04. Dezember 2002
Traffic data retention

Die 'Electronic Frontier Finnland' (EFFI) publiziert auf ihren Seiten einen vom Rat der Europäischen Union an die 'Multidisciplinary Group on Organised Crime' (MDG) gerichteten Fragebogen bezüglich 'traffic data...

Mittwoch, 04. Dezember 2002
Perspektive Deutschland

Im Rahmen der Online-Befragung 'Perspektive Deutschland' soll die Einstellung der Bürger zu den Institutionen in Deutschland ermittelt werden (http://www.perspektive-deutschland.de/).

Ziel dieser seit dem 17. Oktober 2002...

Mittwoch, 04. Dezember 2002
Internet Governance

Die 'Washingtonpost' veranstaltete am 20.11.2002 einen Chat mit Esther Dyson, Gründungsmitglied der ICANN, zum Thema 'Public Participation in Internet Governance'. Das Transkript dieses Chats kann jetzt online abgerufen...

Mittwoch, 04. Dezember 2002
PubliKom ./. public-com.de

Im Domainstreit um die Domain 'public-com.de' hat das LG Hamburg mit Urteil vom 18. Oktober 2002 entschieden, dass zwischen der Firma und der Marke 'PubliKom' einerseits und der der Internetadresse und der E-Mailanschrift...

Mittwoch, 04. Dezember 2002
Update: Europäische Verfassung

Am 2. Dezember 2002 fand an der Europäischen Rechtsakademie Trier ein Podiumsgespräch zu dem Thema 'Die entstehende europäische Verfassung: Eine neue Grundlage für eine 'immer engere Union der Völker...

Mittwoch, 27. November 2002
Barrierefreiheit in Baden-Württemberg

Das Versorgungsamt Heidelberg hat als erste Landesbehörde ihren Internetauftritt 'barrierefrei' gestaltet, d.h sodass alle Informationen für jeden Besucher frei zugänglich und ohne Einschränkung nutzbar sind...

Mittwoch, 27. November 2002
Jugendschutz im Web

Das AG Neuss hat einen Anbieter von Pornografie im Internet wegen Verbreitung pornografischer Schriften verurteilt. Es argumentierte, die Eingabe der Personalausweis- oder Kreditkartennnummer reiche für einen wirksamen...

Mittwoch, 27. November 2002
Kommentare US-Urheberrecht

Das 'Das Copyright Office' der Library of Congress' beabsichtigt eine Überarbeitung des im 'Digital

Millennium Copyright Act' (DMCA) verankerte Urheberrecht. Die Öffentlichkeit wird gebeten bis zum 18. Dezember...

Mittwoch, 20. November 2002
Stelkens/Bonk/Sachs VwVfG

Der Kommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz, herausgegeben von Prof. Dr. Paul Stelkens, Prof. Dr. Heinz Joachim Bonk und Prof. Dr. Michael Sachs, wird online durch einen kostenlos verfügbaren Aktualitätendienst...

Mittwoch, 20. November 2002
Werberecht

Der 'Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft' (ZAW) bietet im Rahmen seines Internetauftritts Informationen zum deutschen Werberecht an...

Mittwoch, 20. November 2002
Generaldirektion für Beschäftigung und Soziales

Die Webseiten der EU zu Anti-Diskriminierung, soziale Grundrechte und Bürgergesellschaft wurden neu gestaltet. Hier erhält man Informationen über die Aktivitäten der Generaldirektion für...

Mittwoch, 20. November 2002
Datenschutz am Arbeitsplatz

Die Europäische Kommission hat am 31.10.2002 den europäischen Organisationen der Sozialpartner eine Reihe von Grundsätzen und Regeln für den Umgang mit personenbezogenen Daten am Arbeitsplatz vorgeschlagen...

Mittwoch, 13. November 2002
Übersetzung estnischer Gesetze

Das 'Estonian Legal Translation Center' veröffentlicht auf seinen Seiten jetzt auch Übersetzungen estnischer Gesetze in englischer Sprache (http://www.legaltext.ee/indexen.htm). Das gesamte Angebot ist kostenlos.

Mittwoch, 13. November 2002
Trusted Computing Platform Alliance

Die von Hard- und Softwareherstellern gegründete TCPA (Trusted Computing Platform Alliance) plant die Einführung eines Identifikations- und Zugriffscontrollchips (sog. 'Fritz-Chip') direkt in der Gerätehardware....

Mittwoch, 13. November 2002
WTO: neue Suchmöglichkeit

Die 'World Trade Organization' bietet nun auf ihren Seiten die Möglichkeit Streitfälle nach Themen geordnet zu suchen (http://www.wto.org/english/tratop_e/dispu_e/dispu_subjects_index_e.htm). Der Index reicht dabei von...

Mittwoch, 13. November 2002
Haftung für den Inhalt von Online-Archiven

Das LG Hamburg sieht den Betreiber eines Online-Archivs als Content-Provider an, der für den Inhalt nach § 5 I TDG a.F. (heute § 8 I TDG) in vollem Umfang haften muss (http://www.jurpc.de/rechtspr/20020352.htm). Es komme...

Mittwoch, 06. November 2002
Website zur EU-Erweiterung

Die am 04.10. gestartete Website der Europäischen Union in Deutschland zur EU-Erweiterung ist bereits um einige Informationen angereichert worden (http://www.mehr-europa.de/). So gibt es beispielsweise einen...