Mittwoch, 17. November 2004
Spanien und die Richtlinie 2001/29/EG

Die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft hätte eigentlich schon...

Mittwoch, 10. November 2004
E-Book on Election Law

Auf den Seiten des "Moritz College of Law" an der "Ohio State University" ist ein kostenloses online eBook zum amerikanischen Wahlrecht abrufbar (http://moritzlaw.osu.edu/electionlaw/toc.html). Weitere Informationen und...

Mittwoch, 10. November 2004
Digital Rights Management Legislation

Der aktualisierte Bericht "Copyright Law: Digital Rights Management Legislation" für den US-Kongress ist jetzt online verfügbar (http://www.ipmall.info/.../RL32035_041001.pdf). Analysiert wurden u.a. einige der...

Mittwoch, 10. November 2004
Videoüberwachung

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein hat die Ergebnisse einer Bevölkerungsbefragung zum Thema Videoüberwachung publiziert (http://www.datenschutzzentrum.de/.../20041108-video.htm). Demnach sind die...

Mittwoch, 10. November 2004
Information Society Factsheets

Auf den Seiten der "Informationsgesellschaft in Europa" wurden mehrere neue Datenblätter über die Informationsgesellschaft veröffentlicht (http://europa.eu.int/.../index_en.htm). Dabei handelt es sich um kurze Präsentationen der...

Mittwoch, 10. November 2004
Pressemitteilungsdatenbank

Die Justizbehörden Sachsen-Anhalts verfügen jetzt über eine Pressemitteilungsdatenbank (http://www.sachsen-anhalt.de/.../pgwhwyua7l88/). Bisher befinden sich in der Datenbank die Pressemitteilungen der ordentlichen...

Mittwoch, 03. November 2004
EuGH-Urteil zu Telefonrechnungen

Der Europäische Gerichtshof hat im Zusammenhang mit Telefonrechnungen zwei Entscheidungen gefällt, die die Rechte der Verbraucher stärken (http://europa.eu.int/rapid/....DE&guiLanguage=en). Im Urteil vom 14. September entschied...

Mittwoch, 03. November 2004
Aktionsplan zur Betrugsbekämpfung

Am 27.10.04 hat die Europäische Kommission einen neuen Aktionsplan zur präventiven Betrugsbekämpfung vorgestellt (http://www.europa.eu.int/.../index_de.htm#2004_2007). Mit seiner Hilfe soll bis zum Jahr 2007 der Betrug im...

Mittwoch, 03. November 2004
Verfassung für Europa

Am 29.10. haben die Staats- und Regierungschefs sowie die Außenminister der 25 Mitgliedsstaaten der EU in Rom den Vertrag über eine Verfassung für Europa sowie die Schlussakte unterzeichnet...

Mittwoch, 03. November 2004
Update: Congreso Mundial de Derecho Informática

Seit dem 1. November stehen die Referate vom "4. Congreso Mundial de Derecho Informático" (wir berichteten am 06.10.2004) online zur Verfügung (http://www.alfa-redi.org/.../ivmundial.asp). Einige der Dokumente sind auch auf...

Mittwoch, 03. November 2004
Big Brother Awards 2004

Nach der Schweiz, den Niederlanden und Österreich wurden nun auch in Deutschland die "Big Brother Awards 2004" verliehen (http://www.bigbrotherawards.de/2004). Die Universität Paderborn, die den "Regionalpreis" bekommen hat,...

Mittwoch, 27. Oktober 2004
Zivilrecht online

Die österreichische Publikation "Zivilrecht - Grundriss und Einführung in das Rechtsdenken" ist nun komplett online verfügbar (http://www.uibk.ac.at/zivilrecht/buch). Die Online-Version wurde dabei nicht nur um Verlinkungen...

Mittwoch, 27. Oktober 2004
Kritik an eBays Datenschutzerklärung

Die "Deutsche Vereinigung für Datenschutz", das "Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V." und der "der FoeBuD e.V" kritisieren in einer gemeinsamen Erklärung die neue Datenschutzerklärung...

Mittwoch, 27. Oktober 2004
Deutschlands Platz im europäischen eGovernment-Vergleich

Laut einer von INSEAD für SAP erstellten eGovernmentvergleichsstudie belegt Deutschland mit 5,00 Punkten den 2. Platz innerhalb der EU (http://europa.eu.int/.../document/3302).

Einer Studie von "ibi research" zufolge jedoch,...

Mittwoch, 27. Oktober 2004
Working Group on Internet Governance

Ende September fand innerhalb des "World Summit on the Information Society" ein Arbeitstreffen der "Working Group on Internet Governance" zur Vorbereitung der Konferenz vom 23. bis 25. November 2004 in Genf statt. Die...

Mittwoch, 27. Oktober 2004
Spanien: Creative Commons

Nachdem in Deutschland am 18. Juni 2004 die Umsetzung der Creative-Commons Lizenzversionen in deutsches Recht erfolgte, gibt es nun seit dem 01. Oktober auch entsprechende Lizenzversionen für das spanische Recht...

Donnerstag, 21. Oktober 2004
Who Owns Snow White?

Auf den Seiten der "Association for Library Service to Children" ist nun eine PowerPoint-Präsentation des Programms "Who Owns Snow White? Copyright Issues for Youth Services Librarians" abrufbar...

Donnerstag, 21. Oktober 2004
eu-Domain

Am 12. Oktober wurde der Vertrag zwischen der Europäischen Kommission und EURid unterzeichnet, der EURid erlaubt, mit der Einführung der neuen eu-Domain sobald wie möglich zu beginnen (http://europa.eu.int/...item_id=1383)....

Donnerstag, 21. Oktober 2004
Report on Intellectual Property

Die Arbeitsgruppe des amerikanischen Justizministeriums, die sich mit dem Thema "geistiges Eigentum" befasst, hat nun ihren Abschlussbericht publiziert (http://www.cybercrime.gov/IPTaskForceReport.pdf). Es wird darin u.a. ein...

Donnerstag, 21. Oktober 2004
Bayerisches Oberstes Landesgericht

Am 20.10. hat der Bayerische Landtag beschlossen, das Bayerische Oberste Landesgericht abzuschaffen (http://www.bayern.landtag.de/index_7040.jsp). Auf der Homepage des Gerichts findet man zu diesem Abschaffungsgesetz eine...