Mittwoch, 11. März 2015
Zukunft des EU Datenschutzes: Strategie des EDSB 2015-2019

Der Europäische Datenschutzbeauftragte Giovanni Buttarelli hat am 2. März seine Strategie für 2015-2019 unter dem Namen „Mit gutem Beispiel vorangehen“ veröffentlicht. Im 22-seitigen Dokument werden die drei Hauptziele und...

Dienstag, 10. März 2015
Entwurf zur TMG-Änderung betreffend Haftung bei offenen WLAN

Seit etwa einer Woche kursiert im Internet ein Rederentenentwurf vom 17.2.2015, der Änderungen des Telemediengesetzes (TMG) in den §§ 8 und 10 enthält. Ausweislich der Begründung des Entwurfs soll damit der Rahmen für offene...

Dienstag, 10. März 2015
Datenschutz-Untersuchung von SmartTV

Das bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat exemplarisch 13 SmartTVs, also Fernsehgeräte, die auch Inhalte aus dem Internet laden und anzeigen können, auf Sicherheit und Datenschutz überprüft. Das bayerische Landesamt...

Dienstag, 10. März 2015
Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt facebook ab

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat gegen Facebook erneut ein Unterlassungsverfahren wegen zahlreicher Rechtsverstöße eingeleitet und das Unternehmen am 23. Februar 2015 abgemahnt. Nach Auffassung des vzbv verstoßen...

Donnerstag, 26. Februar 2015
IRIS 2015 vom 26. bis 28. Februar in Salzburg

Vom 26. bis 28. Februar 2015 findet an der Universität Salzburg das bereits 18. Internationale Rechtsinformatik Symposion (IRIS) statt. Unter dem Generalthema „Kooperation“ werden in 16 Schwerpunkten insgesamt 79 Vorträge...

Donnerstag, 26. Februar 2015
IPod am Steuer?

Darf man seinen IPod während der Autofahrt benutzen und damit sogar noch über das Internet telefonieren? Das AG Waldbröl sagt dazu in einer aktuellen Entscheidung (Az. 44 OWI-225 Js 1055/14-121/14): Ja. Das Gericht stellt darauf...

Donnerstag, 26. Februar 2015
Bundesnetzagentur fordert offenbar Überwachung von WLAN-Hotspots

Die Bundesnetzagentur hat an die Betreiber öffentlicher WLAN-Hotspots offenbar Schreiben versendet, in denen Sie die Einrichtung von Überwachungsvorrichtungen fordert. Grund dafür ist offenbar die Zunehmende Nutzung von...

Montag, 23. Februar 2015
IT-Sicherheitsgesetz: Nutzung vom IP-Adressdaten

IDer AK Vorratsdatenspeicherung hat sich für eine strikte Untersagung der Auswertung von IP-Adressdaten ausgesprochen. Der AK sieht jegliche Auswertung von Adressdaten, so Sprecher Patrick Breyer, als Vorratsdatenspeicherung an....

Montag, 23. Februar 2015
Europäische Datenschützer prüfen Webseiten auf Cookies

Acht nationale europäische Datenschutzbeauftragte haben fast 500 Internetseiten auf Ihre Vereinbarkeit mit von gespeicherten Cookies mit dem Rechtsrahmen der EU überprüft. Dies gab die Art. 29-Datenschutzgruppe der EU in einer...

Montag, 23. Februar 2015
Kaspersky: Equation-Group infiziert Festplatten

Kaspersky, eine russische IT-Sicherheitsfirma veröffentliche bereits am 16.02.2015 über die sogenannte Equation-Group. Diese Gruppe aus Cyberangreifern aggiert weltweit und dies wohl schon seit vielen Jahren. Anhand einiger...

Mittwoch, 11. Februar 2015
LG Leipzig zur Verantwortlichkeit des Anbieters für Informationspflichten bei eBay

Das LG Leipzig hat in einem Urteil (16.12.2014 – Az. 01 HK O 1295/14) einen Online-Händler wegen eines Wettbewerbsverstoßes zur Unterlassung verurteilt.Der Händler hatte auf eBay Waren zum Verkauf angeboten und grundsätzliche...

Mittwoch, 11. Februar 2015
Safer Internet Day: BSI gibt Tipps rund ums Thema sicher im Internet

Zum Safer Internet Day am 10. Februar 2015 veröffentlicht das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erneut zehn Tipps zu den Themen sicher surfen, sicher in den sozialen Netzen, sicher unterwegs mit Smartphone...

Mittwoch, 11. Februar 2015
BGH Zur Löschung zweier mehr als drei Jahre alter E-Mails von einer Internetseite

Der Kläger betreibt (in Kanada) ein Mietwagenunternehmen zur Vermietung von Wohnmobilen. Der in Deutschland ansässige Beklagte verhandelte im Frühjahr 2010 mit dem Kläger über die Vermietung einer Wohnmobils. Dabei kam es zu...

Mittwoch, 11. Februar 2015
Bundesrat berät über neues IT-Sicherheitsgesetz

Der Bundesrat hat am 06.02.2015 unter dem Tagesordnungspunkt 18 den Entwurf der Bundesregierung zum IT-Sicherheitsgesetz beraten.Mit dem Gesetzentwurf möchte die Bundesregierung eine deutliche Verbesserung der Sicherheit...

Mittwoch, 04. Februar 2015
Singapur testet autonome Taxis

Singapur gibt dieses Jahr einen seiner Bezirke zum Testen von autonomen Taxis frei. Der Stadtstaat ist dicht besiedelt und gilt daher als stauanfällig. Getestet werden soll, ob durch autonome Taxis das Verkehrsaufkommen reduziert...

Mittwoch, 04. Februar 2015
BRAK-Stellungnahme zur elektronischen Akte im Strafverfahren

Zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen hat die BRAK eine Stellungnahme vorgelegt.

Grundsätzlich begrüßt die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) das Vorhaben, insbesondere die...

Mittwoch, 28. Januar 2015
2014: Jahr der Verletzung der Datensicherheit

Die Europäische Agentur Für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) hat am 27. Januar 2015 einen Bericht veröffentlicht, in dem die 15 größten Gefahren für die Internet-Sicherheit genannt werden. Auf den ersten beiden Plätzen...

Mittwoch, 28. Januar 2015
US-Gericht zu Erschöpfungsgrundsatz und Grauimporten

Nach einem 11 Jahre langen Rechtsstreit zwischen dem schweizer Uhrenhersteller Omega und der US-Amerikanischen Einzelhandelskette Costco hat ein US-Gericht nun ein endgültiges Urteil gefällt: Das Copyright kann nicht dazu genutzt...

Mittwoch, 28. Januar 2015
AG Hamburg zu individuellen WLAN-Passwörtern

Das AG Hamburg hat sich in einem Urteil vom 9.1.2015 (Az. 36a C 40/14) mit der Notwendigkeit einer Vergabe von individuellen WLAN-Passwörtern befasst.In dem Verfahren hatte der Rechteinhaber den Inhaber eines Internetanschlusses...

Montag, 26. Januar 2015
Missbrauch von kostenlosen SSL-Zertifikaten

Die kostenlosen SSL-Zertifikate vom Caching-Dienst Cloudflare wurden von Paypal Phisher Online-Ganoven missbraucht. Zur Funktionsweise: In ein paar Sekunden kann sich jeder registrieren, ohne persönliche Daten einzugeben....