Mittwoch, 12. November 2003
Profiles Of Patent Information

Das Europäische Patentamt hat nun eine Studie zum Thema \'Usage Profiles Of Patent Information Among Current And Potential Users\' veröffentlicht (http://www.european-patent-office.org/news/info/survey2003/index.php)....

Mittwoch, 12. November 2003
Veröffentlichung personenbezogener Daten

Der Europäische Gerichtshof hat ein erstes Urteil zur Auslegung der Richtlinie 95/46/EG gefällt. Im konkreten Fall ging es um die unerlaubte Veröffentlichung sensibler Daten auf einer schwedischen Kirchenwebsite.

Mittwoch, 05. November 2003
Definitionssuche Google

Die Suchmaschine Google ist nun auch in der Lage nach Definitionen von Begriffen zu suchen (http://www.google.com). Die Abfrage erfolgt über \"define:Suchbegriff\", erstreckt sich momentan nur auf englische Wörter.

Mittwoch, 05. November 2003
U.S. patent policy

Die \'Federal Trade Commission\' hat nun eine Studie zum Thema \'To Promote Innovation:

The Proper Balance of Competition and Patent Law and Policy\' veröffentlicht (http://www.ftc.gov/os/2003/10/innovationrpt.pdf). Es...

Mittwoch, 05. November 2003
Copyright and Related Rights Regulations

Die \'Copyright and Related Rights Regulations 2003\' des Vereinigten Königreichs wurden auf der Seite der britischen Regierung veröffentlicht und sind seit dem 31.10. in Kraft...

Mittwoch, 05. November 2003
Kabinettsprotokolle

Das Bundesarchiv hat die historischen Kabinettsprotokolle im Internet veröffentlicht (http://www.bundesarchiv.de/kabinettsprotokolle/). Verfügbar sind zunächst die Jahrgänge 1957 und 1958 sowie die Protokolle...

Mittwoch, 29. Oktober 2003
Fusionsgesetz Schweiz

Zum Entwurf des neuen schweizerischen Fusionsgesetzes wurde ein Internetportal eröffnet (http://www.fusg.ch). Es bietet Informationen zu Fragen des Transaktionsrechts und informiert über die aktuelle Gesetzeslage.

Mittwoch, 29. Oktober 2003
E-Democracy

BBC hat ein E-Democracy Serviceportal im Betastadium der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (http://www.bbc.co.uk/dna/ican/). \'iCan\' will den Bürgern eine Hilfe zur Selbsthilfe bieten und Anlaufstelle bei Fragen...

Mittwoch, 29. Oktober 2003
DMCA - Ausnahmen

Das U.S. Copyright Office, das im Rahmen des Digital Millennium Copyright Act (DMCA) eine Verordnungsermächtigung hat, hat davon nun Gebraucht gemacht. Es hat 4 Bereiche festgelegt, auf die der DMCA innerhalb der...

Mittwoch, 29. Oktober 2003
Electronic Signatures

Eine von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Studie beleuchtet die \'Legal and Market Aspects of Electronic Signatures\'. Der vollständige Text kann als PDF-Datei abgerufen werden.

Mittwoch, 22. Oktober 2003
Update Sperrverfügungen

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat nun eine Übersicht der gerichtlichen Entscheidungen zu den Sperrverfügungen (wir berichteten zuletzt am

19.03.03) veröffentlicht.

Mittwoch, 22. Oktober 2003
Electronic Communications Code

Auf den Seiten des \'Her Majesty\'s Stationery Office\' wurde das Dokument \'The Electronic Communications Code (Conditions and Restrictions) Regulations 2003\' publiziert...

Mittwoch, 22. Oktober 2003
Symposium Geistiges Eigentum

In Wien fand im Oktober auf Einladung der \'Initiative Geistiges Eigentum\' ein Symposium \'Geistiges Eigentum - Innovation und Rechtsschutz\' statt. Die einzelnen Vorträge stehen nun online als Video Stream zur...

Mittwoch, 22. Oktober 2003
Liveblog aus dem Gerichtssaal

Beim \'Virginian-Pilot\' gibt es zurzeit einen Weblog, der live aus dem Gerichtssaal über den sog. \'Sniper-Fall\' bloggt (http://home.hamptonroads.com/guestbook/journal.cfm?id=53). Mittels der \'Wireless Technologie\'...

Mittwoch, 15. Oktober 2003
Schutzrechtsregister Schweiz

Das \'Schweizerische Schutzrechtsregister\' ist mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten (https://www.swissreg.ch). Nach einer kostenlosen Registrierung erhält man Zugriff auf Daten wie u.a. national erteilte...

Mittwoch, 15. Oktober 2003
Brasilien: rassistische Propaganda

Das oberste brasilianische Gericht, der \'Supremo Tribunal Federal\', entschied am 17.09.2003, dass rassistische Propaganda als Straftat eingestuft wird (http://www.stf.gov.br).Die Entscheidung ist noch nicht im Volltext...

Mittwoch, 15. Oktober 2003
FirstGov en Español

\'FirstGov\', das offizielle Portal der US-Regierung, stellt nun auch eine spanische Version seines Angebots zur Verfügung (http://www.firstgov.gov/Espanol/).

Mittwoch, 15. Oktober 2003
Sozialgerichtsbarkeit

Die Seite \'Sozialgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland\' wurde neu gestaltet (http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/). Hier erhält man Informationen zu den Sozialgerichten und kann darüber hinaus in einer...

Mittwoch, 08. Oktober 2003
Elektronische Behördendienste

Bei EUR-Lex wurde jetzt die Mitteilung \'Die Rolle elektronischer Behördendienste (E-Government) für die Zukunft Europas\' publiziert. Die Datei ist in deutscher, englischer und französischer Sprache abrufbar.

Mittwoch, 08. Oktober 2003
Elektronischer Zahlungsverkehr

Die von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Studie \'...on the Security of Payment

Products and Systems in the 15 Member States\' kann nun als PDF-Datei abgerufen werden...