Mittwoch, 21. Februar 2001
Rheinland-Pfalz-Portal

Das Bundesland Rheinland-Pfalz hat sein Landesportal erweitert und am 18.02.2001 neu gestartet (http://www.rlpDirekt.de). In der Abteilung 'Recht' finden sich eine Gesamtübersicht der rheinlandpfälzischen Gerichte,...

Mittwoch, 21. Februar 2001
Neue Gesetze ab 2001

Die 'Tagesschau' bietet auf ihren Internetseiten einen Überblick der ab 2001 in Kraft getretenen Regelungen in verständlich gefaßten Zusammenfassungen...

Mittwoch, 21. Februar 2001
Enquete-Kommission "Recht und Ethik der modernen Medizin"

Auf den Seiten des Deutschen Bundestages gibt es nun ein Forum der Enquete-Kommission 'Recht und Ethik der modernen Medizin', das die

Präimplantationsdiagnostik zum Thema hat (http://www.bundestag.de/forum/index.htm).

Mittwoch, 14. Februar 2001
JVA-Shop Niedersachsen

Im JVA-Shop Niedersachsen kann man online Produkte bestellen, die von Insassen der Justizvollzugsanstalten in Niedersachsen hergestellt werden (http://www.jva-shop.niedersachsen.de/). Darüber hinaus vermittelt der JVA-Shop...

Mittwoch, 14. Februar 2001
Database Right: First UK Case

In dem am 9.2.2001 verkündeten Urteil im Fall British Horseracing Board Ltd and others gegen William Hill Organisation Ltd. hat der High Court in London (Chancery Division) erstmals auf der Grundlage der 'Copyright and...

Mittwoch, 14. Februar 2001
RIAA: Lawsuit Against Napster

Die 'Recording Industry Association of America' bietet auf ihren Seiten einen

Mittwoch, 14. Februar 2001
Hessenrecht

Die hessische Regierung veröffentlicht jetzt das hessische Landesrecht im Internet (http://www.hessen.de/gvbl/start.htm). Hervorgegangen ist das Angebot aus einem Projekt des hessischen Landesdatenschutzbeauftragten (siehe...

Mittwoch, 14. Februar 2001
Die Lohnforderungen der NS-Zwangsarbeiter

Zur Frage der Entschädigung der ehemaligen Zwangsarbeiter liegt bei SPIEGEL-Online jetzt das Kohler-Gutachten aus der deutschen Wirtschaft auf

(http://www.spiegel.de/static/download/kohlerbrief.pdf). Umfassend informiert...

Mittwoch, 07. Februar 2001
Die ZEIT - Reden

Seit letzter Woche veröffentlicht die ZEIT jetzt auch aktuelle Reden zum Tagesgeschehen im In- und Ausland (http://www.zeit.de/reden/).

Mittwoch, 07. Februar 2001
Antragsschrift NPD-Verbot

Das Bundesministerium des Innern hat nun umfangreiche Auszüge der Antragsschrift für das NPD-Verbot im PDF-Format ins Internet gestellt

(http://www.bmi.bund.de/Anlage3366/Auszuege_aus_der_Antragsschrift.pdf).

Mittwoch, 07. Februar 2001
Das Recht über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung

Im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften vom 16.1.2001 (L12) ist die Verordnung Nr. 44/2001 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die

Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und...

Mittwoch, 31. Januar 2001
"Clinton's Online Legacy"

Im Gegensatz zu europäischer Regierungspraxis erschließt 'Clinton's Online Legacy' dokumentarisch im Internet die Akten der Clinton-Administration

(http://www.clinton.nara.gov). Ein genauer Zeitplan ist für die...

Mittwoch, 31. Januar 2001
Dialog mit den Bürgern

Dialog mit Bürgern ist ein Angebot auf dem Server der EU, der hilfreiche Informationen für Bürger aller Mitgliedstaaten bereithält (

Mittwoch, 31. Januar 2001
Kommission gegen Cyberkriminalität

Die EU-Kommission hat heute dem Rat und dem Europäischen Parlament eine Mitteilung über die Sicherheit vernetzter Systeme und die Bekämpfung der

Computerkriminalität vorgelegt...

Mittwoch, 24. Januar 2001
Bundessteuerblatt ist online

Das Bundessteuerblatt ist nun auch online erhältlich (http://www.bstbl.de/). Registrierte Abonnenten der CD-ROM Bundessteuerblatt haben Zugriff auf sämtliche Jahrgänge ab 1992. Alle anderen Nutzer können...

Mittwoch, 24. Januar 2001
Update: CISG-Library

Das Onlineprojekt vom Diplomjuristen Oleg Semenov zum Thema "UN-Kaufrecht" (wir berichteten am 12.04.2000) ist nun ausgebaut worden. Unter dem Titel "CISG-Library" bietet er jetzt eine Sammlung von wissenschaftlichen und...

Mittwoch, 24. Januar 2001
Die neue Betriebsverfassung

Zur geplanten Betriebsverfassungsreform gibt es nun eine Internetseite, die neben aktuellen Nachrichten zu diesem Thema auch eine Gegenüberstellung des alten und des neuen Betriebsverfassungsgesetzes anbietet...

Mittwoch, 24. Januar 2001
Justice Department and States Respond to Microsoft's Appeal

Auf den Seiten des "United States Departement of Justice" sind nun die Reaktionen des Justizministers auf den Berufungsantrag von Microsoft (wir berichteten am 29.11.200) abrufbar (http://www.usdoj.gov/atr/cases/f7200/7230.htm)....

Mittwoch, 24. Januar 2001
LG Hamburg "wettbewerbsrechtliche Haftung für Links"

Das LG Hamburg hat am 02. Januar 2001 entschieden, dass ein Link auf die Seite eines Konkurrenten ohne dessen Genehmigung wettbewerbswidrig ist (http://www.gravenreuth.de/Urteile/wettbwerbsrechtliche%20Haftung%20fuer%20Links.htm).

Mittwoch, 17. Januar 2001
Digital Signiture Law Survey

'Digital Signature Law Survey', ein Projekt von Simone van der Hof, ist eine der vollständigsten Zusammenstellungen aller Rechtsakte weltweit zu digitalen bzw. elektronischen Signaturen...