Nachrichten der Woche
eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...
Thema: Herausgabe von Zugangscodes
Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...
Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an
In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der
Störerhaftung für...
Elektronische Akte im Strafprozess
Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines
Gesetzes zur Einführung der...
Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern
Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...
Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor
Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...
Nachrichten der Woche - Archiv
Mittwoch, 13. Juni 2001
TACD
Die Beschlüsse der letzten Konferenz des Transatlantic Consumer Dialogues (wir berichteten am 02.05.2001) sind jetzt online abrufbar (http://www.tacd.org/index.htm). Die Konferenz hat darin auch Stellung zur Implementierung...
Mittwoch, 13. Juni 2001
Intergovernmental Copyright Committee
Vom 18. bis 22. Juni 2001 tagt in Paris der 'Ausschuss für das Welturheberrechtsabkommen'. Die Tagungsdokumente erhält man als kostenlosen Download im RTF-Format auf den Seiten der UNESCO...
Mittwoch, 13. Juni 2001
EU-Gipfel in Göteborg
Vom 15. bis 16. Juni 2001 findet in Göteborg der nächste EU-Gipfel statt (http://europa.eu.int/comm/gothenburg_council/). Die Ergebnisse des Treffens sollen anschließend im Internet publiziert werden.
Mittwoch, 06. Juni 2001
IHK: Recht§-Link§
Auf der Homepage der Industrie- und Handelskammer Frankfurt findet man u.a. eine Sammlung mit Links auf Anbieter wirtschaftsrechtlicher Themen...
Mittwoch, 06. Juni 2001
IBR Immobilien und Baurecht
\'IBR Immobilien und Baurecht\', bisher nur als Zeitschrift bekannt, ist nun auch im Internet mit einer eigenen Seite vertreten (http://www.ibr-online.de/). Angeboten werden momentan Nachrichten, Artikel aus der Zeitschrift,...
Mittwoch, 06. Juni 2001
Echelon-Bericht
Der Echelon-Ausschuss des Europäischen Parlaments hat am 18. Mai einen Bericht über das geheime Abhörsystem \'Echelon\' veröffentlicht. Entgegen der Berichterstattung der letzten Tage handelt es sich dabei...
Mittwoch, 06. Juni 2001
7. Deutscher IT-Sicherheitskongreß
Als \'Nachlese\' zum 7. Deutschen IT-Sicherheitskongreß, der vom 14.-16. Mai stattfand, ist nun die Rede von Prof. Dr. Winfried Hassemer, Bundesverfassungsrichter, online abrufbar...
Mittwoch, 30. Mai 2001
Media@Komm
Am 12. und 13.Juni findet in Esslingen der 2. MEDIA@Komm-Kongress unter dem Thema \'Bürgerkommune im Netz\' statt. Anmeldungen sind noch möglich (http://www.mediakomm.net/).
Mittwoch, 30. Mai 2001
Broschüren des BMA
Das \'Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung\' bietet auf seinen Seiten Broschüren zu diversen Gebieten wie u.a. \'Arbeitsrecht und Arbeitsschutz\' oder auch \'Soziale Sicherung\' zum kostenlosen Download im...
Mittwoch, 30. Mai 2001
ELSTER wieder verfügbar
Die vorläufig vom Netz genommene amtliche Steuererklärungssoftware ELSTER (wir berichteten am 21.03.2001) ist seit dem 18. Mai wieder verfügbar (https://www.elsterformular.de/). Laut Finanzminister Faltlhauser...
Mittwoch, 30. Mai 2001
Degenhart-Gutachten
Das Rechtsgutachten mit dem Titel \'Der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Digitalen Welt\" von Prof. Dr. Christoph Degenhart ist nun im Volltext sowohl beim \'Fachbuchladen Online\' als auch bei...
Mittwoch, 30. Mai 2001
Neues Bundesdatenschutzgesetz in Kraft
Nach der Zustimmung des Bundesrates am 11.05.2001 und der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten am 18.05.2001 ist am 23.05.2001 das neue Bundesdatenschutzgesetz in Kraft getreten...
Mittwoch, 23. Mai 2001
Internet Light: The Email Disclaimer Awards 2001
Das britische Magazin \'The Register\' hat einen Wettbewerb veranstaltet, in dem es um den längsten Haftungsausschluss (Disclaimer) ging, der bei Firmen-Mails verwendet wird...
Mittwoch, 23. Mai 2001
ICANN Meetings in Stockholm
Vom 1.-4. Juni 2001 finden in Stockholm, Schweden, die nächsten ICANN Treffen statt. ICANN lädt alle Interessiert ein, an diesen Treffen teilzunehmen: \'ICANN encourages broad participation in its bottom-up...
Mittwoch, 23. Mai 2001
Karlsruher Steuergesetzentwurf
Der Karlsruher Entwurf zur Reform des Einkommensteuergesetzes ist online auf den Seiten der Zeitung \"Die Zeit\" als PDF-Datei abrufbar (http://www.zeit.de/2001/21/Wirtschaft/kirchhof.pdf).
Mittwoch, 23. Mai 2001
Kriminalitätsstatistik 2000
Die am 22.05.2001 in Berlin vorgestellte Polizeiliche Kriminalstatistik 2000 ist nun beim Bundesministerium des Innern als PDF-Datei abrufbar (http://www.bmi.bund.de/Anlage6166/Polizeiliche_Kriminalstatistik_2000.pdf). Eine kurze...
Mittwoch, 23. Mai 2001
Signaturgesetz
Das \'Gesetz über Rahmenbedingungen der elektronischen Signaturen\', das am 15.02.2001 vom Bundestag beschlossen wurde, ist nun im Bundesgesetzblatt Nr. 22 veröffentlicht (http://195.20.250.97/BGBL/bgbl1f/b101022f.pdf)....
Mittwoch, 23. Mai 2001
BGH zu Domain-Namen
Der BGH hat am 17. Mai die beiden ersten Urteile zum Thema Domain-Namen verkündet. Nachdem die Revision im Fall \'ufa.de\' zurückgenommen worden war, war nur noch über die Fälle \'ambiente.de\' und...
Mittwoch, 16. Mai 2001
Konferenzen zum Internet in New York und Cambridge
Anfang April fanden an der Universität Cambridge und der New York University Konferenzen über rechtliche und gesellschaftliche Aspekte des Internets statt. Referenten waren u.a. Lawrence Lessig, Jamie Boyle. Die...
Mittwoch, 16. Mai 2001
BLD-Schriftsatzwettbewerb
Die Kanzlei \'Bach, Langheid & Dallmayr\' veranstaltet derzeit einen Schriftsatzwettbewerb, an dem \'...alle Referendarinnen und Referendare sowie junge Anwältinnen und Anwälte, die an einer qualifizierten anwaltlichen...
