Nachrichten der Woche
eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...
Thema: Herausgabe von Zugangscodes
Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...
Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an
In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der
Störerhaftung für...
Elektronische Akte im Strafprozess
Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines
Gesetzes zur Einführung der...
Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern
Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...
Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor
Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...
Nachrichten der Woche - Archiv
Dienstag, 11. Oktober 2011
Facebook II.
Das ULD (Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein) hat in einer jüngst erschienenen Stellungnahme seine Vorgehensweise nochmals ausführlich dargestellt und sein Handeln erläutert. Das ULD hatte zuletzt mit...
Dienstag, 11. Oktober 2011
Staatstrojaner
In allen Medien ist aktuell die Rede vom sogenannten Staatstrojaner, der von den bayrischen Sicherheitsbehörden eingesetzt wurde und nach Angaben des CCC (Computer Chaos Club) massive Verstöße gegen die Vorgaben des...
Dienstag, 11. Oktober 2011
Facebook I.
Jüngst veröffentlichte Umfrageergebnisse belegen eine ausgeprägte Skepsis der deutschen Nutzer gegenüber Facebook. Ist diese Skepsis wirklich begründet? Max Schrems, Jurastudent aus Österreich, hat sich mit eben dieser Frage...
Freitag, 23. September 2011
Open Data II
Ein ebenso spannender und bedeutsamer Aspekt auf dem Gebiet des offenen Zugangs zu Daten ist der Themenbereich „Open Government“. Zur Förderung weiterer Entwicklungen und einer besseren Zusammenarbeit haben sich in dieser Woche...
Freitag, 23. September 2011
Open Data I
Mit einer nachdrücklichen Forderung nach einer konkreten Förderung und Ausweitung der Open Data Politik hat sich heute die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Neelie Kroes, auf dem diesjährigen Open Forum Europe Summit...
Mittwoch, 14. September 2011
Datenschutzbeauftragter kritisiert Handydatenerhebung in Dresden
Der sächsische Datenschutzbeauftragte, Andreas Schurig, hat in einem jüngst veröffentlichten Bericht das Vorgehen der Behörden im Rahmen einer Demonstration gegen Rechtsextremismus, die im Februar in Dresden stattfand, scharf...
Mittwoch, 14. September 2011
2-Klick-Empfehlungsbutton
Heise Online hat eine Lösung für das Like-Button-Problem von Facebook entwickelt und stellt diese kostenlos und zur freien Nutzung auf seiner Homepage zur Verfügung. Der sogenannte 2-Klick-Button soll eine datenschutzkonforme...
Mittwoch, 14. September 2011
Apple vs. Samsung - Apple mit Birnen vergleichen?
Vieles war zu lesen vom Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung, der aktuell vor dem Landgericht Düsseldorf verhandelt wird. Momentan liegt Apple nach Punkten in Führung – Samsung wurde der Verkauf seines neuen Samsung Galaxy Tab...
Dienstag, 06. September 2011
Kostenloser UWG-Kommentar online
Bereits seit Juni steht ein neuer Online-Kommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) von Rechtsanwalt Dr. Hermann-Josef Omsels (Hertin Anwaltssozietät in Berlin) kostenlos im Internet zur Verfügung. Die...
Mittwoch, 27. Juli 2011
Neuer Breitbandatlas veröffentlicht
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat auf seinem Themen-Portal „Zukunft Breitband“ eine neue Version des Breitbandatlas veröffentlicht. Der Atlas gibt Auskunft über die Verfügbarkeit drahtgebundener und...
Mittwoch, 27. Juli 2011
Spanien - Urteil zur Haftung für Verlinkung zu einem Sharehoster
Die Audiencia Provincial de Barcelona hat als Berufungsgericht durch Urteil vom 07. Juli 2011 das erstinstanzliche Urteil des Juzgado de lo Mercantil vom 22. April 2010 bestätigt. In dem zugrundeliegenden Fall hatte die spanische...
Dienstag, 19. Juli 2011
Elektronisches Testamentsregister
Nach der Änderung der Bundesnotarordnung wurde nun vom Justizministerium eine Verordnung zur Einrichtung und Führung eines zentralen Testamentsregisters erlassen und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Das zentrale...
Dienstag, 19. Juli 2011
Webauftritt des CC-OSS erweitert
Die Internetpräsenz des Kompentenzzentrums Open Source Software (CC OSS), die als Experten-Plattform für den bundesweiten Informationsaustausch dienen soll, wurde von IT-Experten im Rahmen des IT Investitionsprogramms ausgebaut....
Dienstag, 19. Juli 2011
Grünbuch Onlinevertrieb und Urheberrecht
Die EU-Kommission hat als Diskussionsgrundlage für die weitere Entwicklung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter ein Grünbuch veröffentlicht und fordert die Bürger dazu auf, zu diesem Thema Stellung zu nehmen. Die Frist zur...
Mittwoch, 13. Juli 2011
Enquete-Kommission stellt Zwischenbericht vor
Die Enquete-Kommission im Bundestag für Internet und digitale Gesellschaft hat ihren Zwischenbericht vorgestellt. Die Netzneutralität hat es leider nicht in diesen Bericht geschafft. Es ist daher davon auszugehen, dass es...
Mittwoch, 13. Juli 2011
UN-Kaufrecht in 10 Sprachen
Das unter der Leitung von Prof. Dr. iur. Winfried Huck an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften Wolfenbüttel/Brunswick European Law School (BELS) angebotene Internetprojekt „Das UN-Kaufrecht (CISG/UN-K) in acht...
Mittwoch, 13. Juli 2011
BITKOM-Studie „Datenschutz im Internet“
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat eine neue Studie zum Thema „Datenschutz im Internet“ veröffentlicht. Die auf der Homepage des Verbandes zum kostenlosen und freien...
Mittwoch, 13. Juli 2011
Neues Institut in Den Haag gegründet
In Den Haag wurde ein neues Institut gegründet, das sich der Förderung der Rechtswissenschaften als Grundlage für Frieden, Sicherheit und soziale und wirtschaftliche Entwicklung widmet. Das Hague Institute for Global Justice...
Dienstag, 05. Juli 2011
Netzneutralität in den Niederlanden
Nach Chile haben nun auch die Niederlande erste gesetzliche Regelungen zur Garantie der Netzneutralität verabschiedet bzw. auf den Weg gebracht. Im Zuge der Neuregulierung des Telekommunikationsrechts hat das Niederländische...
Dienstag, 05. Juli 2011
ICANN vergibt neue Domains
Die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) erweitert das Sortiment an Top-Level-Domains. Neben den allseits bekannten Länderkürzeln und üblichen Top-Level-Domainendungen (.com, .biz, .gov, etc.) soll es bald...
