Nachrichten der Woche
eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...
Thema: Herausgabe von Zugangscodes
Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...
Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an
In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der
Störerhaftung für...
Elektronische Akte im Strafprozess
Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines
Gesetzes zur Einführung der...
Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern
Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...
Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor
Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...
Nachrichten der Woche - Archiv
Mittwoch, 19. September 2001
BMWi fördert Interoperabilität elektronischer Signaturen
Im Bereich der digitalen Signatur gibt es derzeit in Deutschland zwei Spezifikationen, die jedoch nicht miteinander kompatibel sind: Industrial Signature Interoperability Specification (ISIS) der AG Trustcenter e.V. i.G. und...
Mittwoch, 12. September 2001
jurexpert
'Jurex', ein juristisches Expertenprogramm, wird erstmals online auf der Seite 'jurexpert' kostenlos als Zip-Datei zum Download angeboten (http://www.jurexpert.de/). Das Startpaket beinhaltet das JUREX-Programm, die...
Mittwoch, 12. September 2001
Wahlstation Rechtsinformatik
Nach Änderung des JAG und der JAO des Saarlandes können in Saarbrücken Referendare jetzt auch ihre Wahlstation am Institut für Rechtsinformatik absolvieren. Einen ersten Erfahrungsbericht findet man in der...
Mittwoch, 12. September 2001
Saarländisches Mediengesetz
Am 11.09.2001 wurde das saarländische Mediengesetz vom Kabinett verabschiedet. Ziel ist es, einen einheitlichen Ordnungsrahmen für alle Medien zu schaffen, der die bisherigen unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen im...
Mittwoch, 05. September 2001
Neues Forum: "Wohin steuert Europa"
Auf den Seiten des Deutschen Bundestages wurde ein neues Forum zum Thema 'Die Zukunft der Europäischen Union - Wohin steuert Europa?' eröffnet (http://www.bundestag.de/forum/index.htm).
Mittwoch, 05. September 2001
Modernisierung des deutschen Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb
Auf der Web-Site des BMJ befindet sich nun ein umfangreiches Gutachten vom 15. Juni 2001 zur
'Modernisierung des deutschen Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb auf
der Grundlage einer Europäisierung des...
Mittwoch, 05. September 2001
Verband Deutscher Rentenversicherungsträger
Seit dem 03.09.2001 präsentiert sich die Internetseite des 'Verbands Deutscher Rentenversicherungsträger' in einem neuen Design und wurde auch um neue Inhalte erweitert (http://www.vdr.de). '[...] Jedem Internetsurfer...
Mittwoch, 05. September 2001
WIPO: Report Internet Domain Name Process
Der Abschlußbericht zum zweiten WIPO Internet Domain Name Prozeß "The Recognition of Rights and the Use of Names in the Internet Domain Name System" ist nun im Internet verfügbar...
Mittwoch, 05. September 2001
Finanzgericht Hamburg
Der Webmaster des Finanzgerichts Hamburg informierte das JIPS darüber, dass das Gericht nun mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten ist (http://www.fghamburg.de). Interessierte finden hier eine Vielzahl von...
Mittwoch, 05. September 2001
E-Government Handbuch
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) veröffentlicht im Internet ein E-Government Handbuch, in dem Informationen aufbereitet werden, die Antworten auf typische Fragestellungen im E-Government...
Mittwoch, 29. August 2001
Global Cities Dialogue
Vom 5. - 7. September findet in Melbourne die Jahreskonferenz der Organisation "Global Cities Dialogue" statt.
Der weltweite Verbund von Städten hat sich zum Ziel gesetzt, Bürgernähe und Effizienz der...
Mittwoch, 29. August 2001
Sicherheit im Internet und digitale Signatur
Am 27. September 2001 gibt es bei www.staat-modern.de und www.politik-digital.de einen Chat mit Michael Hange, Vizepräsident des
Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, zum Themenfeld 'Sicherheit im...
Mittwoch, 29. August 2001
Moderner Staat 2001
Unter der Schirmherrschaft von Bundesinnenminister Otto Schily finden am 19. und 20. November 2001 auf dem Messegelände am Berliner Funkturm zum dritten Mal der Kongress und die Fachmesse zum Thema 'Moderner Staat 2001'...
Mittwoch, 22. August 2001
Stability Pact Legislationline
Das 'Office for Democratic Institutions and Human Rights' (OSCE) hat mit der Internetseite 'Stability Pact Legislationline' ein neues Projekt begonnen, dessen Ziel wie folgt beschrieben wird: ' It aims at providing assistance to...
Mittwoch, 22. August 2001
VG Frankfurt: neue Angebote
Das Verwaltungsgericht Frankfurt bietet nun zusätzlich auf seinen Internetseiten sowohl einen Newsletter als auch eine Rubrik 'Downloads' an. Hier können die amtlichen Formulare für die Prozesskostenhilfe und die...
Mittwoch, 22. August 2001
Neue Beschwerden gegen Windows XP
Die Bürgerrechtsorganisation EPIC ('Electronic Privacy Information Center') hat in einer weiteren Beschwerde bei der 'Federal Trade Commission' das neue Betriebssystem 'Windows XP' kritisiert. Danach könne Microsoft...
Donnerstag, 16. August 2001
California Courts Self-Help-Center
Seit Juli bieten die Gerichtshöfe Kaliforniens mit dem 'California Courts Self-Help-Center' ratsuchenden Bürgern Unterstützung bei rechtlichen Problemen an (http://www.courtinfo.ca.gov/selfhelp/). Das...
Donnerstag, 16. August 2001
EU-Regierungen im Internet-Test
Auf den Seiten der 'Amsterdam Maastricht University' sind jetzt die Ergebnisse der dritten 'EU-Internet-Study' veröffentlicht (http://www.amsu.edu/links/eustudy.htm). Jedes Jahr untersuchen die Teilnehmer des Sommerkurses...
Donnerstag, 16. August 2001
Forum Gleichstellung in der Privatwirtschaft
Auf den Seiten des 'Deutschen Bundestages' wird derzeit ein Online-Forum zum Thema 'Gleichstellung in der Privatwirtschaft - brauchen wir neue Gesetze?' angeboten (http://www.bundestag.de/cgi-bin/ldisplay.pl?gleichstellung). Dort...
Mittwoch, 08. August 2001
Kooperation 'remus' und 'Virtueller Campus Rheinland-Pfalz'
Das Internet wirft eine Fülle neuer Rechtsfragen auf. Um gemeinsam an den Rechtsproblemen zu arbeiten, die sich bei dem Einsatz des
Internet in Forschung und Lehre stellen, haben Univ.-Prof. Dr. Maximilian Herberger, Leiter...
