Sonntag, 01. August 2010
China: Softwarepiraterie-Meldesystem

Die Business Software Alliance (BSA) hat 2001 ein Programm zum „Melden von Piraterie“ entwickelt, um damit Softwarepiraterie zu bekämpfen. Im Jahr 2010 kooperierte die BSA mit der China Software Alliance, um das Programm...

Mittwoch, 28. Juli 2010
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins zum Referentenentwurf des DE-Mail-Gesetzes

Der Deutsche Anwaltsverein hat seine kritische Stellungnahme zum (bei netzpolitik.org abrufbaren) DE-Mail-Referentenentwurf online zugänglich gemacht. Aus der Stellungnahme geht hervor, dass der DAV der Meinung ist, dass kein...

Mittwoch, 28. Juli 2010
DCMA: Weitere Umgehung von technischen Schutzmaßnahmen erlaubt

Der Librarian of Congress hat weitere bis auf weiteres verbindliche Ausnahmen vom Verbot der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen unter dem Digital Millennium Copyright Act (DCMA) festgelegt. Zu den neuen Fallgruppen der...

Mittwoch, 28. Juli 2010
Privicon: E-Mail-Vertraulichkeit mittels Icons sichern?

Um die Vertraulichkeitsbedingungen einer Email besser festlegen und kommunizieren zu können haben Forscher des ULD, der Universität Stanford und Google die Verwendung von 6 Icons vorgeschlagen, die sowohl von Maschinen als auch...

Donnerstag, 22. Juli 2010
Ungarn: Bürgerservice ausgeweitet

Das ungarische Zentralamt für Verwaltung und elektronische öffentliche Dienstleistungen bietet seit dem 13. Juli 2010 einen neuen Service an. Personen, die Ausweise, Pässe oder Führerscheine beantragt haben, können nun via...

Mittwoch, 21. Juli 2010
Parlamentsfernsehen startet Mediathek

Auf den Seiten des Bundestages wird nun ein Videoangebot des Parlamentsfernsehens aus der laufenden 17. Wahlperiode angeboten. Zudem besteht ein Archiv mit Plenar- und Ausschusssitzungen aus der 15. und 16 Wahlperiode. Des...

Mittwoch, 21. Juli 2010
Verfassungsbeschwerde gegen Zensus 2011 eingelegt

Am 16. Juli 2010 hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung beim Bundesverfassungsgericht eine Sammel-Verfassungsbeschwerde von 13.000 Unterstützern gegen die für nächstes Jahr geplante Volkszählung eingereicht. Die...

Mittwoch, 21. Juli 2010
Bußgeldverfahren gegen Facebook wegen Speicherung Daten Dritter

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Prof. Dr. Johannes Caspar hat ein förmliches Bußgeldverfahren gegen Facebook eingeleitet, um damit gegen die Facebook-Praxis vorzugehen, im Rahmen von...

Mittwoch, 14. Juli 2010
Spanien: Strafrahmen für Handeln mit Raubkopien wird gelockert

Im amtlichen Gesetzblatt ist jetzt das Grundlagengesetz 5/2010 veröffentlicht worden, durch welches das spanische Strafgesetzbuch geändert wird. Die Änderungen werden am 23. Dezember 2010 in Kraft treten. Eine der wichtigsten...

Mittwoch, 14. Juli 2010
Follow-up: Vorgehen des chinesischen Zolls beim Plagiaten

Was geschieht, wenn der Zoll in China gefälschte Produkte ausfindig macht? Dieser Frage soll der nachfolgende Text beantworten:

Der Zoll der Stadt Qingdao, gelegen in der chinesischen Provinz Shandong hat zahlreiche gefälschte...

Mittwoch, 14. Juli 2010
China: Versicherung bei Urheberrechtsübertragungen

In China besteht während der Urheberrechtsübertragung ein Risiko: Der Erwerber kann manchmal sehr schwer herausfinden, ob der Veräußernde der tatsächliche Urheber der Sache ist, weil eine Registrierung des Urheberrechts in...

Mittwoch, 14. Juli 2010
Paul Ohm nimmt Dieter Meurer Förderpreis Rechtsinformatik an

Paul Ohm, Rechtsinformatiker an der US-amerikanischen Uni Colorado, nimmt den Dieter Meurer Förderpreis Rechtsinformatik für eine herausragende wissenschaftliche Arbeit an. Verliehen wird der Preis im Rahmen des 19....

Mittwoch, 14. Juli 2010
Webseite der Belgischen Ratspräsidentschaft

Am 1. Juli 2010 hat Belgien den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft übernommen und reiht sich mit einem eigenen Webauftritt in die Reihe der Vorgänger ein. Die Seite informiert auf Englisch, Französisch, Niederländisch und Deutsch...

Mittwoch, 07. Juli 2010
Übersichtsseite wichtiger Jura-Definitionen

Alpmann Schmidt bietet auf einer Übersichtsseite eine kostenlose Sammlung wichtiger Rechtsbegriffe des Zivilrechts, Strafrechts und des Öffentlichen Rechts in alphabetischer Reihenfolge mit entsprechender Definition.

Mittwoch, 07. Juli 2010
Interpol setzt bei Fahndung auf das Internet

Die Interpol setzt bei seinen Fahndungen nach flüchtigen Verbrechern verstärkt auf den Einsatz des Internets. Im Zuge der Aktion „Infra-Red“ wurden Fahndungsaufrufe zu 26 Flüchtigen online besonders herausgestellt. Interpol...

Mittwoch, 07. Juli 2010
Quartalsbericht des BSI warnt vor Phishing und unsicheren USB-Sticks

Im Quartalsbericht 1/2010 warnt das BSI vor professionell gestalteten Phishing-Attacken, die sprachlich sowie gestalterisch den Angeboten seriöser Anbieter immer näher kommen oder nahezu perfekt nachahmen. Zudem sei eine starke...

Dienstag, 29. Juni 2010
BRAK: Datenschutz, elektronischer Rechtsverkehr

Am 25. und 26. Juni 2010 fand die 4. Satzungsversammlung der Bundesrechtsanwaltskammer statt. Nachdem der Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer zuletzt noch in einem Interview auf die Bedeutsamkeit der Themen Datenschutz und...

Dienstag, 29. Juni 2010
Brasilien: Debate online 2010

Auf der brasilianischen Seite debateonline2010 soll am 31. August 2010 eine Online-Auseinandersetzung der Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen am 3. Oktober übertragen werden. Erstmalig fördern die Webseiten IG, MSN, Terra...

Dienstag, 29. Juni 2010
Europäisches Parlament präsentiert sich in Sozialen Netzwerken

Das Europäische Parlament(EP) präsentiert sich seit neustem auch über Soziale Netzwerke, um Neuigkeiten aus Brüssel und Straßburg durch das deutsche Informationsbüro zu liefern. Das EP ist sowohl auf Facebook als auch in studiVZ...

Dienstag, 29. Juni 2010
netzverweis.de - Meldestelle für Internetkriminalität

Das Land Mecklenburg-Vorpommern will mit netzverweis.de eine  Online-Meldestelle für Internetkriminalität bereitstellen. Dabei sollen (laut eigener Aussage auch anonyme) Hinweise auf Kinderpornographie, Extremismus und...