Nachrichten der Woche
eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...
Thema: Herausgabe von Zugangscodes
Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...
Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an
In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der
Störerhaftung für...
Elektronische Akte im Strafprozess
Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines
Gesetzes zur Einführung der...
Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern
Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...
Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor
Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...
Nachrichten der Woche - Archiv
Donnerstag, 21. Oktober 2004
Public Papers of the Presidents of the United States
Das "U.S. Government Printing Office" bietet auf seinen Seiten eine kostenlos zugängliche Datenbank mit öffentlichen Dokumenten der US-Präsidenten seit dem Jahr 1992 an (http://www.gpoaccess.gov/pubpapers/index.html). Zu diesen...
Mittwoch, 13. Oktober 2004
Bundesregierung vs Gary Lauck
Gary Lauck, ein US-Neonazi, verbreitet schon seit einigen Jahren unter Verwendung der englischen Bezeichnung deutscher Organisationen im Domainnamen
rechtsextreme Propaganda. Die Bundesregierung hat nun die Nutzung der Domain...
Mittwoch, 13. Oktober 2004
Cyberspace und Digital Media
Am 6. Oktober fanden an der Cornell Universität 2 Präsentationen statt, die nun auch online als Video und Power-Point-Dokument abgerufen werden können (http://www.cit.cornell.edu/oit/ucpl/Palfrey.html). Eine Veranstaltung...
Mittwoch, 13. Oktober 2004
National Jury Center
Das "American Judicature Society's National Jury Center" hat nun eine eigene Website (http://www.ajs.org/jc/). Dort erhält man u.a. Informationen zu den Aufgaben und der Zusammensetzung einer Jury, eine kommentierte Linksammlung...
Mittwoch, 13. Oktober 2004
Spanien: Strafbarkeit von Privatkopien
Aufgrund der "Ley Orgánica 15/2003" gilt seit dem 01. Oktober 2004 der Artikel 270 des spanischen Strafgesetzbuches (Código Penal) in einer neuen Fassung (http://www.igsap.map.es/cia/dispo/27892.htm). Über die Reichweite dieser...
Mittwoch, 13. Oktober 2004
Geneva Declaration
Die von Argentinien und Brasilien vorgebrachte Deklaration zum Schutz der Entwicklungsländer vor einem ausufernden Patentschutz wurde von der Hauptversammlung der WIPO in Genf am 04. Oktober 2004 angenommen...
Mittwoch, 06. Oktober 2004
RiFID
Das Privatprojekt "RiFID" stellt Informationen und Links zu "RFID und Pervasive Computing" zur Verfügung (http://www.rifid.de). Erschlossen werden in diesem Zusammenhang u.a. die Themen "Datenschutz und Privatsphäre", "Forschung"...
Mittwoch, 06. Oktober 2004
Law Professor Blogs
Paul Caron, Professor an der "University of Cincinnati College of Law" und Joseph A. Hodnicki, Administrator am College, haben das Projekt "Law Professor Blogs" gestartet (http://www.lawprofessorblogs.com). Es handelt sich dabei...
Mittwoch, 06. Oktober 2004
International Space Law
Auf den Seiten des amerikanischen "Office for Outer Space Affairs" erhält man u.a. Informationen zum "International Space Law" (http://www.oosa.unvienna.org/SpaceLaw/spacelaw.htm. Dazu gehören beispielsweise Transkripte,...
Mittwoch, 06. Oktober 2004
Internet Radio Show on Copyright
Der Radiosender "Your Call" hat mit Professor Lawrence Lessig ein Interview zum Thema "Copyright and creativity" geführt. Das
Gespräch kann im Archiv als RealAudio-Datei abgerufen werden...
Mittwoch, 06. Oktober 2004
Congreso Mundial de Derecho e Informático
Vom 11. bis zum 15. Oktober 2004 findet in Peru der "4. Weltkongress für Rechtsinformatik" statt (http://www.alfa-redi.org/congreso/ivmundiali.asp).
Wer sich zudem für den "Master der Rechtsinformatik" in Spanien interessiert,...
Mittwoch, 29. September 2004
Juristische Aspekte der Barrierefreiheit
"Zum Begriff der Barrierefreiheit im Internet für behinderte Menschen - juristische Aspekte" lautet der Titel des Aufsatzes von Alexander Drewes, der in der aktuellen Ausgabe der Onlinezeitschrift "JurPC" publiziert wurde...
Mittwoch, 29. September 2004
Neuer StGB § 201a
Durch Art. 1 Nr. 2 G v. 30.7.2004 I 2012 mWv 6.8.2004 wurde in das Strafgesetzbuch § 201a eingefügt, der nun auch online eingesehen werden kann (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/stgb/__201a.html). Geregelt wird die...
Mittwoch, 29. September 2004
Synopse zum Justizkommunikationsgesetz
Die "Gemeinsame Kommission elektronischer Rechtsverkehr", die am 11.03.2004 in Merzig gegründet wurde, hat nun eine Synopse zum Justizkommunikationsgesetz veröffentlicht...
Mittwoch, 29. September 2004
Urheberrecht in der Wissensgesellschaft
Im Rahmen der von der EU vorgeschriebenen Novellierung des Urheberrechts wurde nun der "Referentenentwurf des 2. Korbs" vom Bundesministerium der Justiz veröffentlicht (http://www.bmj.bund.de/enid/2x.html). Dieser enthält alle...
Mittwoch, 22. September 2004
Irland: Privacy guidelines
Der Datenschutzbeauftragte Irlands hat auf seinen Seiten Richtlinien zur Verwendung von Datenschutzerklärungen auf Websites veröffentlicht (http://www.dataprivacy.ie/images/PrivStatementGuidelines.pdf). Darin werden u.a. die...
Mittwoch, 22. September 2004
Microsoft - neues Patent
Im September bekam Microsoft vom US Patent and Trademark Office das Patent "Discoverability and navigation of hyperlinks via tabs" zugesprochen (http://patft.uspto.gov/.../6,785,865). Patentiert wurde ein Verfahren, das es...
Mittwoch, 22. September 2004
Database of American Libraries
An der Princeton Universität wurde im Rahmen des "Davies Projekts" die "Database of American Libraries before 1876" entwickelt (http://www.princeton.edu/~davpro/databases/index.html). Sie beinhaltet digitalisierte Buchkarten...
Mittwoch, 22. September 2004
Congreso Iberoamericano de Derecho Informatico
Zeitgleich zum deutschen EDV-Gerichtstag fand in diesem Jahr auch der lateinamerikanische EDV-Gerichtstag statt (http://sdi.bcn.cl/e-derecho). Sowohl zur deutschen als auch zur lateinamerikanischen Veranstaltung können online die...
Mittwoch, 15. September 2004
Congressional Documents
Auf den Seiten des "U.S. Government Printing Office" (GPO) können nun Dokumente des amerikanischen Kongresses, abgerufen werden (http://www.gpoaccess.gov/serialset/cdocuments/browse.html). Das Archiv reicht bis zum "104th...
