Nachrichten der Woche
eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...
Thema: Herausgabe von Zugangscodes
Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...
Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an
In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der
Störerhaftung für...
Elektronische Akte im Strafprozess
Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines
Gesetzes zur Einführung der...
Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern
Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...
Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor
Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...
Nachrichten der Woche - Archiv
Mittwoch, 16. Mai 2001
EU-Leitfaden zum Datenschutz
Die EU-Kommission hat am 15.05.2001 einen neuen kostenlosen Leitfaden zum Datenschutz veröffentlicht (http://europa.eu.int/comm/internal_market/en/dataprot/news/guide.htm). Der Leitfaden kann als PDF-Datei abgerufen oder...
Mittwoch, 16. Mai 2001
Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes veröffentlicht ?
In der Online-Zeitschrift \'Telepolis\' findet sich in der Ausgabe vom 04.05.2001 der \"Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes (IFG)\". Auf unsere Anfrage hin hat das Bundesinnenministerium jedoch dementiert, dass es sich...
Mittwoch, 16. Mai 2001
Entwurf der TKUEV
Das Bundeswirtschaftsministerium hat auf seinen Seiten einen \"Entwurf der Telekommunikationsüberwachungsverordnung\" veröffentlicht (http://www.bmwi.de/Homepage/download/telekommunikation_post/TKUEV-Entwurf.pdf). Auch...
Mittwoch, 09. Mai 2001
BAFöG-Rechner
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung stellt seit kurzem auf seinen BAföG-Internet-Seiten (siehe auch LdW von 1999) einen BAFöG-Rechner zur Verfügung, der die Gesetzesreform vom 01.0 4.2001...
Mittwoch, 09. Mai 2001
EZB Jahresbericht 2000
Die Europäische Zentralbank hat am 2. Mai 2001 den Jahresbericht 2000 in den elf Gemeinschaftssprachen veröffentlicht (http://www.ecb.int/).
Mittwoch, 09. Mai 2001
Le grand débat européen
Heute, am 09.05.2001, hat der französische Präsident Jacques Chirac eine Debatte mit dem Thema \'Le grand débat européen\' auf den Seiten des Elysée-Palastes eröffnet (http://www.elysee.fr/europe/debat/index.htm)....
Mittwoch, 02. Mai 2001
Gesetzentwurf zur Videoüberwachung in Bayern
Das Land Bayern plant einen Gesetzentwurf '...zur Änderung des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei', der es der Polizei u.a. erlauben soll unter bestimmten Voraussetzungen...
Mittwoch, 02. Mai 2001
Transatlantic Consumer Dialogue
Vom 2. - 4. Mai tagt die vierte Jahreskonferenz des 'Transatlantic Consumer Dialogue' (http://www.tacd.org/). Der TACD ist eine Vereinigung europäischer und US-amerikanischer Verbraucherschutzverbänden, die sich u.a....
Mittwoch, 02. Mai 2001
WIPO
Vom 30. April bis zum 3. Mai 2001 tagte in Genf zum ersten Mal der Ausschuss der World Intellectual Property Organisation (WIPO) für Geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und Folklore...
Mittwoch, 25. April 2001
Freedom of Information in the Digital Age
Auf den Seiten des 'Freedomforums' ist nun ein Bericht zur Datenschutzsituation in den USA mit dem Titel 'Freedom of Information in the Digital Age' veröffentlicht...
Mittwoch, 25. April 2001
econsumer.gov
'Econsumer.gov', initiiert von einer Gruppe internationaler Verbraucherschutzeinrichtungen, bietet Konsumenten die Möglichkeit, betrügerische Aktivitäten ausländischer Internetanbieter zu registrieren, die...
Mittwoch, 25. April 2001
Website des OLG Celle
Auch das Oberlandesgericht Celle ist nun mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten (http://www.oberlandesgericht-celle.niedersachsen.de/). Besonders erwähnenswert ist hier die thematisch gegliederte, umfangreiche...
Mittwoch, 25. April 2001
E-Commerce: An Introduction
Das "Berkman Center for Internet and Society" an der "Harvard Law School" bietet vom 30.4. -11.5.2001 einen kostenlosen Onlinekurs mit dem Thema "E-Commerce: An Introduction" an (http://cyber.law.harvard.edu/online/ecintro.html)....
Mittwoch, 18. April 2001
remus
Am 18. April 2001 startete als Teil des Deutschen Bildungsservers das Projekt 'remus - Rechtsfragen von Multimedia und Internet in Schule und Hochschule' (http://remus.jura.uni-sb.de/). Ziel des Projekts ist es, allen...
Mittwoch, 18. April 2001
Hague Conference on Private International Law
Im Rahmen der \'Hague Conference on Private International Law\' findet demnächst eine sogenannte \"Diplomatische Konferenz\" statt. Materialien zu dieser Konferenz können online eingesehen werden...
Mittwoch, 18. April 2001
World Intellectual Property Day
Am 26. April 2001 wird erstmalig der 'Tag des Geistigen Eigentums' gefeiert (http://www.wipo.org/news/en/worldip/world_ip.htm). Zu diesem Anlaß hat die "WIPO" einen internationalen Essay Wettbewerb zum Thema 'What does...
Mittwoch, 11. April 2001
OpenCourseWare@MIT
Das \'Massachusetts Institute of Technology\' (MIT) beabsichtigt, in einem \"OpenCourse-Project\" über mehrere Jahre seine Unterrichtsmaterialien zu veröffentlichen (http://web.mit.edu/newsoffice/nr/2001/ocw.html).
Mittwoch, 11. April 2001
Datenschutzbericht 2000
Der 18. Bericht des Bundesbeauftragten für Datenschutz ist nun als PDF-Dokument online (http://www.bfd.bund.de/information/18tb9900.pdf). Einen Überblick über die wichtigsten Forderungen findet man in der...
Mittwoch, 11. April 2001
JuraMail-Symposium
Vom 18. - 20. Mai 2001 findet in Berlin das JuraMail-Symposium statt (http://www.juramail-symposium.de/). Referenten sind u.a. Rechtsanwalt Thomas Stadler, Rechtsanwalt Dr. Patrick Mayer, Rechtsanwalt und Dipl.-Ing. (FH)...
Mittwoch, 04. April 2001
Notar-Suche von der Bundesnotarkammer
Die Bundesnotarkammer bietet im Internet unter dem Namen "Die Deutsche Notarauskunft" eine Suche nach Notaren bundesweit an (http://www.deutsche-notarauskunft.de/).
