Mittwoch, 16. Januar 2002
Neue Orientierungshilfe zum Datenschutz

Eine neue Orientierungshilfe für Tele- und Mediendienste, für die ab dem 1. Januar 2002 neue Bestimmungen gelten (wir berichteten am 09.01.2002), hat der Hamburgische Datenschutzbeauftragte veröffentlicht...

Mittwoch, 16. Januar 2002
Notarauskunft online

Die Bundesnotarkammer bietet im Internet jetzt die Möglichkeit einer kostenlosen online-Recherche in ihren Datenbeständen an (http://www.deutsche-notarauskunft.de/adressen/deutsches_notarverzeichnis.asp). Gesucht werden...

Mittwoch, 16. Januar 2002
KPMG-Studie zur elektronischen Signatur

Das 'Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie' hatte der Beratungsgesellschaft KPMG ein Gutachten zu den 'Einsatzmöglichkeiten der elektronischen Signatur in öffentlicher Verwaltung und Wirtschaft' in...

Mittwoch, 09. Januar 2002
Spanische EU-Ratspräsidentschaft

Zum Jahreswechsel folgt Spanien Belgien in der EU-Ratspräsidentschaft (http://www.ue2002.es/principal.asp?idioma=espanol).

Das Motto lautet 'Mehr Europa'. Anfang Januar wird die neue Präsidentschaft...

Mittwoch, 09. Januar 2002
Neubekanntmachung des BGB im BGBl

Das Bundesjustizministerium hat die Neubekanntmachung des Bürgerlichen

Gesetzbuchs vom 2. Januar 2002 im Bundesgesetzblatt Nr. 2 vom 08.01.2002 verkündet (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl102002s0042.pdf)....

Mittwoch, 09. Januar 2002
Nürnberger Prozesse

Das 'Rutgers Journal of Law and Religion' hat angekündigt, ab dem 10. Januar bisher

unveröffentlichte Dokumente der Nürnberger Prozesse im Internet zu publizieren...

Mittwoch, 09. Januar 2002
Neues Teledienstegesetz in Kraft

Im BGBl Nr. 70 vom 20.12.2001 wurde u.a. das 'Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr' verkündet (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/b101070f.pdf). Damit ist am...

Dienstag, 25. Dezember 2001
Redaktionspause

Die Redaktion geht in die Weihnachtspause. Die nächsten Nachrichten erhalten Sie hier am Mittwoch, den 09. Januar 2002.

Wir wünschen unseren Leserinnen und Lesern schöne Feiertage und ein frohes neues Jahr.

Mittwoch, 19. Dezember 2001
Neu im Jahr 2002

Beim Bundesministerium des Innern findet man seit kurzem einen Überblick über 'Gesetzesneuregelungen, die zum 1. Januar 2002 oder im Frühjahr 2002 in Kraft treten oder in Kraft treten sollen'...

Mittwoch, 19. Dezember 2001
Praxistipps zur Schuldrechtsmodernisierung

Auf den Internetseiten der Zeitschrift 'Bilanzbuchhalter und Controller' gibt es jetzt einen Kurzbeitrag zu den Rechtsänderungen, die durch die Schuldrechtsreform

entstehen...

Mittwoch, 19. Dezember 2001
Kinder.at - Klage abgewiesen

Das Handelsgericht Wien hat im Dezember die Unterlassungsklage des österreichische Zweigs des Süßwarenkonzerns Ferrero gegen die Wiener Firma MediaClan, Besitzerin der Domain 'Kinder.at', abgewiesen...

Mittwoch, 12. Dezember 2001
WIPO Copyright Treaty (WCT)

Mit dem Beitritt Gabuns zum 'WIPO Copyright Treaty (WCT)' soll nun der Weg für eine weltweite Anpassung des Urheberrechts an das digitale Zeitalter geebnet werden, da jetzt der Vertrag am 6. März 2002 in Kraft treten...

Mittwoch, 12. Dezember 2001
Trademark Database Portal

Die 'World Intellectual Property Organization' (WIPO) eröffnete kürzlich das 'Trademark Database Portal', das einen Überblick über die online zur Verfügung stehenden Markenzeichen-Datenbanken...

Mittwoch, 12. Dezember 2001
Update: Elektronischer Rechtsverkehr

Die 'Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof' (wir berichteten am 14.11.2001 wurde im BGBl Nr. 61 vom 29.11.2001 verkündet (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/b101061f.pdf). Ausserdem gibt...

Mittwoch, 12. Dezember 2001
eGovernment - BundOnline 2005

Am 11. Dezember 2001 stellte Bundesinnenministers Otto Schily in der Bundespressekonferenz den Umsetzungsplan der eGovernment-Initiative 'BundOnline 2005' in Berlin vor...

Mittwoch, 05. Dezember 2001
Berufungsurteil Musikindustrie gegen 2600.com

Der 'Court of Appeal for the second circuit' in New York hat am 28. November 2001 sein Urteil in dem Fall betreffend die Software "DECSS" verkündet (wir berichteten über das erstinstanzliche Urteil am 07.11.2001). Das...

Mittwoch, 05. Dezember 2001
Gesetzgebungsbilanz des BMJ

Auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz stehen nun sowohl ein 'Überblick über die in der 14. Legislaturperiode eingebrachten Gesetzesentwürfe, die vom Bundestag beschlossenen und die in Kraft getretenen...

Mittwoch, 05. Dezember 2001
eGovernment - a priority for Europe

Auf der am 29. November in Brüssel stattgefundenen 'Conference on eGovernment' erklärten Minister und Staatssekretäre aus 28 Ländern einstimming, dass dem eGovernment eine höhere Bedeutung beigemessen...

Mittwoch, 05. Dezember 2001
Open Source in der Bundesverwaltung

Bei der 'Koordinierungs- u. Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung im Bundesministerium des Innern' werden wichtige Dokumente und Informationen rund um 'Open Source Software'...

Mittwoch, 05. Dezember 2001
Chat mit Romano Prodi

Am Donnerstag, dem 06. Dezember 2001 findet von 18 bis 20 Uhr im Internet ein Live-Chat mit Romano Prodi statt (http://europa.eu.int/comm/chat/prodi/index_de.htm). Neben der neuen Währung geht es um die Debatte über die...