Dienstag, 08. September 2009
Surfer haben Rechte

Seit dem  01. Januar 2009 ist das Projekt „Verbraucherrechte in der digitalen Welt“ des Verbraucherzentrale Bundesverbandes online. Dieses Angebot soll Verbrauchern erklären, wie sie sich sicher im Internet bewegen können....

Dienstag, 08. September 2009
Aktuelle Änderungen im Datenschutzrecht

Zum 1.9.2009 sind einige Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz in Kraft getreten, die im BGBl Nr. 54 vom 19.08.2009 verkündet wurden. So soll unter anderem der Handel mit personenbezogenen Daten durch Änderungen im §28 BDSG...

Mittwoch, 29. Juli 2009
Konkurrenz-Browser für Microsoft-Systeme

In Zukunft will Microsoft die Möglichkeit anbieten, dass Nutzer bei der Einrichtung ihrer Betriebssysteme automatisch frei zwischen verschiedenen Browsern auswählen können. Mit diesem Angebot will Microsoft weiteren Probleme in...

Mittwoch, 29. Juli 2009
LG Berlin zur Namensnennung von Rechtsanwälten im Internet

Rolf Schälike, der Betreiber von buskeismus.de darf weiterhin die Namen von Rechtsanwälten in seinen Blogeinträgen nennen. Dies entschied das Landgericht Berlin mit Beschluss vom 31. März 2009 (Az.: 27 O 300/09). Eine...

Mittwoch, 29. Juli 2009
Expo 2010: Gericht für Plagiatsfälle eingerichtet

Um während der Expo 2010 in Shanghai, auf der sich auch Deutschland präsentieren wird, umgehend gegen Plagiate vorgehen zu können, wurde im Gerichtsbezirk Puding ein neues Gericht eingerichtet. Das Gericht wird sich speziell um...

Dienstag, 21. Juli 2009
Spanien: Urteil zur Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für Kommentare Dritter

Erstmals hatte ein spanisches Berufungsgericht darüber zu entscheiden, wie weit Internet-Diensteanbieter für die auf ihren Seiten von Dritten hinterlegte Inhalte verantwortlich sind. In dem zugrunde liegenden Fall hatten die...

Dienstag, 21. Juli 2009
LG Saarbrücken: Musikindustrie erhält Akteneinsicht in P2P-Fällen

Im Januar 2008 noch hatte das Landgericht Saarbrücken beschlossen, dass die Staatsanwaltschaft in Filesharing-Fällen keine Akteneinsicht gewähren muss, da bei einer Interessenabwägung das schutzwürdige Interessen der jeweils...

Dienstag, 21. Juli 2009
Datenschutz in Sozialen Netzwerken

Verbraucherschützer nehmen aktuell vermehrt Soziale Netzwerke unter die Lupe und kritisieren Datenschutzverstöße.

So hat die kanadische Datenschutzbeauftragte Jennifer Stoddart Facebook dafür kritisiert, dass laut einer Studie...

Dienstag, 21. Juli 2009
eBay: Online-Petition gegen Handelsbeschränkungen durch Markenherstellern gestartet

eBay startet laut eigener Pressemitteilung eine europaweite Online-Petition gegen „unfaire Beschränkungen des Internet-Handels durch einige Markenhersteller“ und fordert eine Gesetzesänderung auf europäischer Ebene. Damit...

Dienstag, 14. Juli 2009
Follow-up: CCC legt Gutachten zur Vorratsdatenspeicherung vor

Nachdem wir bereits am 30. Juni 2009 auf die Stellungnahme von Prof. Freiling der Universität Mannheim zur Vorratsdatenspeicherung aufmerksam gemacht haben, liegt nun auch ein Gutachten des ChaosComputerClubs für das BVerfG vor....

Dienstag, 14. Juli 2009
EU/China: IP Law Search

Seit dem 10.Juli 2009 bietet IP Law Search kostenlos alle chinesischen Gesetze und Vorschriften über das geistiges Eigentum an. Die Seite kann sowohl über eine englische als auch über eine chinesische Oberfläche durchsucht...

Dienstag, 14. Juli 2009
Datenschutzforum des Bundes

Ein Datenschutzforum auf den Seiten des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit soll die Bürger seit Anfang Juli dazu anregen sich über den Datenschutz auszutauschen und zu diskutieren. Peter Schaar hat am 13....

Dienstag, 14. Juli 2009
Spickmich-Urteil im Volltext

Der Volltext des Spickmich-Urteils vom BGH vom 23.06.2009 (Az.: VI ZR 196/08) liegt auf den Seiten von Telemedicus auf. Aus dem Urteil geht hervor, dass Spickmich.de die Lehrer-Daten veröffentlichen darf, wenn sie zuvor bereits...

Dienstag, 14. Juli 2009
Kurzanalyse zum Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen

Eine Kurzanalyse der Mitarbeiter Focke Höhne und Sebastian Dienst des Passauer Staatsrechtlers Prof. Dirk Heckmann zum Web-Sperren-Gesetz ist frei verfügbar. Die Analyse beschäftigt sich mit dem Gesetz zum Kampf gegen die...

Dienstag, 07. Juli 2009
Webauftritt der schwedischen Ratspräsidentschaft

Am 01. Juli 2009 ist die EU-Ratspräsidentschaft auf Schweden übergegangen. Anlässlich ihrer Tätigkeit präsentiert sie sich, wie schon ihre Vorgänger, ebenfalls online. Die Website informiert über aktuelle sowie bevorstehende...

Dienstag, 07. Juli 2009
China: Kommentarsammlung zur Auslegung des Patentgesetzes

Am 18. Juni 2009 hat das chinesische Oberste Volksgericht Vorschläge zur Auslegung des neuen Patentgesetzes veröffentlicht, um weitere Anregungen hierzu zu sammeln. Einen diesbezüglichen Beschluss hatte das Ständige Komitee des...

Dienstag, 07. Juli 2009
WHO-International Digest of Health Legislation

Mit dem International Digest of Health Legislation bietet die WHO eine Datenbank mit einer Auswahl nationaler und internationaler Gesetzgebung zur Gesungheit an. Erstmalig erschien 1909 eine Sammlung mit ausgewählten...

Dienstag, 07. Juli 2009
staudiger-to-go bietet „Staudinger Eckpfeiler“ kostenlos zum Download

Unter staudiger-to-go befindet sich eine Community, die es sich zum Ziel gesetzt hat, juristische Ansichten miteinander auszutauschen. Unter anderem wird hierfür nach der Registrierung die pdf-Ausgabe des „Staudinger-Eckpfeiler...

Dienstag, 07. Juli 2009
Digitalisate dürfen nicht auf USB-Stick die Uni-Bib verlassen

Das Landgericht Frankfurt hat in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 13.05.2009 (Az.: 2-06 O 172/09) entschieden, dass eine Universitätsbibliothek als öffentliche Bibliothek ihre Bestände als Digitalisate zwar gem. § 52b...

Dienstag, 30. Juni 2009
Respect Copyrights

Neben Remus, dem Saarbrücker Projekt zu Rechtsfragen über Multimedia und Internet in Schule und Hochschule, informiert nun eine weitere Seite über dieses Thema. Auf der Seite respectcopyrights.de sollen Fragen rund um die Themen...