Nachrichten der Woche
eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...
Thema: Herausgabe von Zugangscodes
Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...
Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an
In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der
Störerhaftung für...
Elektronische Akte im Strafprozess
Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines
Gesetzes zur Einführung der...
Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern
Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...
Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor
Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...
Link der Woche - Archiv
Donnerstag, 21. April 2005
OLAF
OLAF ist die Abkürzung für "Office Européen de Lutte Anti-Fraud", dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung. Zu dessen Zielen gehört es "...die Interessen der Europäischen Union zu schützen und Betrug, Korruption und sonstige...
Donnerstag, 14. April 2005
Belgisches Staatsblatt
Wer das Belgische Staatsblatt online sucht, wird auf den Seiten des "Föderalen Öffentlichen Dienstes Justiz" (FOD Justiz) fündig. Hier ist das Staatsblatt mit Übersichtsseiten in den Sprachen Niederländisch, Deutsch und...
Donnerstag, 07. April 2005
ELVIS-Datenbank Saarland
Auf den Seiten der saarländischen Staatskanzlei erhält man seit Mitte März Zugriff auf die ELVIS-Datenbank mit Verwaltungsvorschriften der saarländischen Landesverwaltung. Noch befindet sich die Datenbank in der Testphase, doch...
Donnerstag, 17. März 2005
Liechtensteiner Gesetze
Innerhalb des Portals der Liechtensteinischen Landesverwaltung können wichtige Landesgesetze kostenlos abgerufen werden. Die Vorschriften sind alphabetisch sortiert und mit einem Linksklick öffnet sich in einem zweiten Fenster...
Donnerstag, 10. März 2005
Legilux
"Legilux" lautet der Name des Portals zum Recht des Großherzogtums Luxemburg. Hier findet man das Amtsblatt, aufgeteilt in die drei Rubriken Mémorial A, B und C.
"Mémorial A" beinhaltet Dokumente zur Gesetzgebung des Landes. Das...
Donnerstag, 03. März 2005
Macao SAR Official Gazette
Die "Sonderverwaltungsregion Macau" oder kurz "Macau" ist ein mit Sonderrechten ausgestatteter Teil Chinas. Sein Rechtssystem basiert auf dem Rechtssystem Portugals. So ist auch die Website des "Government Printing Bureau" in...
Donnerstag, 24. Februar 2005
BFH-Archiv
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft "Simons & Moll-Simons GmbH" bietet auf ihren Seiten ein kostenloses Archiv mit Urteilen des Bundesfinanzhofs an, die im Bundessteuerblatt Teil II amtlich veröffentlicht wurden. Über den Index...
Donnerstag, 17. Februar 2005
Electronic Discovery Law
Die pretrial discovery ist ein besonderes Institut des US-amerikanischen Prozessrechts, nach dem die potentiellen Parteien eines Zivilprozesses unabhängig von der Beweislastverteilung verpflichtet sind, eventuell...
Donnerstag, 10. Februar 2005
Federal Court of Australia
Auf den Seiten des australischen obersten Gerichtshofes findet der Leser zahlreiche juristische Informationen und Dokumente.
Wie üblich gibt es Details zur Organisation, zu den Aufgaben des Gerichts, den einzelnen Richtern und...
Donnerstag, 03. Februar 2005
Ausbildungszentrum der Justiz NRW
Das Ausbildungszentrum der Justiz NRW, das der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen angegliedert ist, informiert auf seinen Webseiten über die Arbeit der Einrichtung, stellt das Ausbildungsangebot vor und bietet...
Donnerstag, 27. Januar 2005
Internationaler Seegerichtshof
Der Internationale Seegerichtshof, die einzige UN-Einrichtung in Deutschland mit Sitz in Hamburg, präsentiert online ein informatives Angebot in englischer und französischer Sprache.
Details zum Gerichtshof, seinen Aufgaben...
Donnerstag, 20. Januar 2005
Portugal: eGovernment
Die portugiesische Regierung hat am 12. Januar ein neues Portal für das öffentliche Beschaffungswesen eröffnet: www.compras.gov.pt. Durch die elektronische Plattform sollen große Einsparungen erzielt werden. Das Portal...
Donnerstag, 13. Januar 2005
Freedom of Information Act
Am 1.1.2005 trat in Großbritannien der "Freedom of Information Act" in Kraft (siehe dazu auch unsere Nachricht vom 22.12.2004). Das "Department for Constitutional Affairs" bietet nun auf seiner Seite Informationen zum neuen...
Mittwoch, 22. Dezember 2004
UNPAN: legislation
Das "United Nations Online Network in Public Administration and Finance", das mit einer umfangreichen Informationssammlung im Web vertreten ist, bietet in seiner "virtuellen Bibliothek" kostenlos u.a. Dokumente zum Thema...
Mittwoch, 15. Dezember 2004
BaFin
"BaFin" ist die Abkürzung für "Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht" und diese präsentiert sich online mit einer informativen Homepage.
Neben den üblichen Informationen zur Organisation selbst, gibt es sowohl eine...
Mittwoch, 08. Dezember 2004
Intellectual Property
Das britische Patentamt hat Informationen rund um das Thema "Geistiges Eigentum" zusammengestellt und stellt diese auf einer Webseite kostenlos zur Verfügung. Ein großer Teil des Angebots besteht aus ausführlichen Erklärungen....
Mittwoch, 01. Dezember 2004
Verwaltungsgerichtliche Praxis
Bereits seit dem Jahr 1998 bietet das Verwaltungsgericht Freiburg in den Sommersemestern an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg die Veranstaltungsreihe "Verwaltungsgerichtliche Praxis" an. Im Rahmen...
Mittwoch, 24. November 2004
Willamette Law Online
"Willamette Law Online" ist ein Projekt am "Willamette University College of Law". Hier werden kostenlos Urteilszusammenfassungen der Gerichte angeboten, die einen Einfluß auf die Gesetzgebung im nordwestpazifischen Gebiet der...
Mittwoch, 17. November 2004
WorldTradeLaw.net
"WorldTradeLaw.net" ist ein Portal handelsrechtlicher Informationen weltweit. Das Angebot ist gegliedert in einen kostenpflichtigen und einen kostenfreien Bereich.
Kostenpflichtig erhältlich sind Zusammenfassungen und Analysen...
Mittwoch, 10. November 2004
EUR-Lex erweitert
Die Website EUR-Lex wurde erweitert und mit der europarechtlichen Datenbank CELEX zusammengeschlossen. Waren vorher innerhalb von EUR-Lex lediglich das Amtsblatt der Europäischen Union sowie Gesetzessammlungen einsehbar, so sind...