Das neu kodifizierte ungarische Bürgerliche Gesetzbuch (Gesetz Nr. V von 2013) ist am 15. März 2014 in Kraft getreten. Es löst das Bürgerliche Gesetzbuch von 1959 (Gesetz Nr. IV von 1959) ab und umfasst insgesamt acht Bücher (Einleitende Bestimmungen, Mensch als Rechtssubjekt, Juristische Person, Familienrecht, Sachenrecht, Schuldrecht, Erbrecht und Schlussbestimmungen). Der Gesetzestext ist auf Ungarisch abrufbar unter dem folgenden Link.
Derzeit wird erneut eine Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (kurz: JMStV) diskutiert, nachdem der letzte Versuch einer Novellierung 2010 gescheitert war. Hierfür gibt es ein Diskussionspapier, welches auch die Onlinekommentierung zulässt. Eine erste, eher kritische Kommentierung von Prof. Dr. Marc Liesching gibt es ebenfalls bereits. Related Links https://www.jugendmedienschutz.sachsen.de/sachsen/de/draftbill/43336/3 http://blog.beck.de/2014/03/17/jmstv-novelle-20-schlimmer-geht-s-immer
Wie die Redaktion des Juristischen Internetprojekts durch Recherchen im Archiv festgestellt hat, haben wir letzte Woche mit Laves aus Hannover den 725. Link der Woche seit 1997 veröffentlicht. Nach der Erinnerung eines JIPS-Redaktionsmitgliedes muss es auch 1995, vielleicht sogar bereits 1994, "Links der Woche" gegeben haben. Damals tagte die Redaktion noch im Computerraum (jetzt CC1) des damaligen Gebäudes 16 auf
Das Landgericht Köln hat das bundesweit erste Urteil zur Creative Commons Lizenz (CC-BY-NC) gefällt. Im Zentrum stand hierbei die Auslegung des Begriffs bzw. der Lizenzbestimmung „nicht-kommerzielle Nutzung“. Das Deutschlandradio muss laut dem Urteil des LG Köln Schadensersatz leisten, da eine nicht-kommerzielle Nutzung vom Gericht als "rein privat" definiert wurde. Das Urteil steht unter dem nachfolgenden Link bereits in Volltext zum
Unser aktueller Link der Woche führt uns mit Légifrance nach Frankreich. Légifrance ist das offizielle Rechtsportal der französischen Regierung. Légifrance ermöglicht den Zugriff auf die im Journal officiel veröffentlichten Gesetze und Erlasse, die wichtigsten Entscheidungen französischer Gerichte, die französischen Tarifverträge sowie die Rechtsvorschriften der europäischen Institutionen sowie die unter französischer Beteiligung abgeschlossenen internationalen Verträge und Abkommen. Zu Dokumentationszwecken bietet das
Morgen findet der 2. Deutschlehrertag an der Universität des Saarlandes statt. In Workshops zu den Themen Vernetzte Unterrichtsvorbereitung in der Praxis, Schreiben lernen in digitalen Medienumgebungen, Literarisches Lernen und Interaktives Whiteboard, Rezeption literarischer Texte im Medienverbund soll das zentrale Thema „Medienvielfalt“ behandelt werden. Related Links www.uni-saarland.de/fak4/fr41/fachdidaktik/dlt/
In der vergangenen Woche veranstalteten die Arbeitskammer des Saarlandes und die Landesmedienanstalt Saarland mit dem Landkreis Saarlouis als Partner den Aktionstag „Internet: mit Sicherheit!" im Landratsamt Saarlouis. Im Rahmen der Veranstaltung machten sich rund zwanzig Teilnehmer mit den erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen bei der Nutzung des Internets vertraut. Related Links ´http://www.kreis-saarlouis.de/city_info/webaccessibility/index.cfm?region_id=389&waid=210&design_id=0&item_id=0&modul_id=33&record_id=62513&keyword=0&eps=20&cat=0
Das umfangreiche Skript zum Thema Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren steht in einer aktualisierten Fassung (Stand: März 2014) zum Download bereit. Ebenso ist das Skript zum IT-Vertragsrecht in einer aktualisierte Fassung verfügbar (Stand: Februar 2014). Die beiden Skripte können über die nachfolgenden Links kostenlos und frei abgerufen werden: Related Links www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/itm/wp-content/uploads/Skript-Internetrecht-April-2014.pdf www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/itm/wp-content/uploads/Skriptum-IT-Vertragsrecht2.pdf
Die Homepage des Deutschen Bundesrates wurde kürzlich gerelaunched. So steht das offizielle Informationsangebot des Deutschen Bundesrates nun in einem neuen und übersichtlicheren Layout bereit. Videos zu Redebeiträgen werden ebenso angeboten wie Informationen zu aktuellen Diskussionen und Sitzungen. Die Internetseite bietet zudem umfangreiche Fachinformationen und weiterführende Links. Eine Zusammenfassung aller Neuigkeiten und Verbesserungen, die durch den Relaunch umgesetzt wurden, steht in
In der vergangenen Woche hat die Europäische Kommission das zweite EU-Justizbarometer offiziell vorgestellt. Ebenso wie im letzten Jahr ist das EU-Justizbarometer der Förderung der Qualität, Unabhängigkeit und Effizienz der Justizsysteme in der Europäischen Union gewidmet. Die Ausführlichen Ergebnisse des EU-Justizbarometers stehen unter dem nachfolgenden Link zum Abruf bereit: Related Links www.europa.eu/rapid/press-release_IP-14-273_de.htm