Nachrichten der Woche
eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...
Thema: Herausgabe von Zugangscodes
Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...
Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an
In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der
Störerhaftung für...
Elektronische Akte im Strafprozess
Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines
Gesetzes zur Einführung der...
Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern
Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...
Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor
Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...
News: Obelix vs. Mobilix
05.02.03 12:00Das OLG München hat im Gegensatz zum erstinstanzlichen Urteil des LG München (www.jurpc.de/rechtspr/20020269.htm) das Internetangebot 'Mobilix' unter der Domain 'mobilix.org' als verwechslungsfähig mit der Marke 'Obelix' des französischen Verlages Edition Réné beurteilt (www.jurpc.de/rechtspr/20030051.htm). Nach Ansicht des Gerichtes sei 'Obelix' zwar keine berühmte Marke, da im Verkehr lediglich die gleichnamige Figur aus Asterix-Comics bekannt sei. 'Mobilix' sei der Marke jedoch hochgradig ähnlich, da die überwiegenden Verkehrskreise 'Mobilix' auf der ersten Silbe betonten. Die Tatsache, dass die Endung 'ix' auf dem Markt für Unix-Produkte üblich sei, spiele für die Beurteilung keine Rolle.
