Donnerstag, 19. Januar 2006
BSI veröffentlicht neues IT-Grundschutzhandbuch

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat das IT-Grundschutzhandbuch in einer Neuauflage veröffentlicht. Laut Pressemitteilung wurde die neue Version umfassend überarbeitet und um Themen wie...

Donnerstag, 19. Januar 2006
Internet Governance Forum: Questionnaire

Das Internet Governance Forum (IGF), das im November 2005 im Rahmen des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS) in Tunis gegründet worden war, hat seit kurzem einen Fragebogen veröffentlicht, dessen Antworten Anregungen...

Donnerstag, 19. Januar 2006
Interview mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Auf den Seiten von Spiegel Online ist ein Interview mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, veröffentlicht. Das zum Jahresanfang in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz...

Donnerstag, 12. Januar 2006
Sony BMG hat Vergleich zugestimmt

Die amerikanische Verbraucherschutzorganisation EFF hat auf ihren Internetseiten veröffentlicht, dass es bei der Sammelklage gegen das Unternehmen Sony BMG über die umstrittene CD-Kopierschutzsoftware „XCP und „Media Max“ zu...

Donnerstag, 12. Januar 2006
LG Braunschweig: Urteil über die Benutzung von Marken als Google AdWords

Das Landgericht Braunschweig hatte in einem Verfahren über die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung fremder Markenbegriffe innerhalb so genannter AdWords von Werbe-Anzeigen zu entscheiden. Hintergrund war die Klage eines...

Donnerstag, 12. Januar 2006
Neue Homepage des BfDI

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist zum 1. Januar 2006 in Kraft getreten und hat damit auch die Kompetenzen des Bundesbeauftragten für den Datenschutz erweitert. Mit neuer Internetadresse und moderner Aufmachung ist der...

Donnerstag, 15. Dezember 2005
Spanien: Kongress lehnt Gesetz über freie Software in der staatlichen Verwaltung ab

Am 13. Dezember hatte der spanische Kongress über die Annahme von zwei inhaltlich nahezu identischen Gesetzesvorschlägen zur Einführung freier Software in der staatlichen Verwaltung zu beraten. Eingebracht wurden die Vorschläge...

Donnerstag, 15. Dezember 2005
EU: Bewertung des EU-Datenbankrechts

Die EU hat ein Arbeitspapier zum rechtlichen Schutz von Datenbanken veröffentlicht, in dem die Auswirkungen der von der EU erlassenen Richtlinie von 1996 überprüft wurden. Die Datenbankrichtlinie von 1996 schaffte ein spezielles...

Donnerstag, 15. Dezember 2005
EU-Parlament: Beschluss zur Speicherung von Telekommunikationsdaten

Das Europäische Parlament hat am 14. Dezember mehrheitlich eine Richtlinie zur Speicherung von Telekommunikationsdaten angenommen. Demnach können Telefonate, SMS-Kurzmitteilungen und Daten der Internetnutzung für einen Zeitraum...

Donnerstag, 08. Dezember 2005
Startschuss für .eu-Internet-Domäne am 7.12.2005

Am 7. Dezember ist der Startschuss zur Vergabe der europäischen Internet-Domäne .eu gefallen. Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen und Privatpersonen ist es jetzt möglich, einen europaweit einheitlichen Internetnamen für ihre...

Donnerstag, 08. Dezember 2005
ebay hält Phishing-Mail für echt

Warnungen, die Nutzer davon abhalten sollen, über falsche E-Mails vertrauliche Daten preiszugeben, gibt es nicht selten. Gerade die betroffenen Firmen wie beispielsweise ebay, in deren Namen diese so genannten Phishing-Mails...

Donnerstag, 08. Dezember 2005
E-Commerce und Verbraucherschutz in Argentinien

Schon im Sommer 2005 war in den MERCOSUR-Mitgliedsstaaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay die „Resolución del Grupo Mercado Común N° 21/04” zum Schutz der Verbraucher bei E-Commerce-Geschäften in das jeweilige...

Donnerstag, 08. Dezember 2005
Wikipedia erlaubt nur noch registrierten Nutzern das Erstellen von Artikeln

In der englischen Ausgabe der Internet-Enzyklopädie wird es künftig nur noch für registrierte Nutzer möglich sein, Beiträge zu veröffentlichen. Damit reagiert Wikipedia auf einen Artikel über den prominenten US-Journalisten John...

Donnerstag, 01. Dezember 2005
Aktionärsforumsverordnung tritt in Kraft

Am 1. Dezember tritt die Aktionärsforumsverordnung (AktFoV) in Kraft. Damit hat der Gesetzgeber eine weitere Voraussetzung dafür geschaffen, dass Kleinaktionäre ihre Rechte gegenüber Aktiengesellschaften besser wahrnehmen...

Donnerstag, 01. Dezember 2005
Neue Rechtsratgeber für Blogger

Nachdem im Sommer dieses Jahres die Electronic Frontier Foundation (EFF) einen „Legal Guide for Bloggers“ veröffentlicht hat (siehe Nachricht vom 23.06.05), hat sie diesen jetzt durch einen Ratgeber speziell für High School-,...

Donnerstag, 01. Dezember 2005
Diskussionen über Bundesrecht im Netz

Seit dem 25. November steht nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht online kostenlos zur Verfügung. Diese Ausweitung der bisherigen Gesetzestextsammlung und die damit verbundenen technischen Änderungen haben bei...

Donnerstag, 01. Dezember 2005
Ab 1. Dezember elektronischer Rechtsverkehr in Bremen möglich

Bremen hat eine Vorreiterstellung übernommen und als erstes deutsches Bundesland flächendeckend den elektronischen Rechtsverkehr in der Justiz eingeführt.

Seit dem 1. Dezember ist es möglich, bei allen Gerichten und...

Freitag, 25. November 2005
Bundesrecht vollständig frei im Internet

Nachdem auf dem EDV-Gerichtstag bereits im Jahr 1999 die Forderung "Freies Recht für freie Bürger" erhoben wurde, hat Bundesjustizministerin Zypries auf dem EDV-Gerichtstag 2004 in ihrer Eröffnungsrede angekündigt, das gesamte...

Donnerstag, 24. November 2005
Buchtipp: „¿Un mundo patentado?”

Unter dem spanischen Titel „¿Un mundo patentado?“ („Eine patentierte Welt?“) hat die deutsche Heinrich-Böll-Stiftung ein Buch herausgegeben, das zur Zeit auf Lesungen quer durch Lateinamerika vorgestellt wird. Das Buch enthält 17...

Donnerstag, 24. November 2005
Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister

Am 17.11.2005 fand die Herbstkonferenz der Justizministerinnen und

Justizminister in Berlin statt. Die dort gefassten Beschlüsse können auf den Seiten des diesjährigen Gastgeberlandes der Justizministerkonferenz,...