Donnerstag, 10. Mai 2007
Beweiswert der Wayback-Machine

Der District Court des östlichen Distriks von New York hat in einem Einzelfall über den Beweiswert von der Wayback Machine entschieden. In dem Rechtsstreit ging es um die erzwungene Übertragung einer Domain und einer später...

Donnerstag, 10. Mai 2007
Copycrime

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat im Februar 2007 ein neues Büro in Brüssel eröffnet und ist somit erstmalig in Europa vertreten. Die 1990 in San Francisco gegründete Organisation hatte sich bisher hauptsächlich auf...

Freitag, 04. Mai 2007
Gesetzesportal nun online

Die Seite „gesetzesportal.de“ ist nun weitestgehend online verfügbar. Informationen über aktuelle Gesetzgebungsverfahren, gesetzliche Änderungen, neue Gesetze sowie das gesamte Bundesrecht werden teilweise kostenpflichtig...

Donnerstag, 03. Mai 2007
2007 Special 301 Report

Am 30. April ist der diesjährige "Special 301 Report" der Handelsvertreterin der USA, Susan Schwab, veröffentlichtlicht worden. Wie bereits von uns berichtet hatte die IIPA einige Kandidaten für die Watch List vorgeschlagen. Die...

Donnerstag, 03. Mai 2007
Die besten Methoden für einen einheitlichen XML-Standard

Die ITS-Arbeitsgruppe des W3C hat ihre Vorschläge für einen besseren, international einheitlichen XML-Standard in einem Dokument zusammengefasst. Das Dokument richtet sich im ersten Teil an Entwickler von XML und im zweiten an...

Donnerstag, 26. April 2007
21. Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten

Der 21. Tätigkeitsbericht für den Zeitraum 2005/06 wurde am 24.April vom Bundesbeauftragten für Datenschutz, Peter Schaar, vorgestellt. In seinem 200 Seiten umfassenden Bericht kritisiert er die Politik bezüglich der...

Donnerstag, 26. April 2007
Nationallizenzen der DFG

Der kostenlose Zugang zu Datenbanken, digitalen Textsammlungen und elektronischen Zeitschriften wird durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft unterstützt. Zu diesem Zwecke werden seit 2004 Nationallizenzen erworben, die es dem...

Donnerstag, 26. April 2007
World Intellectual Property Day 2007

Auch dieses Jahr findet der World Intellectual Property Day wieder am 26. April statt, um die Verbindung von geistigem Eigentum und Kreativität zu feiern. Das diesjährige Treffen steht unter dem Motto "Encouraging Creativity"...

Donnerstag, 19. April 2007
Copyright Determinator

Eine frei zugängliche Datenbank der Stanford Universität bietet die Möglichkeit online nach Anträgen zur Urheberrechtsverlängerung zu suchen, die dem US Copyright Office zwischen 1950 und 1993 zugegangen sind. Dies gilt für...

Donnerstag, 19. April 2007
Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz ist am 18. April in Kraft getreten. Ziel des neuen Gesetzes ist es den heutigen Anforderungen an befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft Rechnung zu tragen. So wurde berücksichtigt, dass...

Donnerstag, 19. April 2007
Bundeskabinett beschließt Vorratsdatenspeicherung

Die Regierung hat am 18. April einen Gesetzesentwurf beschlossen, der unter anderem eine sechsmonatige Vorratsdatenspeicherung vorsieht. Mit den neuen Vorschriften zur Telekommunikationsüberwachung soll eine entsprechende...

Donnerstag, 19. April 2007
500000. Eintrag ins Vorsorgeregister

Das Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer hat bereits den 500.000 Eintrag aufnehmen können und durchschnittlich 12.000 weitere kommen jeden Monat hinzu. Für 10 bis 20 € kann jeder Bürger eine Vollmacht in das Vorsorgeregister...

Donnerstag, 29. März 2007
Wikipedia schränkt den Gebrauch unfreier Bilder ein

Die Wikimedia Foundation (Betreiberin der Wikipedia) will den Gebrauch von Bild- und Tondokumenten einschränken, die weder gemeinfrei sind noch unter einer freien Lizenz stehen. Betroffen von dem neuen Grundsatz sind insbesondere...

Donnerstag, 29. März 2007
BGH zur Forenhaftung

Der Bundesgerichtshof hatte über die Frage der Verantwortlichkeit von Betreibern von Meinungsforen im Internet entscheiden.

Der Kläger, Mitbegründer und Vorstandsvorsitzender eines Vereins der unter anderem gegen...

Donnerstag, 29. März 2007
EU genehmigt Kauf von Verlag Sdu durch Allianz und ABN Amro

Die EU hat den Kauf des niederländischen Verlags Sdu N.V. durch die Allianz Capital Partners GmbH und ABN AMRO Group genehmigt. Die Niederlande hatten den Verlag für 400 bis 450 Millionen Euro inklusive Verbindlichkeiten...

Donnerstag, 29. März 2007
Bericht zum Datenschutz 2006 erschienen

Der Jahresbericht 2006 des Berliner Datenschutzbeauftragten Alexander Dix ist erschienen. Einen Schwerpunkt bilden die datenschutzrechtlich bedenkliche Sicherheitsprüfung der Zutrittsberechtigten, das Akkreditierungsverfahren und...

Donnerstag, 29. März 2007
Das JIPS-Team legt bis zum 17. April eine Osterpause ein.

Donnerstag, 22. März 2007
Spanien: Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung

Im parlamentarischen Amtsblatt ist jetzt der Regierungsentwurf zur „Ley de conservación de datos relativos a las Comunicaciones Electrónicas y a las Redes Públicas de Comunicaciones" veröffentlicht worden, mit der die...

Donnerstag, 22. März 2007
10 Punkte für eine bessere Justiz

Ein Programm zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs haben Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und die Berliner Justizsenatorin auf der CeBIT präsentiert. Mit dem 10-Punkte-Programm hoffen sie eine effizientere...

Donnerstag, 22. März 2007
Schaar rechtfertigt siebentägige Vorratsspeicherung von IP-Adressen

Als Reaktion auf die inzwischen rechtskräftige Entscheidung des LG Darmstadt zur Speicherung der dynamischen IP-Adressen eines DSL-Flatrate-Kunden hat T-Online seine Aufbewahrungsfrist von achtzig auf sieben Tage verkürzt. Nach...