Donnerstag, 21. Dezember 2006
Weihnachtspause

Das JIPS-Team ist bis zum 09.01.2007 in der Weihnachtspause. Wir wünschen schöne Feiertage und einen guten Rutsch.

Donnerstag, 14. Dezember 2006
Testphase der E-Gesundheitskarte startet

Die ersten 10.000 ausgewählten Versicherten in der Region Flensburg erhalten seit dem 11. Dezember 2006 elektronische Gesundheitskarten (eGK), die sich ab dem 22. Dezember im Praxistest bewähren sollen. In Zusammenarbeit mit 25...

Donnerstag, 14. Dezember 2006
EU: Grünbuch zu Anwendungen der Galileo-Satellitennavigation angenommen

Die Europäische Kommission hat am 8. Dezember ein Grünbuch zur Anwendung der Satellitennavigation von Galileo angenommen. Jacques Barrot hofft vor allem auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze und eine Ankurbelung der europäischen...

Donnerstag, 14. Dezember 2006
EU für schnelle Einführung von eCall

Die Kommission hat ein Paket dringender Maßnahmen vorgeschlagen, um zu verhindern, dass das eCall-Projekt nicht umgesetzt wird. In einem Bericht weist die Kommission darauf hin, dass der gemeinsame Aktionsplan der Kommission und...

Mittwoch, 13. Dezember 2006
EU- Kommissarin über die Zukunft des Web

Die EU-Kommissarin Vivian Reding trat auf dem Jugendforum der ITU Telecom World 2006 conference für ein offenes Internet ein.

In ihrer Rede zum Thema "The Disruptive Force of Web 2.0: How the New Generation Will Define the...

Mittwoch, 13. Dezember 2006
Kanadisches Gericht stellt Blogger Journalisten gleich

In der Blogger-Szene wird zur Zeit über ein Urteil des „Provincinal Court of New Brunswick“ diskutiert, das der kanadische Blogger Charles Le Blanc in seinem Weblog veröffentlicht hat. Le Blanc hatte einer Protestveranstaltung...

Donnerstag, 07. Dezember 2006
Online-Werbung aus wettbewerbsrechtlicher Sicht

Begleitend zum Aufsatz von Prof. Dr. Mathias Pierson zum Thema „Online-Werbung nach der UWG-Reform“, der in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Kommunikation und Recht“ erschienen ist, hat die Internetzeitschrift JurPC eine...

Donnerstag, 07. Dezember 2006
Alte und neue AGB von Ebay im Vergleich

Ebay wird seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum 1. Januar 2007 ändern. Jetzt hat das Auktionsportal in direktem Vergleich mit farblich markierten Änderungen die AGB gegenüber gestellt.

Mit den neuen Regelungen will Ebay...

Donnerstag, 07. Dezember 2006
Die Deutsche Zentralbücherei für Blinde in Leipzig

Unter dem Motto „Ganz Ohr und zum Greifen nah“ bietet die Deutsche Zentralbücherei für Blinde in Leipzig (DBL), blinden und sehbehinderten Menschen einen Zugang zu gedruckten Informationen. Nach ihrem Relaunch bietet die Seite...

Donnerstag, 30. November 2006
EU-Kommission fordert effektiveres Vorgehen gegen Spam, Spyware und Phishing-Mails

Die Europäische Kommission hat wirksamere Maßnahmen im Kampf gegen Spam, Späh- und Schadsoftware verlangt. Die EU will nun einem niederländischen Beispiel folgen, so soll u.a. die Regulierungsbehörde konsequenter gegen...

Donnerstag, 30. November 2006
Zukunft der Privatkopie weiter heftig umstritten

Betreffend den Antrag mehrerer FDP-Abgeordneten zur Modernisierung des Urheberrechts, speziell in der digitalen Welt, wurde vom Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, dass die Modernisierung des Urheberrechts...

Donnerstag, 30. November 2006
T-Online löscht Verbindungsdaten teilweise auf Antrag

Nachdem, wie bereits am 10.11. berichtet, erst kürzlich eine Klage gegen die Deutsche Telekom AG zur Löschung von Verbindungsdaten eines Flatrate-Nutzers erfolgreich gewesen ist, hat nun ein Potsdamer Student einen anderen Weg...

Donnerstag, 30. November 2006
EU: Kommission genehmigt Fusion von AOL und Telecom Italia

Nach eingehender Prüfung hat die Europäische Kommission die geplante Übernahme von AOL Deutschland durch Telecom Italia S.p.A. genehmigt. In der Begründung hieß es, dass der Wettbewerb im Europäischen Wirtschaftsraum nicht...

Dienstag, 28. November 2006
EuGH: Erweiterung der Entscheidungsdatenbank

Der Europäische Gerichtshof veröffentlicht gem. Protokoll 2 zum Luganer Abkommen alle höchstrichterlichen Entscheidungen von EuGH und Obersten Gerichten der Mitgliedstaaten zum Brüsseler und Luganer Übereinkommen zur...

Freitag, 17. November 2006
Kleines Glossar zur Terminologie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) fasst in einem Glossar die 326 wichtigsten juristischen Begriffe zusammen. Das Glossar ist dreisprachig aufgebaut, zunächst werden die Begriffe Englisch-Französisch-Deutsch...

Freitag, 17. November 2006
BMJ: EGMR-Rechtsprechungsübersicht

Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) rückt Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in den Fokus: Seit 2004 veröffentlicht das Ministerium Urteile und Verfahren des EGMR gegen die Bundesrepublik...

Freitag, 17. November 2006
Elektronische Handels- und Unternehmensregister starten zum Jahreswechsel

Am 15. November ist das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Damit werden die Eintragungen auf den elektronischen...

Freitag, 17. November 2006
BetOnSports einigt sich im Zivilverfahren mit US-Justiz

In einem Zivilverfahren vor dem US-amerikanischen Bezirksgericht von Missouri gab es einen spektakulären Fall zum Thema Sportwetten im Internet. Das britische Unternehmen Betonsports PLC hat in den vergangenen Jahren mehrere...

Freitag, 10. November 2006
Dialer mit Vorwahl 0193 rechtswidrig

Das VG Köln hatte in einem Urteil vom 04.08.2006, Az.: 11 K 3833/05 über die missbräuchliche Nutzung einer Onlinedienstnummer zu entschieden. Ein niederländisches Unternehmen hatte einen Dialer über die Vorwahl 0193 betrieben,...

Freitag, 10. November 2006
Mit einem Klick vom Papier ins Web

Die juris GmbH führt ab nächstem Jahr ein neues System beim PraxisKommentar IT-Recht ein. Dies gab der juristische Datenbankanbieter Ende Oktober bekannt. Ein vom französischen Unternehmen Wiziway entwickeltes Verfahren...