Donnerstag, 24. November 2005
Website der Library of Congress "THOMAS" überarbeitet

Die seit 1995 bestehende Website der US Library of Congress präsentiert sich seit neuestem in einem neuen freundlichen Layout und bietet wie gewohnt umfassende Informationen zur Gesetzgebung in den USA.

Der Name THOMAS soll...

Donnerstag, 24. November 2005
WEX Legal Information Institute

Das Legal Information Institute der Cornell Law School hat das Projekt "Wex" gestartet. Es handelt sich hierbei nach Angaben auf der Hauptseite um ein frei zugängliches Wörterbuch und eine Enzyklopädie. Wex beschreibt sich selbst...

Donnerstag, 17. November 2005
Kolumbien: Diskussion zur Einführung der CC-Lizenzen

Carolina Botero, Mitinitiatorin der kolumbianischen Sektion der „Creative Commons“, stellt in ihrem Weblog den aktuellen Stand der Lizenzierung dar und lädt alle Interessierten ein, sich an der Diskussion zu beteiligen, während...

Donnerstag, 17. November 2005
Sony-Rootkit verletzt die LGPL

Nachdem die Firma Sony BMG durch die Einführung einer Sicherheitssoftware zum Kopierschutz von Musik-CDs heftig in die Kritik geraten ist, macht der Medien-Konzern jetzt erneut Schlagzeilen. Nun ist der Verdacht entstanden, dass...

Donnerstag, 17. November 2005
Schweiz: Relaunch Online-Gründungsportal KMUadmin

Das schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) teilt mit, dass es das Online-Gründungsportal KMUadmin erweitert hat. So werde nun die Anmeldung sämtlicher Rechtsformen von Unternehmen unterstützt. Auch inhaltlich sei das...

Freitag, 11. November 2005
EuGH: neueste Urteile über den Schutz von Gemeinschaftsmarken

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) und das Gericht Erster Instanz (GEI) haben kürzlich folgende Urteile zum Thema Markenrecht gesprochen:

Das Urteil des GEI vom 25. Oktober: In dem Rechtsstreit hatte das GEI über die Marke...

Donnerstag, 10. November 2005
Neue Copyleft-Initiative aus Spanien namens „Coloriuris“

Das Internetangebot „Coloriuris“ bietet seit dieser Woche Lizenzverträge für die Rechtsordnungen von Spanien, Nicaragua und Panama an. Weitere lateinamerikanische Länder sollen demnächst folgen. Coloriuris wendet sich an...

Donnerstag, 10. November 2005
eBundesanzeiger: Elektronisches Klageregister und Aktionärsforum eingerichtet

Seit dem 1. November ist das Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrecht (UMAG) und das Kapitalanleger- Musterverfahrensgesetz (KapMuG) in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat damit die Rechte von...

Donnerstag, 03. November 2005
Spanien: Kommission zum Schutz des geistigen Eigentums gegründet

Aufgrund des Königlichen Dekrets 1228/2005 vom 13. Oktober 2005 wird jetzt in Spanien die fachübergreifende Kommission zum Vorgehen gegen Verletzungen des geistigen Eigentums (Comisión interministerial para actuar contra las...

Donnerstag, 03. November 2005
EuroISPA: Webseite zum Thema „Anti-Phishing“

Immer wieder lassen sich arglose Internet-User von gefälschten E-Mails oder Internetseiten täuschen und geben unabsichtlich vertrauliche Daten wie Passwörter und Kreditkartennummern an Betrüger weiter. Dieses Phänomen wird...

Donnerstag, 03. November 2005
Wikipedia geht in Druck

Die Enzyklopädie „Wikipedia“ feiert weltweit Erfolge. Dies gilt auch für den juristischen Bereich. Nun will Directmedia diese Erfolgsgeschichte mit dem Projekt „Wiki Press“ fortführen. Ab November soll auf dem deutschen Markt...

Donnerstag, 27. Oktober 2005
Peru: Vorschau auf die Einführung der CC-Lizenzen

Am 14. Oktober fand in Lima eine Vorschau auf die Einführung („Pre-lanzamiento“) der Creative-Commons-Lizenzen in Peru statt. Unter dem Titel „El Perú se suma a la familia de Creative Commons“ (deutsch: „Peru schließt sich der...

Donnerstag, 27. Oktober 2005
WIPO: "Leitfaden zu freier Software für Geschäftsleute und Rechtsanwälte"

Die WIPO (World Intellectual World Organisation) hat ein Papier herausgegeben, das als Leitfaden zu freier Software kleiner und mittlerer Unternehmen sowie Rechtsanwälten dienen soll. In seinem Aufsatz grenzt der Verfasser...

Donnerstag, 27. Oktober 2005
Rheinland-Pfalz: Sozialgerichte starten elektronischen Rechtsverkehr

Seit Anfang 2004 ist in der rheinland-pfälzischen Justiz der elektronische Rechtsverkehr eingeführt. Nachdem bei der Verwaltungsgerichtsbarkeit die Klage auf elektronischem Weg eingereicht werden kann, folgt nun auch das...

Donnerstag, 20. Oktober 2005
Spanien: Arbeitgeber darf private E-Mails nicht kontrollieren

Die Anwaltskanzlei Almeida hat jetzt auf ihrer Internetseite den Beschluss der „Audiencia Provincial de Madrid“ vom 20. September 2005 veröffentlicht, durch den der Beschluss desselben Gerichts vom 23. Januar 2004 bestätigt wird....

Donnerstag, 20. Oktober 2005
Congreso Mundial de Derecho Informático

Vom 3. bis 7. Oktober fand zum fünften Mal der Weltkongress der Rechtsinformatik (Congreso Mundial de Derecho Informático) statt. Die 26 Referate, in englischer und spanischer Sprache verfasst, liegen jetzt online vor....

Donnerstag, 20. Oktober 2005
EU-Kommission: Empfehlung zur Wahrnehmung von Onlinemusikrechten

Die EU-Kommission hat eine Empfehlung zur Wahrnehmung von Onlinemusikrechten veröffentlicht. Im Zeitalter der Online-Nutzung von Musikwerken besteht laut der Empfehlung der Kommission die Notwendigkeit für ein multiterritoriales...

Donnerstag, 13. Oktober 2005
UK: Patentamt hat einen „Opinion Service“ eingerichtet

Das britische Patentamt hat ein Serviceangebot eingerichtet, das Unternehmen und Einzelerfindern erlaubt, eine amtliche Stellungnahme zu eventuellen Patentrechtsverstößen oder zur Gültigkeit von Patenten einzuholen. Aufgabe des...

Donnerstag, 13. Oktober 2005
WIPO: Bericht über das Online-Forum zum geistigen Eigentum in der Informationsgesellschaft veröffentlicht

Die World Intellectual Property Organization (WIPO) hat auf ihrer Webseite einen Bericht über das Online-Forum zum geistigen Eigentum in der Informationsgesellschaft veröffentlicht. Die WIPO hatte dieses Diskussionsforum im Juni...

Donnerstag, 13. Oktober 2005
Ungarn: Spezielles Informationsprogramm für Unternehmen

Das Ungarische Patentamt (HPO) bietet kleinen und mittleren Unternehmen auf seiner Homepage wichtige Informationen zu den Themen geistiges Eigentum, Management und Vermarktung von Innovationen. Ab September sollen die...