Donnerstag, 11. Mai 2006
Streit um Archiv Blog

Udo Vetter, Anwalt und Initiator des „law blog“, wehrt sich gegen die unerlaubte Veröffentlichung von ihm verfasster Inhalte durch archiv.blog.de. Archiv-Blog ist laut Angaben des Betreibers ein „umfassendes Archiv...

Freitag, 05. Mai 2006
A-I3: Symposium zu Online Banking und Phishing

Seit Mai 2005 existiert die Arbeitsgruppe, die sich den Schutz von Identitäten und Identifizierungsdaten im Internet zum Ziel gesetzt hat. Gegründet wurde die interdisziplinäre Organisation auf Initiative der Ruhr-Universität...

Freitag, 05. Mai 2006
N-Lex-Portal ermöglicht Zugang zu Rechtsordnungen der EU-Staaten

Seit 28. April ist der Zugang zu Rechts-Quellen der 22 EU-Mitgliedstaaten über das Internetportal N-Lex möglich. Das Portal wurde in Zusammenarbeit mit dem Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften und...

Freitag, 05. Mai 2006
Kataster zur Erfassung von elektromagnetischen Feldern im Saarland gestartet

Die HTW führt unter Leitung von Prof. Wolfgang Langguth im Saarland eine flächendeckende Messung der elektromagnetischen Felder durch. Die Kosten von 750.000 Euro werden vom saarländischen Wirtschaftsministerium getragen. Seit...

Freitag, 05. Mai 2006
Spanien: Urteil zu Creative-Commons-Lizenzen rechtskräftig

Das Urteil Nr. 15/2006 des Amtsgerichts („Juzgado de Primera Instancia“) von Badajoz vom 16. Februar 2006 hatte in den vergangenen Wochen vor allem in den spanischsprachigen Sektionen der „Creative Commons“ für Diskussionsstoff...

Donnerstag, 27. April 2006
Prozessbericht Thomas Stadler

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat den Netzaktivisten Alvar Freude Anfang der Woche freigesprochen. Der Kommunikationsdesigner tritt für ein ein „freies, unzensiertes“ Internet ein. Zu Dokumentationszwecken hatte er unter...

Donnerstag, 27. April 2006
Tag des geistigen Eigentums am 26.04.2006

Am 26.04.2006 wurde zum sechsten Mal der Tag des geistigen Eigentums begangen. Die World Intellectual Property Organization (WIPO) hatte diesen Tag im Jahr 2000 zum ersten Mal ausgerufen. Die WIPO will damit die Bedeutung...

Donnerstag, 27. April 2006
Eröffnung der Europäischen EDV-Akademie des Rechts

Am 24. April hat die Europäische EDV-Akademie des Rechts mit einer zweitägigen Fachtagung ihre Arbeit offiziell aufgenommen. Zur Auftaktveranstaltung mit dem Thema „Was bleibt für die kommerziellen Datenbankenanbieter im...

Donnerstag, 20. April 2006
Zentrum für Informationsrecht: Studie zu Online-Diensten für Juristen

Das Zentrum für Informationsrecht (ZfI) hat seit 2004 zum zweiten Mal eine Studie über kostenpflichtige Online-Dienste für Juristen herausgebracht. Dabei wurden die vier Datenbankanbieter beckonline, juris Standard plus, die...

Donnerstag, 20. April 2006
Neue Website des vzbv zur Spambekämpfung

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat am 6. April eine neue Website (http://www.verbraucher-gegen-spam.de) vorgestellt, auf der sich Verbraucher über das Thema Spam informieren können. Dort wird auf die...

Donnerstag, 20. April 2006
Historische Gesetzblätter aus Österreich

Die österreichische Nationalbibliothek gewährt Zugang zu Faksimiles aller österreichischen gesamtstaatlichen Gesetzblätter für den Zeitraum von1849 bis 1940. Ein Schatz für jeden Rechtshistoriker. Zusätzlich gibt es eine schöne...

Donnerstag, 20. April 2006
Spanien: Hinweispflichten für Access-Provider

Durch den Erlass 912/2006 vom 29. März 2006 des spanischen Ministeriums

für Industrie, Tourismus und Wirtschaft werden Internet-Zugangsanbieter ("Operadores del Servicio de Acceso a Internet") verpflichtet, ihren Kunden vor...

Donnerstag, 06. April 2006
Leitfaden für Erfindungen

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITCOM) hat einen Leitfaden zur Patentierung computerimplementierter Erfindungen herausgegeben. Der Leitfaden richtet sich an kleine und...

Donnerstag, 06. April 2006
Neue Fachanwaltschaften

Die Satzungsversammlung bei der Bundesrechtsanwaltskammer hat am 3. April die Einführung zweier neuer Fachanwaltschaften beschlossen. Künftig soll die Fachanwaltsbezeichnung auch für das Urheber- und Medienrecht sowie für das...

Donnerstag, 06. April 2006
Mexiko: Einführung der Creative-Commons-Lizenzen

Am 16. März wurden die dem mexikanischen Recht angepassten Creative-Commons-Lizenzen offiziell eingeführt. Einige Tage zuvor hatte das mexikanische Präsidialamt (die „Presidencia de la República“) angekündigt, die auf der eigenen...

Donnerstag, 06. April 2006
Comic zum Urheberrecht

Wie kann man junge Menschen für das Thema Urheberrecht sensibilisieren? Mit einer pfiffigen Comicstory leistet das „Duke´s Law Center for the Study of the Public Domain”, eine Einrichtung der Duke University School of Law,...

Donnerstag, 06. April 2006
HABM: Microsoft-Schrift als Geschmacksmuster ungültig

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das für die Eintragung europäischer Marken, Muster

und Modelle zuständig ist, hat am 6.2.2006 in der Sache „Frutiger Next vs. Segoe UI“ entschieden. Frutiger Next ist eine...

Donnerstag, 30. März 2006
Erweiterte Suchfunktion "Nutzungsrechte"

Mehrere Suchmaschinen wie beispielsweise Google, Yahoo, A9 (Amazon) bieten seit kurzem eine spezielle Creative-Commons-Suchfunktion an. Die Suchfunktion erlaubt es, gezielt nach Web-Inhalten zu recherchieren, die unter einer...

Donnerstag, 30. März 2006
Bundestag jetzt mit RSS-Feeds

Wer über aktuelle Geschehnisse aus dem Bundestag künftig noch schneller informiert sein möchte, der kann seit neuestem mehrere RSS-Dienste auf den Seiten des Bundestags abonnieren. Zur Verfügung stehen: "Aktuelle...

Donnerstag, 30. März 2006
BMJ: Kabinettsbeschluss zur Novellierung des Urheberrechts

Die von der Bundesregierung beschlossene Modernisierung des Urheberrechts sorgt weiter für heftige Diskussionen. Zu den wichtigsten Fragestellungen zum so genannten „zweiten Korb“gehört die Ausgestaltung fakultativer...