Freitag, 24. Februar 2006
eBundesanzeiger: Erste elektronische Verkündung

Eine Premiere hat am 20. Februar im deutschen Recht stattgefunden. Zum ersten Mal wurde eine Rechtsvorschrift über den elektronischen Bundesanzeiger veröffentlicht. Es handelt sich dabei um die...

Donnerstag, 16. Februar 2006
Der Vatikan entdeckt das Copyright

Zum ersten Mal in der Geschichte der römisch-katholischen Kirche hat der Vatikan darauf hingewiesen, dass dem Vatikanverlag Libreria Editrice Vaticana das alleinige Verwertungsrecht an sämtlichen Werken des Papstes einschließlich...

Donnerstag, 16. Februar 2006
Rotes Kreuz wehrt sich gegen Missbrauch des Emblems bei Videospielen

Das Rote Kreuz wehrt sich gegen die missbräuchliche Verwendung seines Emblems, insbesondere in Gewalt verherrlichenden Videospielen: David Pratt, Director Humanitarian Issues Program des kanadischen Roten Kreuzes, hat in einem...

Donnerstag, 16. Februar 2006
Hamm Skript

Einmal im Jahr treffen sich Mitglieder des Deutschen Strafverteidiger e. V., um neuere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und ihre Bedeutung für die Praxis zu erörtern. Die renommierte Rechtskanzlei Hamm hat nun das Skript von...

Donnerstag, 16. Februar 2006
Frankreich: Entscheidung zu Privatkopien aus Tauschbörsen

Ein Pariser Bezirksgericht hat einen Beschuldigten, der in der Musiktauschbörse Kazaa mehr als 1800 Titel heruntergeladen hatte, von der Anklage der Urheberrechtsverletzung freigesprochen. Das Gericht kam zu der Auffassung, dass...

Samstag, 11. Februar 2006
Wikipedia.de: Einstweilige Verfügung aufgehoben

Das Amtsgericht Charlottenburg hat die einstweilige Verfügung gegen den Verein Wikimedia Deutschland e. V. aufgehoben. Damit ist die Weiterleitung von der Domain wikipedia.de auf die deutschsprachige Enzyklopädie wieder aktiv....

Donnerstag, 09. Februar 2006
Argentinien: Datenbanken mit personenbezogenen Daten sind registrierungspflichtig

In Argentinien müssen sich natürliche oder juristische Personen, die eine Datenbank betreiben, die personenbezogene Daten enthält, bis spätestens 31. März 2006 über die Webseite der „Dirección Nacional de Protección de Datos...

Donnerstag, 09. Februar 2006
Google geht gegen Suchmaschinen-Spam vor

Google geht verstärkt gegen Manipulationsversuche von Suchergebnissen vor. Seiten, die wichtige Suchbegriffe besonders häufig enthalten, erscheinen im Google-Index weit oben.

Diesen Mechanismus nutzen Firmen, um ihren Pagerank...

Donnerstag, 09. Februar 2006
Internet-Beschwerdestelle

Die Initiative „Deutschland sicher im Netz“ möchte Internetnutzer über Sicherheitsprobleme im Netz aufklären und zu einem bewussten Umgang mit den Informationstechnologien motivieren. Aus diesem Grund hat die Initiative...

Donnerstag, 09. Februar 2006
Westlaw DE gibt auf

Der juristische Online-Dienst Westlaw DE wird eingestellt. In seiner Pressemitteilung erklärt das Unternehmen, dass „das Marktwachstum der juristischen Online-Dienste in Deutschland geringer ausfällt als ursprünglich erwartet und...

Donnerstag, 09. Februar 2006
Japan: Bericht über TK-Überwachungsmaßnahmen

Die japanische Regierung hat im Parlament einen Bericht über die Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen zum Zwecke der Strafverfolgung im Jahr 2005 vorgelegt. Demnach wurden Handygespräche in 10 Fällen im Zusammenhang mit...

Donnerstag, 09. Februar 2006
Japan: Bericht über Viren und illegale Zugriffe auf PCs

Die Informationtechnology Promotion Agency, eine unabhängige Verwaltungsorganisation, berichtet über die ihr im Januar 2006 bekannt gewordenen Computerviren und bietet Fallstudien zu illegalen Zugriffen auf PCs an. Sie kommt zu...

Donnerstag, 02. Februar 2006
Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik online

Seit dem 15. Januar ist die erste Ausgabe der „ZIS – Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik“ online. Die Herausgeber, Jura-Professoren der Universität Kiel und Augsburg, möchten nach eigenen Angaben den Focus auf die...

Donnerstag, 02. Februar 2006
Google-Zensur in China

Vergangene Woche gab der Suchmaschinenbetreiber Google bekannt, dass sein Angebot unter www.google.cn in China startet. Dies hat dem Internetkonzern viele Negativ-Schlagzeilen beschert, denn der Markteintritt hat einen hohen...

Donnerstag, 02. Februar 2006
Japan: METI erlässt Richtlinie zur Klarstellung der Unternehmereigenschaft von Verkäufern bei Internetauktionen

Das japanische Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI) hat eine Richtlinie zur Auslegung der Unternehmereigenschaft von Verkäufern bei Internetauktionen erlassen. Begründet wird dies damit, dass bei...

Donnerstag, 26. Januar 2006
Frankreich: Urheberrechtsnovelle umstritten

Zur Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft in französisches Recht hat der französische Kulturminister Renaud...

Donnerstag, 26. Januar 2006
Japanische Webseite:Check!PC

Mit dem einfachen Zugang zum Internet ist gleichzeitig die Gefahr von Computerviren, illegalem Zugriff auf Daten, Phishing etc. gestiegen. Um das Problembewusstsein, die Kenntnis zur Vorbeugung von Schäden sowie die sichere...

Donnerstag, 26. Januar 2006
EuGH Urteil zum Karusselbetrug vom 12.1.06

Die Dritte Kammer des Europäischen Gerichtshofes hat durch Urteil vom 12.01.2006 entschieden, dass Gesellschaften, die ohne ihr Wissen in einen "Karussellbetrug" verwickelt waren, einen Anspruch auf Erstattung der Vorsteuer...

Montag, 23. Januar 2006
Europa bietet Google die Stirn

Europa will noch in diesem Jahr mit der Suchmaschine Quaero (lateinisch: Ich suche) an den Start gehen. Prominentester Befürworter des Projekts, das die Google-Vorherrschaft brechen soll, ist Frankreichs Staatspräsident Jacques...

Donnerstag, 19. Januar 2006
Perú: Anti-Spam-Verordnung in Kraft getreten

Im offiziellen peruanischen Amtsblatt vom 4. Januar 2006 (Seite 309276ff.) wurde die ministerielle Verordnung veröffentlicht, die die Anwendung des Anti-Spam-Gesetzes regelt („Reglamento de la Ley N° 28493“). Dieses Gesetz, die...