Donnerstag, 19. Mai 2005
PatentMojo

PatentMojo ist ein neuer amerikanischer Service, mit dessen Hilfe man aus einer Patentinformationssuche beim "United States Patent and Trademark Office" einen RSS-Feed generieren kann (http://www.patentmojo.com/). Die ersten 7...

Donnerstag, 19. Mai 2005
Wi-Fi Liability

Ein Aufsatz von Robert V. Hale II, erschienen im "Santa Clara Computer and High Technology Law Journal, Vol. 21, p. 543" befasst sich mit dem Thema potenzieller rechtlicher Risiken beim Zugang und der Nutzung eines drahtlosen...

Donnerstag, 19. Mai 2005
TRIPS and European software patent legislation

Zur aktuellen Diskussion um das TRIPS-Abkommen ("Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights") findet man online einen Artikel von Dr. Karl-Friedrich Lenz mit dem Titel "TRIPS and European software patent...

Donnerstag, 19. Mai 2005
UK web archive

Das "UK web archive", das am 9. Mai im Internet an den Start ging, archiviert Weibseiten aus Großbritannien, die nach einer Prüfung auf Vollständigkeit katalogisiert online zur Verfügung gestellt werden...

Donnerstag, 19. Mai 2005
US Copyright Office mit 4 RSS-Feeds

Das US Copyright Office bietet nun 4 RSS-Feeds an (http://www.copyright.gov/help/rss.html). Wer darüber hinaus Newsfeeds amerikanischer Institutionen sucht, wird eventuell auf den Seiten der US Regierung fündig...

Donnerstag, 19. Mai 2005
Elektronische Signatur für andalusische Bürger

Die "Junta de Andalucía" (Regierung der spanischen Region Andalusien) hat am 09. Mai 2005 in Málaga mit 16 Bürgermeistern der gleichnamigen Provinz ein Abkommen geschlossen, das den Bürgern ermöglichen soll, mit ihren...

Donnerstag, 12. Mai 2005
eGov monitor nun kostenlos

Die ehemals kostenpflichtigen Nachrichten des britischen "eGov monitor" stehen jetzt kostenfrei zur Verfügung (http://www.egovmonitor.com/). Auch RSS-Feeds werden angeboten.

Donnerstag, 12. Mai 2005
Webby Awards

Bei den diesjährigen Webby Awards haben u.a. 5 juristische Seiten einen Preis erhalten (http://www.webbyawards.com/):

State Bar of Arizona - People's Voice Award in category Associations

Natural Resources Defense Council -...

Donnerstag, 12. Mai 2005
Spanien: Ratgeber der Datenschutzbehörde

Die spanische Datenschutzbehörde ("Agencia de Protección de Datos") hat im April 2005 einen Ratgeber für den sicheren Umgang mit Dateien, die personenbezogene Daten enthalten (https://www.agpd.es/.../modelo_doc_seguridad_v1.pdf)...

Donnerstag, 12. Mai 2005
WIPO: auchan.ro

Das "WIPO Arbitration and Mediation Center" hat im Streit um die rumänische Domain "auchan.ro" entschieden, dass diese der Klägerin, einer französischen Firma, übertragen werden muss...

Donnerstag, 05. Mai 2005
Programmierer strebt Open-Source-Verbot an

Der Programmierer Daniel Wallace hat Klage gegen die Free Software Foundation eingereicht (http://www.groklaw.net/pdf/Wallace-Complaint_clean.pdf). Er behauptet, die Open-Source-Lizenz GPL verstoße gegen den so genannten Clayton...

Donnerstag, 05. Mai 2005
Peru: Gesetz gegen Spam

Am 12. April 2005 wurde die "Ley Nº 28493" veröffentlicht, die den Gebrauch von Spam regelt und 90 Tage nach Veröffentlichung in Kraft tritt (Art. 11) (http://www.alfa-redi.org/ar-spam/28493.pdf). Danach sind die peruanischen...

Donnerstag, 05. Mai 2005
BGH: Samstag ist ein Werktag

Im Streit um die immer wieder aufkommende Frage, ob der Samstag rechtlich als Werktag zu werten ist, hat nun der BGH im Rahmen eines Verfahrens bezüglich der Einhaltung einer Kündigungsfrist für ein Mietverhältnis entschieden,...

Donnerstag, 05. Mai 2005
Mootness: The Moot Court Blog

Wer sich für Moot Courts interessiert, kann im neu errichteten Blog "Mootness" verfolgen, was diesbezüglich in Amerika aktuell geschieht (http://mootness.typepad.com/). Es werden nicht nur Ergebnisse gesammelt und publiziert,...

Donnerstag, 05. Mai 2005
IPR: 2005 Special 301 Report

Auf den Seiten des "Office of the United States Trade Representative" steht nun der jährliche "Special-103-Bericht" im Volltext zur Verfügung www.ustr.gov/...file195_7636.pdf). Untersucht wurde der rechtliche Schutz...

Donnerstag, 28. April 2005
UK: Creative Commons licences

Immer mehr Länder bemühen sich um nationale Creative-Commons-Lizenzversionen. Nun haben auch England und Wales ihre eigenen Lizenzen (http://creativecommons.org.uk/). Schottland wird in Kürze ebenfalls eine eigene...

Donnerstag, 28. April 2005
Journal of the Business Law Society

Die "Law Society" der Universität von Illinois hat nun das "Journal of the Business Law Society" als Blawg realisiert (http://iblsjournal.typepad.com/). Die juristischen Artikel werden überwiegend von Studenten verfasst, aber...

Donnerstag, 28. April 2005
WIPO seminar on ISP liability

Am 18. April fand in Genf das WIPO Seminar "Copyright and Internet Intermediaries" statt. Informationen und Präsentationen stehen nun online kostenlos zur Verfügung (http://www.wipo.int/meetings/2005/wipo_iis/en/program.html).

Donnerstag, 28. April 2005
Lessigs Buch: Update im Wiki

Lessigs Buch "Code and Other Laws of Cyberspace" wird nun in einem Wiki aktualisiert (http://codebook.jot.com/WikiHome). Die Updatevorschläge können von registrierten Nutzern eingereicht werden. Lawrence Lessig wird Teile des...

Donnerstag, 28. April 2005
Argentinien: E-Mails keine Beweismittel

In einer Berufungssache hat die 4. Kammer der "Cámara del Crimen" in Buenos Aires entschieden, dass im Strafprozess private E-Mails als Beweismittel nicht verwendet werden dürfen...