EuGH - aktuell

20.09.11 10:01

95/2011 : 20. September 2011 - Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-232/10

 

Couture Tech / HABM (Représentation du blason soviétique)

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Das sowjetische...

EGMR - aktuell

02.07.13 15:40

Videos about the Court

The Court is publishing 15 new language versions of its videos. The video entitled "The Convention...

Nachrichten der Woche

16.04.14 23:01

Entscheidung des EuGH: Keine Privatkopie aus einer illegalen Quelle

Der EuGH hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass mit der sog. Copyright-Richtlinie...


16.04.14 22:58

Netwars: Krieg im Netz

In dieser Woche zeigte der Fernsehsender Arte die Dokumentation „Netwars – Krieg im Netz“. Die...


09.04.14 22:11

Jahresbericht des EU-Datenschutzbeauftragten

Der Europäische Datenschutzbeauftragte, Peter Hustinx, und dessen Stellvertreter, M. Giovanni...


09.04.14 22:10

Auslaufender XP-Support – Rechtlicher Anspruch auf Fortsetzung?

Andrew Tutt (Yale University - Information Society Project; Yale University - Law School) hat einen...


09.04.14 22:09

Digitale Sammlung des EuGH und neue Veröffentlichungsweise der Rechtsprechungssammlung

Die Veröffentlichungsweise der Rechtsprechungssammlung des EuGH ändert sich. Sie wird künftig...


09.04.14 22:07

C3S – Eintragung als Genossenschaft abgeschlossen

Am 28. März wurde die Cultural Commons Collecting Society SCE mbH - über die wir bereits früher...


News: Facebook startet Abstimmung über Änderungen

06.12.12 21:15

Facebook plant, wie bereits letzte Woche berichtet, das bisherige Verfahren zur Nutzerabstimmung über geplante Änderungen der Nutzugsbedingungen abzuschaffen. Dies kann jedoch nur nach dem bestehenden Verfahren passieren.

Nachdem in der vergangenen Woche die erforderliche Anzahl an Kommentaren 

zusammengekommen ist, um eine Abstimmung zu erzwingen, hat Facebook die 

Abstimmung nun eröffnet. Sie läuft noch bis zum 10. Dezember um 12:00 Uhr (PST)/ bzw. 20:00 Uhr (GMT). Um mit dieser Abstimmung die geplante Änderung zu verhindern, müssten mehr als 30 % aller aktiven registrierten Nutzer daran teilnehmen und mehrheitlich dagegen stimmen. Andernfalls hat die Abstimmung nur "beratenden Charakter".