Nachrichten der Woche

26.02.15 12:55

IRIS 2015 vom 26. bis 28. Februar in Salzburg

Vom 26. bis 28. Februar 2015 findet an der Universität Salzburg das bereits 18. Internationale...


26.02.15 12:54

IPod am Steuer?

Darf man seinen IPod während der Autofahrt benutzen und damit sogar noch über das Internet...


26.02.15 12:52

Bundesnetzagentur fordert offenbar Überwachung von WLAN-Hotspots

Die Bundesnetzagentur hat an die Betreiber öffentlicher WLAN-Hotspots offenbar Schreiben versendet,...


23.02.15 10:35

IT-Sicherheitsgesetz: Nutzung vom IP-Adressdaten

IDer AK Vorratsdatenspeicherung hat sich für eine strikte Untersagung der Auswertung von...


23.02.15 10:34

Europäische Datenschützer prüfen Webseiten auf Cookies

Acht nationale europäische Datenschutzbeauftragte haben fast 500 Internetseiten auf Ihre...


23.02.15 10:33

Kaspersky: Equation-Group infiziert Festplatten

Kaspersky, eine russische IT-Sicherheitsfirma veröffentliche bereits am 16.02.2015 über die...


News: Double-Opt-in-Entscheidung – Neue Entscheidung des OLG München

24.11.12 16:58

Das OLG München hat Ende September ein Urteil zum Thema „Double-opt-in-Verfahren bei E-Mail-Newslettern“ gefällt, das für die Verwender und Versender von E-Mail-Newslettern von gewisser Bedeutung ist. Bislang war nach der gängigen Rechtsprechung (BGH Az. I ZR 164/09) das Double-Opt-In-Verfahren als rechtmäßig und rechtsicher angesehen worden. Dabei muss, um eine Einwilligung in den Erhalt der Werbung in Form des E-Mail-Newsletters einzuholen, derjenige, der Empfänger des Newsletters werden möchte, seine E-Mail-Adresse auf der Seite des Anbieters eingeben. An die eingegebene E-Mail-Adresse wird anschließend eine E-Mail mit einem Link zur Bestätigung der Aufnahme in den Verteiler versendet. Erst wenn dieser Link geöffnet wurde beginnt der Bezug des Newsletters. In dem vom OLG München vorgelegten Fall war es ebenfalls so. Mit zwei Besonderheiten: Zum einen konnte die Einwilligung der Klägerin durch die Beklagte nicht erbracht werden. Zum anderen legte das OLG München den Begriff der Werbung sehr weit aus, sodass im Ergebnis schon die erste Mail Werbung im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG war und ein rechtswidriger Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb (§§ 823 I BGB, 1004 BGB) festgestellt wurde. Das OLG München hat die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Eine abschließende Klärung der Rechtslage durch den BGH bleibt abzuwarten.