Nachrichten der Woche

17.08.15 13:50

Digitale Stromzähler sollen kommen

Laut einem der dpa vorliegenden Arbeitsentwurf für ein „Gesetz zur Digitalisierung der...


10.08.15 11:35

Trubel um Netzpolitik.org

Nachdem bekannt wurde, dass der Generalbundesanwalt Harald Range Ermittlungen gegen Journalisten...


10.08.15 11:34

EFF macht Vorschlag für Do-Not-Track-Regeln

Die EFF hat technische Regeln für Unternehmen entworfen, wie der entsprechende http-Header...


03.08.15 10:01

IT-Sicherheitsgesetz tritt in Kraft

Am Samstag (25.07.15) trat nach rund sechsmonatigen parlamentarischen Beratungen das Gesetz zur...


03.08.15 09:56

Spanien: RED.ES muss Beschlüsse über die Löschung von .es-Domains veröffentlichen

Der Consejo de Transparencia y Buen Gobierno (CTBG), als Behörde der Allgemeinen...


27.07.15 11:24

LG Nürnberg-Fürth: Facebook-Verbot während Bewährungszeit unzulässig

Das Nürnberg-Fürth stellt in seinem Beschluss vom 16.02.2015, Az. 17 Qs 7/15 fest dass...


News: EU-Studie II: Medien- und Informationsfreiheit in der EU

09.11.12 22:29

In einer weiteren Studie der EU-Kommission hat sich die Generaldirektion für interne Politikbereiche auf rund 700 Seiten mit dem Recht EU-Bürger auf Informationszugang und die Medienfreiheit in der EU befasst. Die Studie untersucht die rechtliche und faktische Situation der Medien in den EU-Mitgliedstaaten und beleuchtet die Bedingungen unter denen die EU-Bürger an für sie interessante Informationen gelangen können. Dabei umfasst der Abschnitt über Deutschland rund 40 Seiten und bietet eine umfassende Bestandsanalyse der Medienfreiheit in Deutschland. Die Studie ist frei abrufbar.