EuGH - aktuell

20.09.11 10:01

95/2011 : 20. September 2011 - Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-232/10

 

Couture Tech / HABM (Représentation du blason soviétique)

Gemeinschaftsmarke

Das sowjetische...

EGMR - aktuell

02.07.13 15:40

Videos about the Court

The Court is publishing 15 new language versions of its videos. The video entitled "The Convention...

Nachrichten der Woche

16.04.14 23:01

Entscheidung des EuGH: Keine Privatkopie aus einer illegalen Quelle

Der EuGH hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass mit der sog. Copyright-Richtlinie...


16.04.14 22:58

Netwars: Krieg im Netz

In dieser Woche zeigte der Fernsehsender Arte die Dokumentation „Netwars – Krieg im Netz“. Die...


09.04.14 22:11

Jahresbericht des EU-Datenschutzbeauftragten

Der Europäische Datenschutzbeauftragte, Peter Hustinx, und dessen Stellvertreter, M. Giovanni...


09.04.14 22:10

Auslaufender XP-Support – Rechtlicher Anspruch auf Fortsetzung?

Andrew Tutt (Yale University - Information Society Project; Yale University - Law School) hat einen...


09.04.14 22:09

Digitale Sammlung des EuGH und neue Veröffentlichungsweise der Rechtsprechungssammlung

Die Veröffentlichungsweise der Rechtsprechungssammlung des EuGH ändert sich. Sie wird künftig...


09.04.14 22:07

C3S – Eintragung als Genossenschaft abgeschlossen

Am 28. März wurde die Cultural Commons Collecting Society SCE mbH - über die wir bereits früher...


News: BRAK bezieht Stellung zum E-Government-Gesetzesentwurf

04.05.12 10:52

Die Bundesrechtsanwaltskammer hat eine vorläufige Stellungnahme zu dem Entwurf des E-Government-Gesetzes, der bereits Inhalt einer früheren Meldung unseres Projekts war, erarbeitet und veröffentlicht. Dabei begrüßt die BRAK grundsätzlich das Gesetz und die damit verfolgte Zielsetzung. Jedoch sieht die BRAK noch Mängel bei der konkreten Umsetzung und Ausgestaltung, die in der Stellungnahme detailliert erörtert werden.