Nachrichten der Woche

22.10.14 16:26

Überwacht die chinesische Regierung iCloud ?

Nach vorliegenden Informationen versucht die chinesische Regierung offenbar, die Zugangsdaten von...


22.10.14 16:24

Neuigkeiten zum Leistungsschutzrecht

1.     1. VG Media gegen Google: Bereits in den letzten Wochen haben wir über...


22.10.14 16:23

Geldstrafe für Export von Verschlüsselungssoftware

In den USA muss ein Unternehmen erstmalig eine Konventionalstrafe wegen des Exports von...


15.10.14 13:52

BSI: Sichere Nutzung von Cloud-Diensten

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat aktuell eine Publikation zur...


15.10.14 13:51

Ebooks: Mehr Schutz gegen digitale Piraterie

Die „Marketing- und Verlagsservice des Buchhandels GmbH“ (MVB) kündigt an, in Zukunft mit dem...


15.10.14 13:49

VG Media: Vorerst doch Snippets und Thumbnails bei Google

Nachdem Google letzte Woche angekündigt hatte, in Zukunft keine Thumbnails und Snippets von...


News: BVerfG "Filesharing"

19.04.12 00:09

Mit seiner jüngsten Entscheidung (siehe Pressemitteilung) hat das Bundesverfassungsgericht den Weg für eine bundeseinheitliche Rechtsprechung durch den Bundesgerichtshof in Sachen Filesharing frei gemacht. In dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist – entgegen einiger anders lautender Meldungen - nichts zum Thema Filesharing entschieden worden. Es wurde lediglich entschieden bzw. festgehalten, dass es unter den oberen Gerichten abweichende und sich wesentlich unterscheidende Meinungen zu dem Thema gibt und das Urteil "Sommer unseres Lebens" nicht einschlägig war und daher die Revision in diesem Fall nicht hätte abgelehnt werden dürfen. Die Nichtzulassung der Revision war daher im Ergebnis eine Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG.