Nachrichten der Woche

26.05.15 19:17

Abmahnungen für Facebook-"Gefällt mir"-Button

Ein dickes Dislike gab es jetzt für sechs Unternehmen, die auf ihren Webseiten den "Gefällt...


26.05.15 19:09

Referentenentwurf zur Vorratsdatenspeicherung

Der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zur Wiedereinführung der umstrittenen...


26.05.15 19:08

Zur strafrechtlichen Aufarbeitung des BND-Skandals

Nachdem bereits in Österreich und Deutschland strafrechtliche Ermittlungen wegen des BND-Skandals...


26.05.15 19:04

120 Bundestagsabgeordnete unterstützen die Initiative „erlebe IT“

120 Abgeordnete des deutschen Bundestages setzen sich für mehr Kompetenz bezüglich der Nutzung, der...


11.05.15 09:06

Bitcoin im Kampf gegen Geldwäsche

Die schweizer Finanzmarktaufsicht Finma hat in einem Entwurf der Verordnung über die Bekämpfung der...


11.05.15 09:05

re:publica 2015

In Berlin fand vom 5. bis zum 7. Mai Europas größte Tagung zur Netzpolitik statt. Auf der Seite...


News: Zweiter Jahresbericht der EU-Kommission zur Anwendung der EU-Grundrechtscharta

19.04.12 00:05

Die Europäische Kommission hat ihren zweiten Jahresbericht zur Anwendung der EU-Grundrechtscharta vorgestellt. Der fünfzehn-seitige Bericht für das Kalenderjahr 2011 befasst sich unter anderem mit den Themen Rassismus, Minderheitenschutz und Kinderrechten. Aber auch andere Themenfelder wie etwa die Flughafensicherheit (Sicherheitsscanner), die Vorratsdatenspeicherung und das ungarische Mediengesetz finden ihre Erwähnung, die zudem auch in der Presseerklärung zur Wahrung der Grundrecht durch die EU hervorgehoben werden.