EuGH - aktuell

20.09.11 10:01

95/2011 : 20. September 2011 - Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-232/10

 

Couture Tech / HABM (Représentation du blason soviétique)

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Das sowjetische...

EGMR - aktuell

02.07.13 15:40

Videos about the Court

The Court is publishing 15 new language versions of its videos. The video entitled "The Convention...

Nachrichten der Woche

16.04.14 23:01

Entscheidung des EuGH: Keine Privatkopie aus einer illegalen Quelle

Der EuGH hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass mit der sog. Copyright-Richtlinie...


16.04.14 22:58

Netwars: Krieg im Netz

In dieser Woche zeigte der Fernsehsender Arte die Dokumentation „Netwars – Krieg im Netz“. Die...


09.04.14 22:11

Jahresbericht des EU-Datenschutzbeauftragten

Der Europäische Datenschutzbeauftragte, Peter Hustinx, und dessen Stellvertreter, M. Giovanni...


09.04.14 22:10

Auslaufender XP-Support – Rechtlicher Anspruch auf Fortsetzung?

Andrew Tutt (Yale University - Information Society Project; Yale University - Law School) hat einen...


09.04.14 22:09

Digitale Sammlung des EuGH und neue Veröffentlichungsweise der Rechtsprechungssammlung

Die Veröffentlichungsweise der Rechtsprechungssammlung des EuGH ändert sich. Sie wird künftig...


09.04.14 22:07

C3S – Eintragung als Genossenschaft abgeschlossen

Am 28. März wurde die Cultural Commons Collecting Society SCE mbH - über die wir bereits früher...


News: Entwurf online: E-Government-Gesetz

22.03.12 17:12

Der Referentenentwurf des E-Government-Gesetzes ist nun auch online auf der Homepage des Bundesministerium des Inneren (BMI) abrufbar. Das Gesetz soll die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung erleichtern, Rechtsunsicherheiten beseitigen und so zur Verbreitung innovativer elektronischer Verwaltungsdienste beitragen. Wichtiger Inhalt des Entwurfs ist daher unter anderem die Zulassung weiterer technischer Verfahren zur elektronischen Abbildung der Schriftform. Aktuell wird der Gesetzentwurf innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Auch die Bundesländer und Verbände sind daran beteiligt. Dabei gibt es in vielen Punkten noch Diskussionsbedarf. Der Entwurf  dürfte daher noch erhebliche Veränderungen erfahren.