Nachrichten der Woche

11.05.15 09:06

Bitcoin im Kampf gegen Geldwäsche

Die schweizer Finanzmarktaufsicht Finma hat in einem Entwurf der Verordnung über die Bekämpfung der...


11.05.15 09:05

re:publica 2015

In Berlin fand vom 5. bis zum 7. Mai Europas größte Tagung zur Netzpolitik statt. Auf der Seite...


11.05.15 08:59

BND-Affäre: Österreich erstattet Anzeige

Österreich hat wegen dem BND-Skandal in der vergangenen Woche Anzeige gegen Unbekannt erstattet....


11.05.15 08:58

Verkauf von Bierdeckelsammlung über eBay steuerpflichtig

Das FG Köln hat entschieden, dass der kontinuierliche Verkauf einer privaten Bierdeckelsammlung der...


11.05.15 08:56

Skype muss um seinen Namen kämpfen

Das EuG hat bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY...


04.05.15 09:47

Neue Aufgaben für den BND

War der BND bis jetzt nur Auslandsnachrichtendienst und durfte nur das Ausland überwachen, so gibt...


News: 95/2011 : 20. September 2011 - Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-232/10

Couture Tech / HABM (Représentation du blason soviétique)

Gemeinschaftsmarke

Das sowjetische Staatswappen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden

20.09.11 10:01

 

Couture Tech / HABM (Représentation du blason soviétique)

Gemeinschaftsmarke

Das sowjetische Staatswappen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden