Nachrichten der Woche

17.08.15 13:50

Digitale Stromzähler sollen kommen

Laut einem der dpa vorliegenden Arbeitsentwurf für ein „Gesetz zur Digitalisierung der...


10.08.15 11:35

Trubel um Netzpolitik.org

Nachdem bekannt wurde, dass der Generalbundesanwalt Harald Range Ermittlungen gegen Journalisten...


10.08.15 11:34

EFF macht Vorschlag für Do-Not-Track-Regeln

Die EFF hat technische Regeln für Unternehmen entworfen, wie der entsprechende http-Header...


03.08.15 10:01

IT-Sicherheitsgesetz tritt in Kraft

Am Samstag (25.07.15) trat nach rund sechsmonatigen parlamentarischen Beratungen das Gesetz zur...


03.08.15 09:56

Spanien: RED.ES muss Beschlüsse über die Löschung von .es-Domains veröffentlichen

Der Consejo de Transparencia y Buen Gobierno (CTBG), als Behörde der Allgemeinen...


27.07.15 11:24

LG Nürnberg-Fürth: Facebook-Verbot während Bewährungszeit unzulässig

Das Nürnberg-Fürth stellt in seinem Beschluss vom 16.02.2015, Az. 17 Qs 7/15 fest dass...


News: Datenschutzbeauftragter kritisiert Handydatenerhebung in Dresden

14.09.11 22:57

Der sächsische Datenschutzbeauftragte, Andreas Schurig, hat in einem jüngst veröffentlichten Bericht das Vorgehen der Behörden im Rahmen einer Demonstration gegen Rechtsextremismus, die im Februar in Dresden stattfand, scharf kritisiert. Die Erfassung von Mobilfunkdaten, die flächendeckend im Zuge der Demonstration erfolgt war, sei im Ergebnis unverhältnismäßig und daher rechtswidrig gewesen. Eine Abwägung der betroffenen Rechtsgüter sei entweder nur unzureichend oder gar nicht erfolgt. In dem mehr als fünfzig Seiten langen Bericht werden die genauen Umstände der Datenerhebung und deren rechtliche Einordnung detailliert beschrieben. Der Vorfall stellte sich laut Bericht im Nachhinein auch in puncto Ausmaß und Umfang als bislang einmalig in Deutschland heraus.