Nachrichten der Woche

26.02.15 12:55

IRIS 2015 vom 26. bis 28. Februar in Salzburg

Vom 26. bis 28. Februar 2015 findet an der Universität Salzburg das bereits 18. Internationale...


26.02.15 12:54

IPod am Steuer?

Darf man seinen IPod während der Autofahrt benutzen und damit sogar noch über das Internet...


26.02.15 12:52

Bundesnetzagentur fordert offenbar Überwachung von WLAN-Hotspots

Die Bundesnetzagentur hat an die Betreiber öffentlicher WLAN-Hotspots offenbar Schreiben versendet,...


23.02.15 10:35

IT-Sicherheitsgesetz: Nutzung vom IP-Adressdaten

IDer AK Vorratsdatenspeicherung hat sich für eine strikte Untersagung der Auswertung von...


23.02.15 10:34

Europäische Datenschützer prüfen Webseiten auf Cookies

Acht nationale europäische Datenschutzbeauftragte haben fast 500 Internetseiten auf Ihre...


23.02.15 10:33

Kaspersky: Equation-Group infiziert Festplatten

Kaspersky, eine russische IT-Sicherheitsfirma veröffentliche bereits am 16.02.2015 über die...


News: BVerfG "Filesharing"

19.04.12 00:09

Mit seiner jüngsten Entscheidung (siehe Pressemitteilung) hat das Bundesverfassungsgericht den Weg für eine bundeseinheitliche Rechtsprechung durch den Bundesgerichtshof in Sachen Filesharing frei gemacht. In dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist – entgegen einiger anders lautender Meldungen - nichts zum Thema Filesharing entschieden worden. Es wurde lediglich entschieden bzw. festgehalten, dass es unter den oberen Gerichten abweichende und sich wesentlich unterscheidende Meinungen zu dem Thema gibt und das Urteil "Sommer unseres Lebens" nicht einschlägig war und daher die Revision in diesem Fall nicht hätte abgelehnt werden dürfen. Die Nichtzulassung der Revision war daher im Ergebnis eine Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG.