EuGH - aktuell

20.09.11 10:01

95/2011 : 20. September 2011 - Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-232/10

 

Couture Tech / HABM (Représentation du blason soviétique)

Gemeinschaftsmarke

Das sowjetische...

EGMR - aktuell

02.07.13 15:40

Videos about the Court

The Court is publishing 15 new language versions of its videos. The video entitled "The Convention...

Nachrichten der Woche

27.08.14 01:11

Facebook – Sammelklage – Zwischenbericht

In der von Europe vs. Facebook maßgeblich betriebenen Sammelklage gegen Facebook ist ein erster...


27.08.14 01:10

BMI - Erläuterungen zum "No-Spy-Erlass" veröffentlicht

Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat eine Handreichung zum sogenannten...


27.08.14 01:08

Digitale Agenda der Bundesregierung

Auf Netzpolitik.org steht eine Version mit Änderungsverlauf der kürzlich vorgestellten digitalen...


27.08.14 01:08

Bundeskartellamt – Kein Verfahren gegen Google

Das Bundeskartellamt hat in einer Pressemitteilung bestätigt, dass es auf Grundlage der von der VG...


27.08.14 01:06

Kritik unerwünscht? Von dem vermeintlichen Versuch eines New Yorker Hoteliers Yelp-Kritiken per Vertragsstrafe zu unterbinden

Auf zahlreichen Medienseiten und in etlichen Blogs wurde kürzlich über den angeblichen Versuch...


27.08.14 01:02

Backoff – Cyberattacke auf zahlreiche US-Unternehmen

Mehr als 1000 US-Unternehmen sind von einer Cyberattacke betroffen, bei der unbemerkt die Daten von...


News: Fahrerlaubnisrecht

04.12.08 00:00

Informationen rund um das Recht der Fahrerlaubnis bietet eine werbefreies privates Projekt an. Dabei können beispielsweise aktuelle Gesetzesänderungen und Urteile eingesehen werden. Zudem werden in regelmäßig Nachrichten und neue Aufsätze in das Angebot aufgenommen. Auch können die Besucher der Seite nach einer Anmeldung in einem allgemeinen Forum diskutieren. Eine Suche über ein Stichwortverzeichnis, sowie eine Linksammlung zu Gerichten, Fundstellen und weiteren Informationsseiten stehen zur Verfügung. Des Weiteren sind einige wichtige Bundesrats- oder Bundestagsdrucksachen verlinkt. Zudem können Gesetze und Richtlinien sowie weitere juristisch relevante Dokumente über eine Dropdown-Liste ausgewählt werden. Obwohl die Seite manchmal ein wenig unübersichtlich erscheint, überzeugt dieses private Projekt jedoch durch die Fülle an aktuellen Informationen auf der werbefreien Seite.