Nachrichten der Woche

26.01.15 10:02

Missbrauch von kostenlosen SSL-Zertifikaten

Die kostenlosen SSL-Zertifikate vom Caching-Dienst Cloudflare wurden von Paypal Phisher...


21.01.15 09:55

Gerichtlicher Erfolg für Freifunk-Initiative

Nachdem die Ansprüche der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH gegen den Kläger...


21.01.15 09:54

WLAN-Sabotage in den USA

Die Hotelkette "Marriot", die durch das Blocken fremder WLAN-Hotspots in ihren...


21.01.15 09:51

AG Koblenz: Verstoß gegen Datenschutzrecht bei Auskunft über IP-Adressdaten

Das AG Koblenz hat in einem Hinweis-Beschluss vom 02.01.2015 (Az. 153 C 3184/14) klargestellt, dass...


14.01.15 14:24

Einführung selbstfahrender Autos voraussichtlich von völkerrechtlichem Vertrag erschwert

Im Kontext mit der Vorstellung verschiedener Prototypen selbstfahrender Autos einzelner Hersteller...


14.01.15 14:22

Amerikanische Cloud-Dienste scannen automatisch alle Inhalte

Die amerikanischen Cloud-Dienste scannen automatisch alle Inhalte, die in ihre Cloud hochgeladen...


News: BVerfG "Filesharing"

19.04.12 00:09

Mit seiner jüngsten Entscheidung (siehe Pressemitteilung) hat das Bundesverfassungsgericht den Weg für eine bundeseinheitliche Rechtsprechung durch den Bundesgerichtshof in Sachen Filesharing frei gemacht. In dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist – entgegen einiger anders lautender Meldungen - nichts zum Thema Filesharing entschieden worden. Es wurde lediglich entschieden bzw. festgehalten, dass es unter den oberen Gerichten abweichende und sich wesentlich unterscheidende Meinungen zu dem Thema gibt und das Urteil "Sommer unseres Lebens" nicht einschlägig war und daher die Revision in diesem Fall nicht hätte abgelehnt werden dürfen. Die Nichtzulassung der Revision war daher im Ergebnis eine Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG.