Nachrichten der Woche

15.10.14 13:52

BSI: Sichere Nutzung von Cloud-Diensten

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat aktuell eine Publikation zur...


15.10.14 13:51

Ebooks: Mehr Schutz gegen digitale Piraterie

Die „Marketing- und Verlagsservice des Buchhandels GmbH“ (MVB) kündigt an, in Zukunft mit dem...


15.10.14 13:49

VG Media: Vorerst doch Snippets und Thumbnails bei Google

Nachdem Google letzte Woche angekündigt hatte, in Zukunft keine Thumbnails und Snippets von...


15.10.14 13:48

Stand der Dinge: Recht auf Vergessen werden

1. Google hat seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum "Recht auf...


08.10.14 10:15

Österreich sperrt Streaming-Portale

Es ist ein klarer Erfolg für den "Verein für Anti-Piraterie der Film- und Videobranche...


08.10.14 10:13

Gegen Google droht eine 100 Millionen Dollar Klage wegen Promi-Nackt-Fotos

Die US-Kanzlei Lavely & Singer, die zahlreiche der vom "Promihack – The Fappening"...


News: BVerfG "Filesharing"

19.04.12 00:09

Mit seiner jüngsten Entscheidung (siehe Pressemitteilung) hat das Bundesverfassungsgericht den Weg für eine bundeseinheitliche Rechtsprechung durch den Bundesgerichtshof in Sachen Filesharing frei gemacht. In dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist – entgegen einiger anders lautender Meldungen - nichts zum Thema Filesharing entschieden worden. Es wurde lediglich entschieden bzw. festgehalten, dass es unter den oberen Gerichten abweichende und sich wesentlich unterscheidende Meinungen zu dem Thema gibt und das Urteil "Sommer unseres Lebens" nicht einschlägig war und daher die Revision in diesem Fall nicht hätte abgelehnt werden dürfen. Die Nichtzulassung der Revision war daher im Ergebnis eine Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG.