Nachrichten der Woche

25.03.15 14:20

Studie: Metadaten sind gefährlicher als oft dargestellt

In der Debatte um die Exhumierung der Vorratsdatenspeicherung taucht die Frage, ob Verbindungs-...


25.03.15 14:19

Debatte im rbb Kulturradiio zur Vorratsdatenspeicherung

Die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung bleibt aktuell.

Unter nachfolgendem Link kann man...


25.03.15 14:17

Diskussion und Stellungnahmen zur Vorratsdatenspeicherung

Laut einem Bericht des Spiegel[1] soll bereits zum Parteikonvent der SPD am 20. Juni 2015 eine...


18.03.15 13:41

Ausgesetzt und Aufgehoben: Die Vorratsdatenspeicherung

Es gab gleich zwei interessante Neuigkeiten zur Vorratsdatenspeicherung in der letzten Woche:In den...


18.03.15 13:40

Keine Entfernung von Video eines Arbeitnehmers von Homepage des Arbeitgebers

Bildnisse von Arbeitnehmern (hier: Kurze Sequenz in Werbefilm eines Handwerksunternehmens) dürfen...


11.03.15 11:58

Nutzung von Handys am Steuer verboten

Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein Smartphone während des Autofahrens nicht als...


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Mittwoch, 25. März 2015
Studie: Metadaten sind gefährlicher als oft dargestellt

In der Debatte um die Exhumierung der Vorratsdatenspeicherung taucht die Frage, ob Verbindungs- bzw. Metadaten geeignet sind eine erhebliche Gefahr für die Privatsphäre des Einzelnen zu sein immer wieder auf. Auch in der...


Mittwoch, 25. März 2015
Debatte im rbb Kulturradiio zur Vorratsdatenspeicherung

Die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung bleibt aktuell.

Unter nachfolgendem Link kann man eine Debatte im rbb kulturradio dazu nachhören. Beteiligte sind der CDU-Politiker Thomas Strobl, der sich für die...


Mittwoch, 25. März 2015
Diskussion und Stellungnahmen zur Vorratsdatenspeicherung

Laut einem Bericht des Spiegel[1] soll bereits zum Parteikonvent der SPD am 20. Juni 2015 eine erste Leitlinie für eine Neuauflage der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung  vorliegen. Trotz der kurzen Zeit soll diese in der...


Mittwoch, 18. März 2015
Ausgesetzt und Aufgehoben: Die Vorratsdatenspeicherung

Es gab gleich zwei interessante Neuigkeiten zur Vorratsdatenspeicherung in der letzten Woche:In den Niederlanden hat ein Gericht in Den Haag etwa ein Jahr nachdem grundlegenden Urteil des EuGH zur Rechtswidrigkeit der...


Mittwoch, 18. März 2015
Keine Entfernung von Video eines Arbeitnehmers von Homepage des Arbeitgebers

Bildnisse von Arbeitnehmern (hier: Kurze Sequenz in Werbefilm eines Handwerksunternehmens) dürfen grds. gem. § 22 KUG nur mit deren schriftlicher Einwilligung auf der Unternehmenshomepage des Arbeitgebers veröffentlicht...


Mittwoch, 11. März 2015
Nutzung von Handys am Steuer verboten

Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein Smartphone während des Autofahrens nicht als Navigationshilfe oder zur Internetabfrage genutzt werden darf.Der 1986 geborene Betroffene befuhr im Dezember 2013 eine Bundesautobahn. Dabei...


Mittwoch, 11. März 2015
Dashcams: Vereinbarkeit mit Datenschutzrecht und Beweisverwertung im Zivilprozess

Eine weitere Entscheidung zur Verwendung von Kameras, die, an der Windschutzscheibe montiert, das Verkehrsgeschehen filmen (Dashcams). Das LG Heilbronn schließt sich (weitgehend) der Ansicht einer Abteilung des AG München...


Mittwoch, 11. März 2015
EU Justice scoreboard

Auf dieser Webseite bekommt man Informationen in graphisch aufbereiteter Weise zu Effektivität und wohl auch etwas zum Arbeitspensum von Gerichten oder Gerichtsbarkeiten einzelner Länder im europäischen Vergleich. Sicher eine...


Mittwoch, 11. März 2015
Smart Home als Browsergame

Die Verbraucherzentrale Bundesverband bietet auch ihrer Seite surfer-haben-rechte.de ein Browsergame zum Thema „Smart Home“ an, das es dem Verbraucher ermöglichen soll "auf eine unkonventionelle Weise das Thema Smart...


Mittwoch, 11. März 2015
Zukunft des EU Datenschutzes: Strategie des EDSB 2015-2019

Der Europäische Datenschutzbeauftragte Giovanni Buttarelli hat am 2. März seine Strategie für 2015-2019 unter dem Namen „Mit gutem Beispiel vorangehen“ veröffentlicht. Im 22-seitigen Dokument werden die drei Hauptziele und...


Dienstag, 10. März 2015
Entwurf zur TMG-Änderung betreffend Haftung bei offenen WLAN

Seit etwa einer Woche kursiert im Internet ein Rederentenentwurf vom 17.2.2015, der Änderungen des Telemediengesetzes (TMG) in den §§ 8 und 10 enthält. Ausweislich der Begründung des Entwurfs soll damit der Rahmen für offene...


Dienstag, 10. März 2015
Datenschutz-Untersuchung von SmartTV

Das bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat exemplarisch 13 SmartTVs, also Fernsehgeräte, die auch Inhalte aus dem Internet laden und anzeigen können, auf Sicherheit und Datenschutz überprüft. Das bayerische Landesamt...


Dienstag, 10. März 2015
Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt facebook ab

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat gegen Facebook erneut ein Unterlassungsverfahren wegen zahlreicher Rechtsverstöße eingeleitet und das Unternehmen am 23. Februar 2015 abgemahnt. Nach Auffassung des vzbv verstoßen...


Donnerstag, 26. Februar 2015
IRIS 2015 vom 26. bis 28. Februar in Salzburg

Vom 26. bis 28. Februar 2015 findet an der Universität Salzburg das bereits 18. Internationale Rechtsinformatik Symposion (IRIS) statt. Unter dem Generalthema „Kooperation“ werden in 16 Schwerpunkten insgesamt 79 Vorträge...


Donnerstag, 26. Februar 2015
IPod am Steuer?

Darf man seinen IPod während der Autofahrt benutzen und damit sogar noch über das Internet telefonieren? Das AG Waldbröl sagt dazu in einer aktuellen Entscheidung (Az. 44 OWI-225 Js 1055/14-121/14): Ja. Das Gericht stellt darauf...


Donnerstag, 26. Februar 2015
Bundesnetzagentur fordert offenbar Überwachung von WLAN-Hotspots

Die Bundesnetzagentur hat an die Betreiber öffentlicher WLAN-Hotspots offenbar Schreiben versendet, in denen Sie die Einrichtung von Überwachungsvorrichtungen fordert. Grund dafür ist offenbar die Zunehmende Nutzung von...


Montag, 23. Februar 2015
IT-Sicherheitsgesetz: Nutzung vom IP-Adressdaten

IDer AK Vorratsdatenspeicherung hat sich für eine strikte Untersagung der Auswertung von IP-Adressdaten ausgesprochen. Der AK sieht jegliche Auswertung von Adressdaten, so Sprecher Patrick Breyer, als Vorratsdatenspeicherung an....


Montag, 23. Februar 2015
Europäische Datenschützer prüfen Webseiten auf Cookies

Acht nationale europäische Datenschutzbeauftragte haben fast 500 Internetseiten auf Ihre Vereinbarkeit mit von gespeicherten Cookies mit dem Rechtsrahmen der EU überprüft. Dies gab die Art. 29-Datenschutzgruppe der EU in einer...


Montag, 23. Februar 2015
Kaspersky: Equation-Group infiziert Festplatten

Kaspersky, eine russische IT-Sicherheitsfirma veröffentliche bereits am 16.02.2015 über die sogenannte Equation-Group. Diese Gruppe aus Cyberangreifern aggiert weltweit und dies wohl schon seit vielen Jahren. Anhand einiger...


Mittwoch, 11. Februar 2015
LG Leipzig zur Verantwortlichkeit des Anbieters für Informationspflichten bei eBay

Das LG Leipzig hat in einem Urteil (16.12.2014 – Az. 01 HK O 1295/14) einen Online-Händler wegen eines Wettbewerbsverstoßes zur Unterlassung verurteilt.Der Händler hatte auf eBay Waren zum Verkauf angeboten und grundsätzliche...


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