EuGH - aktuell

20.09.11 10:01

95/2011 : 20. September 2011 - Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-232/10

 

Couture Tech / HABM (Représentation du blason soviétique)

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Das sowjetische...

EGMR - aktuell

02.07.13 15:40

Videos about the Court

The Court is publishing 15 new language versions of its videos. The video entitled "The Convention...

Nachrichten der Woche

16.04.14 23:01

Entscheidung des EuGH: Keine Privatkopie aus einer illegalen Quelle

Der EuGH hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass mit der sog. Copyright-Richtlinie...


16.04.14 22:58

Netwars: Krieg im Netz

In dieser Woche zeigte der Fernsehsender Arte die Dokumentation „Netwars – Krieg im Netz“. Die...


09.04.14 22:11

Jahresbericht des EU-Datenschutzbeauftragten

Der Europäische Datenschutzbeauftragte, Peter Hustinx, und dessen Stellvertreter, M. Giovanni...


09.04.14 22:10

Auslaufender XP-Support – Rechtlicher Anspruch auf Fortsetzung?

Andrew Tutt (Yale University - Information Society Project; Yale University - Law School) hat einen...


09.04.14 22:09

Digitale Sammlung des EuGH und neue Veröffentlichungsweise der Rechtsprechungssammlung

Die Veröffentlichungsweise der Rechtsprechungssammlung des EuGH ändert sich. Sie wird künftig...


09.04.14 22:07

C3S – Eintragung als Genossenschaft abgeschlossen

Am 28. März wurde die Cultural Commons Collecting Society SCE mbH - über die wir bereits früher...


Nachrichten der Woche - Archiv

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Mittwoch, 16. April 2014
Entscheidung des EuGH: Keine Privatkopie aus einer illegalen Quelle

Der EuGH hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass mit der sog. Copyright-Richtlinie (konkret: Art. 5 Abs. 2 Buchst. b und Abs. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001...


Mittwoch, 16. April 2014
Netwars: Krieg im Netz

In dieser Woche zeigte der Fernsehsender Arte die Dokumentation „Netwars – Krieg im Netz“. Die ausgesprochen sehenswerte und informative Dokumentation ist in voller Länge auf der Internetseite von Arte abrufbar.

Parallel dazu...


Mittwoch, 09. April 2014
Jahresbericht des EU-Datenschutzbeauftragten

Der Europäische Datenschutzbeauftragte, Peter Hustinx, und dessen Stellvertreter, M. Giovanni Buttarelli, haben gemeinsam den Jahresbericht für das Kalenderjahr 2013 vorgestellt. Der 20-seitige Bericht steht neben einem...


Mittwoch, 09. April 2014
Auslaufender XP-Support – Rechtlicher Anspruch auf Fortsetzung?

Andrew Tutt (Yale University - Information Society Project; Yale University - Law School) hat einen Aufsatz zum Support-Ende von Windows XP veröffentlicht, indem er darauf eingeht, dass es kaum Möglichkeiten gibt Mircosoft zu...


Mittwoch, 09. April 2014
Digitale Sammlung des EuGH und neue Veröffentlichungsweise der Rechtsprechungssammlung

Die Veröffentlichungsweise der Rechtsprechungssammlung des EuGH ändert sich. Sie wird künftig ausschließlich in digitaler Form und nicht mehr wie bisher auf Papier veröffentlicht. Weiterführende Informationen zur neuen...


Mittwoch, 09. April 2014
C3S – Eintragung als Genossenschaft abgeschlossen

Am 28. März wurde die Cultural Commons Collecting Society SCE mbH - über die wir bereits früher berichtet haben - als erste Europäische Genossenschaft im Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Düsseldorf eingetragen (Nr. GnR...


Mittwoch, 09. April 2014
Millionenfacher Identitätsdiebstahl – BSI informiert

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) informiert in einer aktuellen Pressemitteilung über den jüngsten Fall eines millionenfachen Identitätsdiebstahls. Wie bereits beim letzten bekanntgewordenen Fall...


Mittwoch, 09. April 2014
Urteil: EuGH erklärt die Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten für ungültig

In einer lang erwarteten Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in dieser Woche die Richtlinie 2006/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der...


Mittwoch, 02. April 2014
Deutsche Digitale Bibliothek online

Die erste Vollversion der deutschen digitalen Bibliothek (DDB) ist seit gesternonline. Am 31. März fand die offizielle Vorstellung der ersten Vollversion der DDB statt. Ein Videomitschnitt der Veranstaltung steht auf der...


Mittwoch, 02. April 2014
Neue Studie zeigt: Über 20-Jährige in der EU wollen Ende der Roaminggebühren und unbeschränkten Internetzugang

Eine kürzlich vorgestellt Studie des europäischen Denkfabrik „ThinkYoung“ zeigt die Forderungen junger Europäer in der Altersgruppe 18-34 Jahre an die europäische Netzpolitik auf. So sprechend sich 93% der Befragten gegen hohe...


Mittwoch, 02. April 2014
Die "Digitale Demenz" und der Lupe

Nicht nur das Internet ist allgegenwärtig, sondern auch die Befürchtung, dass eine intensive Internetnutzung negative Konsequenzen für die persönliche Gesundheit und hierbei insbesondere für die eigene geistige Leistungsfähigkeit...


Mittwoch, 02. April 2014
Facebook führt Impressum ein

Nach jahrelangen gerichtlichen Auseinandersetzungen um die Impressumspflicht im sozialen Netzwerk Facebook, über die wir immer wieder berichtet haben, hat Facebook nun reagiert und bietet ab sofort die Option an auf einer...


Mittwoch, 26. März 2014
Ungarn – Neues BGB

Das neu kodifizierte ungarische Bürgerliche Gesetzbuch (Gesetz Nr. V von 2013) ist am 15. März 2014 in Kraft getreten. Es löst das Bürgerliche Gesetzbuch von 1959 (Gesetz Nr. IV von 1959) ab und umfasst insgesamt acht Bücher...


Mittwoch, 26. März 2014
Neuanlauf - 3. Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in Vorbereitung

Derzeit wird erneut eine Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (kurz: JMStV) diskutiert, nachdem der letzte Versuch einer Novellierung 2010 gescheitert war. Hierfür gibt es ein Diskussionspapier, welches auch die...


Mittwoch, 26. März 2014
In eigener Sache: 725. Link der Woche

Wie die Redaktion des Juristischen Internetprojekts durch Recherchen im Archiv festgestellt hat, haben wir letzte Woche mit Laves aus Hannover den 725. Link der Woche seit 1997 veröffentlicht. Nach der Erinnerung eines...


Mittwoch, 26. März 2014
Creative-Commons – Urteil des LG Köln + CC in Zahlen

Das Landgericht Köln hat das bundesweit erste Urteil zur Creative Commons Lizenz (CC-BY-NC) gefällt. Im Zentrum stand hierbei die Auslegung des Begriffs bzw. der Lizenzbestimmung „nicht-kommerzielle Nutzung“. Das Deutschlandradio...


Mittwoch, 19. März 2014
Hoeren-Skripte - Aktualisierte Fassungen erschienen

Das umfangreiche Skript zum Thema Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren steht in einer aktualisierten Fassung (Stand: März 2014) zum Download bereit. Ebenso ist das Skript zum IT-Vertragsrecht in einer aktualisierte Fassung...


Mittwoch, 19. März 2014
Relaunch - Bundesrat.de

Die Homepage des Deutschen Bundesrates wurde kürzlich gerelaunched. So steht das offizielle Informationsangebot des Deutschen Bundesrates nun in einem neuen und übersichtlicheren Layout bereit. Videos zu Redebeiträgen werden...


Mittwoch, 19. März 2014
3. Justizbarometer vorgestellt

In der vergangenen Woche hat die Europäische Kommission das zweite EU-Justizbarometer offiziell vorgestellt. Ebenso wie im letzten Jahr ist das EU-Justizbarometer der Förderung der Qualität, Unabhängigkeit und Effizienz der...


Mittwoch, 19. März 2014
Ab 2017 – Einheitliche Ladegeräte für Handy und Co.

Das Europäische Parlament hat in der vergangenen Woche dem Entwurf einer neuen Richtlinie zur Modernisierung der Rechtsvorschriften für Funkanlagen mit großer Mehrheit zugestimmt. Die Richtlinie muss nach ihrer endgültigen...


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