EuGH - aktuell

20.09.11 10:01

95/2011 : 20. September 2011 - Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-232/10

 

Couture Tech / HABM (Représentation du blason soviétique)

Gemeinschaftsmarke

Das sowjetische...

EGMR - aktuell

02.07.13 15:40

Videos about the Court

The Court is publishing 15 new language versions of its videos. The video entitled "The Convention...

Nachrichten der Woche

15.07.14 18:59

Neuregelung der Mehrwertsteuer auf elektronische Dienstleistungen

Der Bundesrat hat am 11.07.2014 einer Neuregelung für die Erhebung der Mehrwertsteuer auf...


15.07.14 18:57

Grenzen der vorbeugenden polizeilichen Gefahrenabwehr

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Hannover umfasst das Grundrecht der Versammlungsfreiheit...


15.07.14 18:38

Federal Trade Commission verklagt Amazon

Die Federal Trade Commission hat bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Washington eine Klage...


15.07.14 18:36

Freifunker fordern Abschaffung der Störerhaftung

Im Rahmen einer aktuellen netzpolitischen Kampagne fordert der Förderverein Freie Netzwerke e....


15.07.14 18:32

BPJM-Leak

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien wurde Opfer eines Hackerangriffs. Unbekannten ist...


15.07.14 18:31

Aus dem Saarländischen Landtag: Anfrage zum Thema "Behördliche Datenschutzbeauftragte"

Im April diesen Jahres hatte der Piraten-Abgeordnete Andreas Augustin im Saarländischen Landtag...


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Dienstag, 15. Juli 2014
Freifunk

Unser neuer Link der Woche befasst sich mit dem Thema „freie Netzwerke“. Der Förderverein Freie Netzwerke e. V. bietet auf seiner Homepage umfangreiche Informationen, Anleitungen und weiterführende Links zum Thema freie Netzwerke...


Dienstag, 08. Juli 2014
BfDI.Bund.de

VDS, NSA, Heartbleed-Bug, BND, Facebook, EU-Datenschutzverordnung – diese und zahlreiche andere Schlagworte prägen seit geraumer Zeit die Diskussion und Auseinandersetzung rund um das komplexe Thema Datenschutz. Mit unserem neuen...


Dienstag, 01. Juli 2014
Fussball-Geld.de

Die FIFA Fußballweltmeisterschaft in Brasilien ist im vollen Gange und prägt die aktuelle Nachrichtenlandschaft. So auch bei uns: Unser neuer Link der Woche ist dem Thema Fußball gewidmet. Auf seiner Internetseite,...


Mittwoch, 25. Juni 2014
Deutsches Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet

Unser neuer Link der Woche ist die Homepage des Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI). Das Deutsche Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI) ist eine gemeinnützige Gesellschaft mit...


Mittwoch, 18. Juni 2014
echtesnetz.de

Unser neuer Link der Woche befasst sich mit einem zentralen netzpolitischen Thema: Netzneutralität. Bereits seit Ende des Jahres 2011 widmet die Digitale Gesellschaft e.V. unter dem Titel „Echtes Netz – Die Kampagne für...


Mittwoch, 11. Juni 2014
netzpolitik.org

Unser neuer Link der Woche befasst sich mit dem Thema Engagement für digitale Bürgerrechte: Netzpolitik.org ist ein 2002 von dem netzpolitischen Aktivisten und Journalisten Markus Beckedahl gegründeter Blog der sich in den Jahren...


Mittwoch, 04. Juni 2014
Bundestag.de

Unser neuer Link der Woche führt uns nach Berlin zum Deutschen Bundestag. Der Deutsche Bundestag hat auf Antrag aller Fraktionen am 20. März 2014 einen Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre eingesetzt. Das Gremium unter dem...


Dienstag, 27. Mai 2014
Wahlrückblick

Mit unseren neuen Link der Woche werfen wir einen Blick auf die Ergebnisse der zurückliegenden Wahlen zum Europaparlament und den Kommunalen im Saarland. Auf den nachfolgend verlinkten Internetseiten der Bundeswahlleiterin und...


Dienstag, 20. Mai 2014
wepromise.eu

Unser neuer Link der Woche befasst sich mit einer netzpolitischen Initiative zur in Kürze anstehenden Wahl zum Europäischen Parlament: WePromise.EU. WePromiseEU ist eine Initiative der Organisation European Digital Rights (kurz:...


Dienstag, 13. Mai 2014
FragDenStaat.de

Unser neuer Link der Woche ist einem Vorzeigeprojekt im Bereich Open Government und Informationsfreiheit gewidmet: FragDenStaat.de. FragDenStaat ist ein Projekt der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. das bei Bürger...


Dienstag, 06. Mai 2014
BfDI – Neuauflage der Broschüre „Bundesdatenschutzgesetz – Text und Erläuterung“

Unser neuer Link der Woche befasst sich mit einem interessanten und kostenfreien Angebot zum Thema Datenschutzrecht: Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit, bietet eine aktualisierte Fassung der...


Dienstag, 29. April 2014
Europawahl am 25. Mai 2014

In dieser Woche widmen wir unseren Link der Woche der anstehenden Wahl zum Europäischen Parlament. Die Wahl, zu der rund 400 Mio. Wahlberechtigte aufgerufen sind, findet am 25. Mai statt. In unserem neuen Link der Woche wollen...


Dienstag, 22. April 2014
FAU-Videoportal

Unser neuer Link der Woche führt uns an die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (kurz: FAU). Diese bietet mit ihrem Videoportal ein besonders umfangreiches und ansprechendes Angebot aus dem E-Learning-Bereich an....


Mittwoch, 16. April 2014
Conseil d'État

Unser neuer Link der Woche führt uns mit der Website des Conseil d’État erneut nach Frankreich. Der Conseil d'État ist das oberste Verwaltungsgericht Frankreichs und hat zugleich die Funktion eines Beratungsgremiums für die...


Mittwoch, 09. April 2014
Suchmaschine + Datenschutz = metager

Die Frage nach dem Schutz der eigenen Daten ist für Internetnutzer nicht erst seit den jüngsten Diskussionen über staatliche Überwachungsprogramme relevant. So stellt sich die Datenschutzfrage bereits bei der Nutzung von...


Mittwoch, 02. April 2014
v4dplplus

Unser neuer Link der Woche – die digitale Parlamentsbibliothek der Visegrád-Gruppe - ist ein Projekt der Parlamente der Visegrád-Gruppe. Die Visegrád-Gruppe ist eine Kooperation der mitteleuropäischen Staaten Ungarn, Tschechien,...


Mittwoch, 26. März 2014
Légifrance

Unser aktueller Link der Woche führt uns mit Légifrance nach Frankreich. Légifrance ist das offizielle Rechtsportal der französischen Regierung. Légifrance ermöglicht den Zugriff auf die im Journal officiel veröffentlichten...


Mittwoch, 19. März 2014
LAVES – e-Learning-Plattform der Universität Hannover

Unser neuer Link der Woche führt uns an die Universität Hannover. Dort bietet das Institut für Rechtsinformatik unter dem Titel „LAVES“ eine neue e-Learning-Plattform an. Diese befindet sich gegenwärtig zwar noch im Aufbau, aber...


Mittwoch, 12. März 2014
Whisper Systems

Unser neuer Link der Woche befasst sich mit dem Thema mobile Kommunikation und Datenschutz. Whisper Systems bietet zwei kostenlose Open-Source-Apps zur Erhöhung von Vertraulichkeit und Datenschutz bei mobiler Kommunikation an....


Mittwoch, 05. März 2014
Einstieg in das japanische Rechtssystem

Unser neuer Link der Woche ist dem Besuch von Herrn Prof. Takehiko Kasahara am Institut für Rechtsinformatik gewidmet. Herr Prof. Takehiko Kasahara ist Jura-Professor an der Toin Universität in Yokohama/Japan. Er lehrt und...


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