Legifrance

Mit dem ‚Décret no 2002-1064‘ vom 7. August erhält das französische juristische Informationsangebot ‚Legifrance‘ eine normative, dauerhafte Grundlage im Internet (http://www.legifrance.gouv.fr/citoyen/jorf_nor.ow?numjo=PRMX0205836D). Angeboten werden hier u.a. …

Wettbewerb e-community

Am 31. Juli hat Bundesinnenminister Otto Schily den Wettbewerb ‚e-community‘ gestartet (http://www.bmi.bund.de/Annex/de_22815/Ausschreibungstext.pdf). Bis zum 31. Oktober 2002 können Städte, Kreise und Gemeinden Konzepte für Bürgerbeteiligung …

OLG Thüringen

Das Oberlandesgericht Thüringen bietet auf seinen Seiten jetzt auch eine Entscheidungsdatenbank an (http://www.thueringen.de/olg/infothek10.html). Zur Zeit sind insgesamt 125 Urteile im Volltext abrufbar. Related Links http://www.thueringen.de/olg/infothek10.html

Umfrage zum Cybersquatting

In Vorbereitung auf die bevorstehende Einführung der Top-Level-Domain ‚.eu‘ hat die Generaldirektion ‚Binnenmarkt‘ der Europäischen Kommission nun eine Umfrage zur Cybersquatting-Problematik gestartet (http://europa.eu.int/yourvoice/cybersquatting_de.htm). Ziel der …

Briefwahlantrag per eMail

Nach der Bundeswahlordnung können Briefwahlanträge für die Bundestagswahl erstmals auch per ‚E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form‘ zur Verfügung gestellt werden. Hiervon …

Obelix vs. Mobilix

Am 30.07.2002 hat das Landgericht München I entschieden, dass zwischen der für die Asterix-Comics eingetragenen Gemeinschaftsmarke ‚Obelix‘ und der für mobile Computersysteme eingetragenen deutschen Wortmarke …