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Autor: Karin Potel

Nachrichten der Woche

Die Zeugen Jehovas müssen die DSGVO beachten

Veröffentlicht am20. Juli 2018

Der EuGH entschied am 10.07.2018, im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens des obersten Verwaltungsgerichtshofs von Finnland, dass die Zeugen Jehovas als Religionsgemeinschaft auch bezüglich Ihrer Notizen zu …

Nachrichten der Woche

Gesichtserkennung am Airport

Veröffentlicht am20. Juli 2018

Die australische Fluggesellschaft Qantas hat ein Pilotprojekt gestartet und setzt auf Gesichtserkennung im Terminalbereich. Passagiere müssen dem Vorgang ausdrücklich zustimmen und ihr Gesicht wird sodann …

Nachrichten der Woche

Influencer – Zwischen Werbung und Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am20. Juli 201820. Juli 2018

„Influencer“, das sind Menschen, die auf einer Social-Media-Plattform tausende, meist junger, Nutzer um sich „scharen“ und durch regelmäßige Beiträge ihre sog. „Follower“ bespaßen. Die Werbeindustrie …

Nachrichten der Woche

WetterWarn-App verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht

Veröffentlicht am20. Juli 201820. Juli 2018

Das OLG Köln hat eine Klage der Wetter Online GmbH abgewiesen, soweit sie Wettbewerbsrecht betraf. Das Unternehmen hatte die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsträger des Deutschen …

Nachrichten der Woche

Stiftung Warentest überprüft Auskunftsanspruch nach DSGVO

Veröffentlicht am20. Juli 201820. Juli 2018

Die Stiftung Warentest hat überprüft, wie Unternehmen mit dem Auskunfts- und dem Löschungsanspruch nach Art. 15, 17 DSGVO umgehen. Der Dienst Spotify stellte im Test …

Nachrichten der Woche

Werbung auf Instagram zulässig oder nicht?!

Veröffentlicht am20. Juli 201820. Juli 2018

Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) hatte gegen die Instagram-„Influencerin“ Cathy Hummels (Ehefrau des Fußballers Mats Hummels) eine einstweilige Verfügung erwirkt, da sie auf Instagram Produkte …

Nachrichten der Woche

EuGH anonymisiert Vorabentscheidungssachen

Veröffentlicht am13. Juli 2018

Nach dem 25.05.2018 an dem die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zur Geltung gelangt ist, wurde vom Gerichtshof der europäischen Union (EuGH) beschlossen, dies auch im Rahmen seiner …

Nachrichten der Woche

BGH: Facebook muss Erben Zugang zum Account ermöglichen

Veröffentlicht am13. Juli 2018

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Facebook den Erben eines Verstorbenen Zugriff auf dessen Benutzerkonto gewähren muss. Zur Begründung wird ausgeführt, dass im Erbfall die gesetzlichen …

Nachrichten der Woche

Rechtsausschuss des EU-Parlaments billigt Richtlinien-Entwurf zum Urheberrecht

Veröffentlicht am25. Juni 2018

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Mittwoch (20. Juni 2018) den Entwurf einer Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (Directive on Copyright in the …

Nachrichten der Woche

beA soll ab 3. Juli 2018 online gehen

Veröffentlicht am25. Juni 2018

Am 27. Juni will das BRAK-Präsidium die schrittweise Wiedereinführung des beA beschließen. Dies steht allerdings unter dem Vorbehalt, dass bis zum 3. Juli 2018 bestimmte …

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